Steuertrends und ORF-Trends

Der Steuertrendbericht von Eurostat wurde in zahlreichen Medien verarbeitet. Es blieb aber wieder dem ORF vorbehalten, als „objektives öffentlich-rechtliches Medium“ dabei Werbung für eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes zu machen. Bereits die Überschrift verrät die manipulative Absicht: „Gegen EU-Trend: Steuerlast für Topverdiener unverändert.“

Der Vergleich von gesetzlichen Spitzensteuersätzen ist dabei für sich ohnehin ziemlich sinnlos, wenn man nicht weiß, wann er einsetzt, ob er alle Einkommensabgaben beeinhaltet oder noch weitere Abzüge bestehen und ob der gelistete mit dem effektiven Tarif übereinstimmt. Ein Beispiel: In Dänemark gibt es keine gesonderten Sozialversicherungsbeiträge; die erforderlichen Mittel werden mit der Einkommensteuer eingehoben. In Österreich dagegen handelt es sich um getrennte Abzüge. Dafür gibt es in Österreich mit der Sechstelbegünstigung bzw. dem Gewinnfreibetrag ein Instrument, mit dem der Spitzensteuersatz de facto nicht schon mit den tarifierten 60.000 Euro greift, sondern erst später.

Der Bericht „Taxation Trends in the European Union“ selbst enthält einen Grundriß des Steuersystems jeden EU-Lands und für Island und Norwegen. Wer immer sich für Vergleiche der Steuersysteme in kompakter Form interessiert, findet hier einmal einen guten Anfang.

Reinhart, Rogoff und HAP: Was bleibt übrig?

Carmen Reinhart und Kenneth Rogoff können auf ein großes Oeuvre als Ökonomen auf dem Gebiet von Finanzkrisen, Politischer Ökonomie, Zahlungsbilanzprobleme und verwandter Themen. Gemeinsam haben sie für ihr Buch „This Times Is Different“ (deutsch: „Dieses Mal ist alles anders“) umfangreiche Daten über Finanzkrisen der letzten achthundert Jahre gesammelt und auch publiziert. Ihre Arbeit wurde geschätzt, ihr Buch war erfolgreich.

Doch dann haben sie aus selbst kompilierten Daten auch eine Studie über den Zusammenhang zwischen Staatsverschuldung und Wirtschaftswachstum publiziert. Erst nur ein paar Seiten, wie nebenher in den American Economic Review eingestreut, dann eine umfangreichere Publikation im gleichen Journal, 2012 schließlich eine ausführliche Darstellung gemeinsam mit Vincent Reinhart im Journal of Economic Perspectives.

Dabei stellen sie bekanntlich fest, daß ab einer Staatsverschuldung von über 90% des Bruttoinlandsprodukts die Wachstumsdynamik eines Landes abnimmt. Ebenso bekanntlich wurde dieses Ergebnis von Herndon, Ash und Pollin in einem Working Paper kritisiert. Unter der Überschrift, es sei ein bloßer Excel-Fehler gewesen, fand diese Kritik auch ihren Weg in die Massenmedien. Und wurde dabei ordentlich verzerrt, was wohl auch daran liegt, daß die Frage der Staatsverschuldung politisch hochbrisant ist.

So ändert der vielzitierte „Excel-Fehler“ am Gesamtergebnis nichts, am Zahlenergebnis nur wenig, und ist entsprechend ein untergeordneter Kritikpunkt von Herndon, Ash und Pollin. Entscheidend sind für sie drei andere Punkte: (1) Im ursprünglichen Paper (nicht aber in Folgepublikationen von Reinhart und Rogoff) seien Lücken im Datenbestand vorhanden, deren Auffüllung das Ergebnis geändert hätte. (2) Die Methode, mit der die einzelnen Länder gewichtet wurden, hätten sie nicht gewählt. (3) Das Paper sei zur Rechtfertigung von Austeritätspolitik herangezogen worden, Kritik daran müsse also zwangsläufig zu einer Neubewertung der Austerität führen.

