Die Habsburgermonarchie als Handelsexperiment

In der wissenschaftlichen Literatur wird schon lange der sogenannte „Border Effect“ diskutiert. Grenzen haben einen großen Einfluss auf Handelsströme, selbst wenn zwischen den Ländern geringe Handelsbarrieren bestehen. So wurde für den Handel zwischen USA und Kanada ein solcher Effekt empirisch nachgewiesen, wenn auch in geringerer Höhe als zwischen anderen Ländern. Gemeinsame Sprache und die Zugehörigkeit zur gleichen Freihandelszone sollten sich ja auswirken.

Die Habsburgermonarchie war nicht nur eine Freihandelszone, sondern auch eine Zoll- und Währungsunion, mit der das Wirtschaftsleben von über 50 Millionen Menschen nach gemeinsamen Regeln abgewickelt werden konnte. Beste Bedingungen, um die Auswirkungen von Sprache und Nationalität auf den Handel zu prüfen. Genau das haben Nikolaus Wolf und Max-Stephan Schulze getan. Und zwar an Hand des lokalen Getreidepreises in zwanzig Großstädten. Ihr Ergebnis: Schon vor dem Zerfall der Monarchie lassen sich Nationalitäten-bedingte Marktdifferenzierungen feststellen, die umso deutlicher zu Tage treten, je mehr andere Handelshemmnisse etwa durch bessere Verkehrsinfrastruktur oder neue rechtliche Rahmenbedingungen beseitigt wurden. Freilich behinderte auch der steigende Nationalismus den Handel gegen Ende immer stärker. Das zeigt auch die Grenzen des EU-Binnenmarkts auf: Sprachbarrieren bleiben Sprachbarrieren.

Ganz überzeugt mich ihr Ansatz aber nicht, denn es ist unbestritten, dass der Zusammenbruch der Monarchie und die Errichtung von Zollgrenzen, protektionistischen Regimen etc. für den ganzen Raum zu einer wirtschaftlichen Katastrophe führte. Das war sogar damals vielen Akteuren bewusst, doch die nationalistischen Zwänge und der Druck einflussreicher Branchen waren stärker als die Vernunft. Folglich muss die Marktsegmentierung durch Sprache und Nationalität vor dem Zerfall bei weitem geringer gewesen sein als der Grenzeffekt der neuen, durch St. Germain & Co. errichteten neuen Grenzen.

Hypo Alpe Adria: Schadensbegrenzung

In Sachen Hypo Alpe Adria wurde nun also endlich eine Entscheidung getroffen, wie Finanzminister Michael Spindelegger bekanntgegeben hat. Dabei spricht er eine recht klare Sprache: Koalitionspartner SPÖ und die Österreichische Nationalbank waren strikt gegen jede Form der Insolvenz. Das klingt dann so: „Ich hatte aber auch die einseitige Festlegung meines Koalitionspartners und verschiedener Institutionen, wie etwa der OeNB und der FMA, in besonderem Maße zu berücksichtigen.“

Daher werden nun also die Südosteuropatöchter verkauft und der Rest in Form einer privatrechtlichen Gesellschaft abgewickelt.

Die Aufregung ist natürlich groß. Jede rechtlich saubere Lösung wird medial zerrissen; der Boulevard will Blut sehen. Es gab einen guten Grund, warum die Politik das heikle Thema vor sich her geschoben hat: Solange man einfach Milliarde um Milliarde nachgeschossen hat, war nämlich an der medialen Front vergleichsweise Ruhe. Es ist traurig, aber wahr: Politikermikado funktioniert. Wer sich zuerst bewegt, hat verloren.

Vieles, was so in Medien und Internetforen kolportiert wird, spottet aber auch jeder Beschreibung. Da wird ständig von intensiver Gläubigerbeteiligung gesprochen, weil es ja eh nur böse Banken seien, die es betreffe. Erinnert ein bisserl an frühere Jahrhunderte, wo man sich zuerst vom Geldleiher etwas ausborgt, und wenn er es zurückverlangt, ihn aufknüpft.

Tatsache ist: Gläubiger haben ein Recht darauf, dass der Schuldner alles unternimmt, um seine vertragliche Schuld zu tilgen, unabhängig von Ansehen und Person des Gläubigers. Zuerst wird also das Vermögen verwertet; dann weitere Sicherheiten; dazu gehören auch die umfangreichen Haftungen des Landes Kärnten. Für Einlagen greift außerdem noch der Haftungsverbund der Hypothekenanstalten. Selbst wenn nur ein Teil der Forderungen der Hypo werthaltig ist, so würden Vermögen und Haftungsfonds wohl zur Gläubigerbefriedigung reichen. Freilich wäre Kärnten dann selbst bankrott und müsste wohl sein gesamtes Landesvermögen verwerten. Das ist nur eine der unangenehmen Folgen, die man vermeiden wollte und für die SPÖ angesichts eines SPÖ-Landeshauptmanns verständlicherweise unannehmbar war.

Dann gilt es noch den Rang der Verbindlichkeiten der Hypo zu berücksichtigen. Nachrangige Verbindlichkeiten bei denen also ein höheres Verlustpotential von vornherein feststand, könnten tatsächlich unter gewissen Umständen nur teilweise zurückgezahlt werden.