Fehler können passieren. In Fachzeitschriften finden sich öfter Korrekturen – und leider noch mehr Artikel, bei denen auf eine Korrektur vergessen wird Greg Mankiw schlägt in dieselbe Kerbe, wenn er darauf hinweist, daß Fehler zwar unangenehm sind, aber nicht unehrenhaft: Das Finden und Korrigieren von Fehlern gehört zur wissenschaftlichen Praxis. Entsprechend diesem Grundsatz haben ja auch Reinhart und Rogoff ihre Unterlagen den Herndon, Ash und Pollin zur Verfügung gestellt.

Reinhart und Rogoff haben eine längere Antwort auf die Kritik verfaßt, in der sie darauf hinweisen, daß selbst die Berechnung von Herndon, Ash und Pollin (HAP) niedrigere Wachstumsraten bei hoher Staatsverschuldung aufweist. Wie ähnlich das Mittelwert-Ergebnis trotz unterschiedlicher Kalkulation ist, kann man hier bei Cyconomics graphisch gut erkennen. Leider haben zwar Reinhart und Rogoff, nicht aber Herndon, Ash und Pollin den Median ausgerechnet, der hier wohl aussagekräftiger als ein arithmetischer Mittelwert ist, der durch besondere Depressionen und Aufholphasen verzerrt
werden könnte. So weist Österreich 1948/49 extrem hohes Realwachstum aus – was übrigens HAP für einen Datenfehler halten, Kenner der österreichischen Geschichte aber wohl eher als Ausdruck des Wiederaufbaus erkennen. Interessanterweise sind die Medianwerte von Reinhart und Rogoff und die Mittelwerte bei HAP jedenfalls sehr ähnlich. Die Grundaussage bleibt damit bestehen.

Die methodische Frage der Gewichtung ist die wissenschaftlich wichtigste, aber wohl auch diejenige, die kaum mediale Aufmerksamkeit bekommen würde. Reinhart und Rogoff gruppieren die Wachstumsdaten nach jeweiligem Grad der Staatsverschuldung, berechnen dann einen Durchschnitt für die Jahres eines Landes in einer Verschuldungskohorte, und dann ein neuer Durchschnitt über alle Länder berechnet. HAP plädieren dafür, jedes Land mit all seinen Jahren als getrennte Beobachtungen eingehen zu lassen. Gegen beide Methoden gibt es gewichtige Einwände, beide Methoden haben auch Vorzüge. Am Gesamtergebnis – niedrigeres Wachstum bei sehr hoher Staatsverschuldung – ändert das nichts.

Was bleibt in Wahrheit übrig? Das eine akademische Debatte sensationslüstern aufgebauscht wurde, und dabei die Reputation beteiligter Personen schwer beschädigt wurde, weil es politisch gepaßt hat.

Dreimal Viktor Orbán

Der ungarische Premierminister Viktor Orbán hat mehreren Journalisten ein gemeinsames und sehr ausführliches Interview gegeben. Darin verteidigt er insbesondere die ungarische Verfassung und ihre letzte Revision und präsentiert sich als überzeugter Konservativer, der für Staat und Markt wichtige Rollen sieht und doch beiden gegenüber eine gewisse Skepsis hat, und das Design von Institutionen für die Zukunft der Gesellschaft für eminent wichtig hält. Hier gibt es die „FAZ“-Fassung des Gesprächs, und hier die des „Kuriers“ —
mit jeweils unterschiedlichen Kürzungen, Schwerpunktsetzungen und Kommentaren des Journalisten.

Beispielsweise wird Orbán in der „FAZ“ explizit auf Kritik durch den österreichischen Außenminister Michael Spindelegger angesprochen, auf die Orbán diplomatisch reagiert, aber mit dem indirekten Hinweis, daß die Kritik nur an mangelnder Kenntnis der Fakten liegen könne:

Ja, sie sind nicht immer alle mit mir zufrieden, das ist wahr.
Frage: Sind das Missverständnisse? Unkenntnis?
Ich kann nicht sagen, warum sie sagen, was sie sagen. Mein Job ist es, mit den Argumenten umzugehen. Wenn wir unterschiedlicher Meinung sind, ist es am besten, sich an die Fakten zu halten. Da habe ich die besten Aussichten, denn ich kenne die Fakten. Manchmal stelle ich mir vor, welche Chancen ich hätte, in einer politischen Diskussion über Österreich in Österreich zu bestehen: Keine Chance.

Im „Kurier“ fehlt diese Passage, dafür wird über die Situation der österreichischen Bauern in Ungarn ausführlicher gesprochen. Es lohnt sich also durchaus, beide Interviewfassungen durchzulesen. Wer noch ausführlicher vergleichen will, kann die dritte Fassung bei der „Welt“ lesen, die sich wiederum deutlich unterscheidet, und doch merkbar auf den gleichen Text zurückgeht.

Keith Richards First Law of Delinquency

Die Episode um einen jugendlichen „Youth Crime Commissioner“ im britischen Kent, der dann wegen inkriminierter Tweets zurücktreten mußte, ist an und für sich unerheblich. Die 17jährige ist dabei aber in die Mühlen des Erregungsjournalismus geraten, der regelmäßig neue Opfer braucht. Man kann nur hoffen, daß dieses kurze nationale Gewitter sie nicht aus der Bahn wirft.

Rafael Behr hat im britischen linken Traditionsblatt „Observer“ daraus ironisch-korrekte Schlüsse gezogen, die er „The Rules“ nennt, wie z.B. „Keith Richards First Law of Delinquency“:

Teenage behaviour is publicly acceptable in anyone apart from teenagers. […] Indulgence of youth increases in inverse proportion to the youth of the indulged.

Oder „Lydon’s Paradox“:

It is better to have flirted with riot and survived than to have avoided it altogether. Hence, there are more respectable ex-punks today than there were ever actual punks.

Siehe auch den „Bullingdon Point“:

The admissible adult limit of youthful misdemeanour is mild recreational drug use with bouts of drunken disorder up to and including minor acts of criminal damage. These must have occurred long enough ago to now seem victimless. […] Given sufficient time, acts that would be condemned in today’s youth can be filed away with an indulgent smile alongside embarrassing old record purchases.

Es gibt noch mehr zu entdecken. Durchaus amüsant, auch wenn man politisch anderer Meinung ist, und wohl in Österreich ebenso zutreffend,

Alan Kay: The Music Is Not In The Piano

Alan C. Kay ist einer breiten Öffentlichkeit leider kein Begriff, doch der 1940 geborene Informatiker war in den Sechziger und Siebziger Jahren an der Entwicklung auch heute noch maßgeblicher Technologien und Konzepte der Informatik beteiligt. Er hat für das Xerox Forschungszentrum PARC gearbeitet, wo unter seiner Mitarbeit der moderne Desktop mit Maussteuerung und Fenstern erfunden worden ist, arbeitete an wissenschaftlichen Projekten für Apple, Walt Disney Imagineering, Hewlett-Packard Labs und anderen. Er gilt als Erfinder der objektorientierten Programmierung. Kay ist auch für sein wegweisendes Konzept des „Dynabook“ aus dem Jahr 1972 bekannt, ein dynamisches, interaktives Gerät in der Größe eines A4-Hefts, das als Unterrichtswerkzeug für Kinder geeignet sein würde.

Nun hat Harry McCracken für das „Time“-Magazin Kay interviewt, und dabei ist ein sehr interessanter und pointierter Text entstanden.

Gleich vorweg: Auch wenn heutige Tablets seinem Dynabook-Konzept nahekommen, so sieht Kay seinen Traum noch unerfüllt, weil er die Anwender auch als Verbreiter selbstgeschaffener Inhalte sehen wollte. Er nennt das „symmetric authoring and consuming“. Und den modernen Einsatz von Comptern in der Schule vergleicht er eher damit, einfach Klaviere in Klassen zu stellen – aber keinen Klavierunterricht zu erteilen.

Allgemein sieht er die jetzige Entwicklung der Computer- und Medienwelt eher skeptisch:

Die Wissenschaft braucht eine Gesellschaft, weil sogar Menschen, die versuchen, gute Denker zu sein, ihre eigenen Gedanken und Theorien lieben — die Fehlerbeseitigung muß großteils von anderen erledigt werden. Aber das ganze System muß über unsere genetischen Zugänge hinauswachsen, damit soziales Denken funktioniert.

Im Gegensatz dazu ist es keine große Übertreibung zu betonen, daß die elektronischen Medien in den letzten mehr als hundert Jahren sogar einige der täglichen Notwendigkeiten für Lesen und Schreiben beseitigt und so großen Teilen der zivilisierten Welt erlaubt haben, in mündliche Gesellschaftsformen zurückzufallen (und das ist überhaupt nicht gut für Systeme, die eine in modernen Formen denkende Bürgerschaft erfordern).

Für die meisten Menschen ist das, was gerade passiert, ziemlich schädlich.

(Meine Übersetzung)

Warum? Weshalb? Selber lesen.

Der Christenhammer

Deschner-Werbung im ORF

Es war abzusehen, daß die zumindest ansatzweise Freundlichkeit der Leitmedien gegenüber Papst Franziskus nur eine vorübergehende sein würde. Die erste Attacke, bei der man ihn mit der argentinischen Militärdiktatur in Verbindung bringen wollte, war ein voller Schlag ins Wasser. Selbst scharfe innerargentinische Kritiker des Papstes widersprachen bekanntlich den Ergüssen von Guardian und anderen Medien.

Die ORF-Onlineredaktion schwingt daher lieber gleich den Holzhammer, in dem sie Karlheinz Deschners Machwerk „Kriminalgeschichte des Christentums“ bewirbt, das die Christen der Welt als einzige Ansammlung verdammenswürdiger Verbrecher darstellen will. Karlheinz Deschner selbst konzediert: „Ich schreibe aus Feindschaft.“ Eine Aufarbeitung der Verbrechen, die im Namen des christlichen Glaubens begangen wurden, wäre eine lobenswerte Sache gewesen, doch Deschner spottet jeder wissenschaftlichen Praxis. So montiert er z.B. Sätze aus verschiedensten Quellen, oft völlig aus dem Zusammenhang gerissen, damit sich für den unkritischen Leser das gewünschte Bild ergibt. Quellenkritik gibt es bei ihm nicht, was ins vorgefertigte Bild paßt, gilt.

Ein öffentlich-rechtliches Informationsangebot sollte an solche Texte doch wohl kritischer herangehen anstatt Werbung für unwissenschaftliche Tendenzwerke zu betreiben. Allerdings ist nach dem Werbefilm über Lichternährung, den der ORF ja im Hauptabendprogramm gezeigt hat, so ein Anspruch an den Sender offenbar völlig naiv.

Die „Süddeutsche“ und das Elend der Eliten

Wer wissen will, warum so viele Länder von ihren eigenen Eliten in den Abgrund gefahren werden, der braucht nur einen Blick in die „Süddeutsche“ werfen. Dieses moderat-linke Blatt gibt in etwa das wieder, was in der „chattering class“ als salonfähig gilt, wacht über politische Korrektheit und ein klares Weltbild für seine Leser, ist innerhalb dieser Parameter aber durchaus bemüht.

Diese „Süddeutsche“ leitet einen Artikel über Spanien mit folgendem Text ein:

Spanien lebte fast 40 Jahre unter der Franco-Diktatur. Nun macht sich die Diktatur der Märkte breit. Manche Spanier fragen sich, was schlimmer ist. Tatsächlich wurzelt die Ursache für die heutigen Probleme tief in der Vergangenheit.

Dieser Absatz geht so an den Problemen und Problemursachen Spaniens vorbei, daß man nur hoffen kann, daß niemand diesen Text zu ernst nimmt. SZ-Journalist Sebastian Schoepp wagt dabei einen besonderen Kunstgriff: Er lobt die linke Gesellschaftspolitik in Spanien („Es entstand eines der sozial dynamischsten Gemeinwesen Europas, führend bei Reformen wie Homo-Ehe oder Geschlechtergerechtigkeit.“), während für die soziale Sicherheit und die strikten Arbeitsmarktgesetze nun allein Francisco Franco verantwortlich sein soll.

Das hätte Franco wohl nie zu hoffen gewagt: Er wird aus linker Perspektive für ein Zuviel an sozialer Gesetzgebung kritisiert! Interessant.

Die Lockerung dieser Gesetze ist dem Autor aber übrigens auch wieder nicht recht, sie erzeuge nur „prekäre Arbeitsverhältnisse“. Schuld sei aber vor allem, daß Spanien „erzkatholisch“ und nicht „nordisch-protestantisch“ sei, wie es im Kapitalismus notwendig sei. Dieser Humbug, der zwar auf Max Weber zurückgeht, aber deswegen auch nicht richtiger wird, ist mittlerweile von Davide Cantoni sogar ökonometrisch widerlegt worden.

Es geht auch ohne Ökonometrie: Für die Weber’sche These muß man im Prinzip nur die richtigen Beispiele herauspicken. Umgekehrt geht es freilich genauso. Einer wissenschaftlichen Untersuchung hält dieses Rosinen-Picken für die eigene Linie aber nicht stand.

Die Diktion der „Diktatur des Marktes“ ist seltsam und bleibt unerklärt. Zuerst werden rigide staatliche Regelungen als Problem identifiziert – und gleichzeitig Unbehagen mit der Marktwirtschaft ausgedrückt, ohne genau zu benennen, was denn jetzt eigentlich stattdessen geschehen soll.

Das, was Schoepp schreibt, glauben in ähnlicher Form tatsächlich eine Menge Leute in Medien und Politik – und das ist durchaus gefährlich. Krude Konzepte in Wirtschaft und Anthropologie, sehr selektive historische Wahrnehmung und eine einwandfreie politische Einäugigkeit [Man bedenke: „dynamisch“ und „führend“ kann für Schoepp nur links heißen, während Spanien zu „stockkonservativ“ für die Moderne sei.] sind keine guten Rezepte für die Lösung der Probleme Spaniens und anderer Länder.

Wasser auf den Karrieremühlen

Sogar gewöhnlich vernünftige Zeitgenossen in meinem Bekanntenkreis haben sich von der Boulevard-Panikmache anstecken lassen, die von einem angeblichen „Ausverkauf heimischen Wassers“ schwadroniert. Dabei geht es bekanntlich in der nun diskutierten EU-Richtlinie bloß darum, daß öffentliche Stellen in Zukunft die Wasserversorgung nicht mehr so einfach dem nächsten Günstling anvertrauen können, sondern im Falle einer Vergabe an Dritte dies transparent gestalten müssen.

Angesichts der hohen Unterschiede bei den Wassergebühren ist ja auch ziemlich offensichtlich, daß manche Kommunen ein ordentliches Körberlgeld – ökonomisch gesprochen: Monopolrenten – mit der Wasserversorgung verdienen. So schrieb Franz Schellhorn in der „Presse“ dazu über Wien:

Schließlich haben die Wiener Wasserwerke in den vergangenen Jahren blendend verdient. Wie einem Rechnungshofbericht des Jahres 2010 zu entnehmen ist, erwirtschafteten sie allein zwischen 2005 und 2007 beachtliche 191,07 Millionen Euro Gewinn. Bei der Abfallversorgung waren es im selben Zeitraum 101,68 Millionen, bei Wien Kanal 95,45 Millionen Euro. […] Für die festgelegten Kanal-, Wasser- und Abfallgebühren der Stadt Wien lagen laut Rechnungshof keine schlüssigen Kostenkalkulationen vor. Die sprudelnden Erträge wurden auch nicht in die Erneuerung der Infrastruktur gesteckt. Auch zweckgebundene Rücklagen für künftige Investitionen wurden nicht gebildet, wie der Rechnungshof lapidar anmerkte. Die hohen Gewinne der kommunalen Versorgungsbetriebe verschwanden vielmehr auf Nimmerwiedersehen im Zentralbudget der Stadt Wien.

Leicht erkennt man daraus, daß für die Wasserwerke kein Privatisierungsverbot notwendig ist, wie es sogar das angeblich liberale BZÖ fordert, sondern vielmehr so wie für Telekom und Strom ein Regulator, der die öffentlichen Monopolbetriebe in der Wasserversorgung kontrolliert. Dazu wird es aber wohl nicht so schnell kommen, wie ein Kommentar im „Format“ von Andreas Lampl richtig bemerkt:

Öffentliche Betriebe werden nicht zum Wohle der Konsumenten und Steuerzahler mit Zähnen und Klauen geschützt, sondern weil sie die Machtbasis von Parteien, Kammern und sonstigen Institutionen absichern – und teilweise mitfinanzieren.

Esther Mitterstieler fragt im „Wirtschaftsblatt“ ein wenig resignativ:

Auch hier fragt man sich, warum die Leute nicht mehr darüber nachdenken, was Realität ist als sich vom Boulevard Nachrichten servieren lassen, die leider der Realität nicht standhalten. Nur eine Seite zu beleuchten, ist nicht genug. Daher ist die Diskussion ums Wasser auch müßig. Es ist ganz einfach: Das Wasser wird im Land bleiben, die Konzessionen wohl großteils auch. Und Mauscheleien, die besonders im lokalen Bereich gerne florieren, werden hoffentlich besser verhindert.

[…] Trotzdem hat der Boulevard wieder ein dankbares Thema gefunden, und wer als Politker etwas auf sich hält, springt hinterher, weil es für ihn Wasser auf seine Karrieremühlen bedeutet.

Leider ein passendes Schlußwort zur aktuellen Wasserdebatte im speziellen und der heimischen Politik im allgemeinen.

Christine Nöstlinger: Zum Glück nicht „pädagogisch wertvoll“

Christine Nöstlinger trägt das Herz auf der Zunge. Das macht einen schlechten Politiker, aber das ist sie ja auch nicht; aber es macht ein interessantes Interview mit dem Berliner „Tagesspiegel“. Dort erzählt die Kinderbuchautorin über ihren Werdegang und ihr Verhältnis zur Familie, auch ihre Gegnerschaft zur wieder modernen Kinderbuchzensur.

Die Zensur lehnt sie mit den Worten ab:  „Ein Unfug! In Erwachsenenliteratur würde man nie so reinpfuschen. Das zeigt, dass Kinderliteratur für viele nicht mehr ist als eine Pädagogikpille, eingewickelt in Geschichterlpapier. […] Rassismus ist eine Gesinnung, die schafft man nicht ab, wenn man Worte abschafft.“

Damit formuliert sie auch indirekt, warum ihre Kinderbücher so erfrischend zu lesen sind, selbst für Menschen, die politisch ihr ganz entgegengesetzt zu verorten sind: Weil Christine Nöstlinger die Kinder als Leser ernstnimmt. Sie erzählt spannende, unterhaltsame und lebensnahe Geschichten, nicht irgendwelche pädagogische Machwerke, bei denen die guten Absichten aus jedem Satz triefen.  Nicht umsonst ist in meinem Bekanntenkreis „pädagogisch wertvoll“ zum geflügelten Wort für langweilige, nicht lesbare Texte geworden. Natürlich merkt man Nöstlingers Weltsicht, wenn man genau hinliest, aber sie arbeitet nicht mit dem Holzhammer.

Das Interview ist auch bemerkenswert, weil es den Umgang mit Krankheit, Schmerz und Trauer durch eine überzeugt „Kirchenferne“ thematisiert. Oder besser: Den fehlenden Umgang. Wenn es keinen Trost gibt, bleiben Sprachlosigkeit und Einsamkeit zurück.

Schließlich klingt auch die Resignation der 76jährigen Autoren durch, daß die eigenen linksalternativen, emanzipatorischen Ideale nicht umsetzbar sind. Ich kann mit ihr da durchaus mitfühlen: Meine Ideale sind zum größeren Teil andere,  doch angesichts der Verfaßtheit der heutigen Gesellschaft packt mich ebenso manchmal die Resignation.

Cog – ein Auto als Nonsens-Maschine

Ein (schon etwas angegrauter) Werbespot für Geduldige, der legendäre Honda Accord Cog-Spot, in dem aus verschiedensten Teilen eines Autos eine phantastische Nonsens-Maschine gebaut wurde, bei der jede Bewegung eine andere auslöst. Übrigens wurde die Bewegungskaskade 2003 ohne Computereffekte hergestellt (mit Ausnahme eines nachträglichen Lichteffekts), und der gezeigte Spot besteht aus lediglich zwei Einstellungen. Baumaterial waren anscheinend zwei Honda Accords plus weitere Ersatzteile, aus denen in mehrtägiger Arbeit diese Maschine zusammengestellt wurde.