In diesem Zusammenhang finde ich die Versuche der FPÖ lächerlich, zu behaupten, die FPÖ-Politiker hätten die Bank ja rechtzeitig verkauft, und nur der Bund wäre so dumm gewesen, sie zu verstaatlichen. Das Problem war ja von vornherein die Landeshaftung einerseits und der Welleneffekt auf den Haftungsverbund der Hypothekenbanken andererseits. Die Landeshaftungen wurde sogar nach Verkauf der Hypo weiter aufgestockt. Einfältige Landespolitiker hielten das für ein gutes Geschäft, erhielt das Land doch Haftungsprovisionen dafür. Selbst nach der Notverstaatlichung besaß Landeshauptmann Gerhard Dörfler die Chuzpe, weitere Haftungsprovisionen einzuklagen, obwohl ja der Bund de facto das Risiko übernommen hatte.

Die Lehre ist simpel: Die öffentliche Hand sollte tunlichst keine Banken besitzen. Das hat in Deutschland nicht funktioniert, siehe WestLB, und das hat in Österreich nicht funktioniert. Es passt ja perfekt ins Bild, dass ausgerechnet die staatliche BayernLB sich die staatliche Hypo Alpe Adria zu völlig überhöhten Preisen andrehen ließ.

Alles andere ist nur Schadensbegrenzung. Die hätte vielleicht besser verlaufen können. So viel besser aber auch wieder nicht, wie Schreibtischanalysten gerne behaupten.

Wird Wirtschaftskompetenz überbewertet?

Wie wichtig ist wirtschaftspolitische Kompetenz, um die Führung eines Landes zu behalten? Oder sind andere Faktoren entscheidender? Ein Zyniker könnte antworten, bei der Performance der heimischen Politik kann wirtschaftspolitische Kompetenz einfach keine Rolle spielen. Der Realist wird allerdings feststellen, dass man sein Land noch ganz anders gegen die Wand fahren kann und der Wohlstand in unseren Breiten auch mit einer im großen und ganzen verhältnismäßig (!) kompetenten Wirtschaftspolitik zu tun hat.

Um die Frage näher zu beleuchten, entwickeln Shu Yu und Richard Jong-A-Pin in einer Arbeit ein einfaches Konzept. Politische Führer können durch Erhöhung der Wohlfahrt vieler Bürger ihr Amt sichern; durch Erhöhung der Wohlfahrt einer sie unterstützenden kleinen Gruppe; durch Unterdrückung, wobei sie sich auch dafür auf eine davon profitierende Gruppe stützen müssen.

In ihrem kleinen Modell, in dem Wirtschafts- und Repressionskompetenz mit einem Trade-off verbunden sind, bevorzugen die Gruppen, wegen deren Unterstützung die politische Führung überhaupt im Amt ist, dann jemanden mit Repressionskompetenz, wenn dieses Bündnis insgesamt eher klein ist. Effektive und gesicherte Extraktion von Renten ist dann wichtiger als die Steigerung möglicher Renten durch eine wachsende Wirtschaft.

Das geht natürlich Hand in Hand damit, dass es in Demokratien wegen der breiteren Bündnisse, die in der Regel zur Erringung der Macht notwendig sein, Wirtschaftskompetenz wichtiger ist als in Regimen, die sich auf kleinere Bündnisse stützen können bzw. müssen.

Überraschendes Ergebnis: In Demokratien ist Wirtschaftswachstum ein vergleichsweiser schwacher Indikator für fortgesetztes Regieren. In Diktaturen besteht sogar ein negativer Zusammenhang zwischen Wirtschaftswachstum und Amtsdauer, allerdings gibt es einen positiven Zusammenhang, wenn man die Größe des hinter der Regierung stehenden Machtblocks berücksichtigt. Je größer die Regierungskoalition, desto eher kann man nur durch solides Wirtschaftswachstum die nötigen Mittel aufbringen, um die Unterstützer bei der Stange halten zu können.

Trotzdem bleibt als Resumée: Wirtschaftskompetenz wird überbewertet, wenn es um das andauernde politische Überleben geht.

Einfache Steuern verwirren uns nur

Wir beschweren uns gerne über hohe und komplizierte Steuern, doch eine neue Arbeit von Martin Fochmann und Joachim Weimann lässt daran zweifeln, ob die einfachsten Steuern wirklich die besten sind.

In einer Versuchsanordnung mit 118 Personen — davon keine Studenten — erhielten diese für die Erledigung gewisser Aufgaben Geld, wovon wiederum Abgaben einbehalten werden. Dabei zeigt sich rasch, dass einfache genauso wie hochkomplexe Steuersysteme darunter leiden, dass man die eigene Steuerbelastung nicht durchschaut. Bei einem einfachen einheitlichen Steuersatz wird der Steuereffekt unterschätzt, weil man den Eindruck hat, man muss sich eh nicht damit beschäftigen. Bei ein wenig komplexeren Steuern, die man ein wenig studieren muss, hatten die Studienteilnehmer ein besseres Gefühl für den verbleibenden Nettolohn. Hochkomplexe Systeme wie das österreichische sind freilich schon so vielschichtig, dass man sich wohl mit der Einschätzung persönlich wiederum schwertut.

Das baut auf einer früheren Arbeit von Fochmann und Weimann auf, die sie gemeinsam mit Blaufus, Hundsdörfer und Kiesewetter veröffentlicht haben. Dabei haben sie ebenfalls Studienteilnehmer arbeiten lassen — Briefe falten –, und verschiedene Steuerraten ausgetestet. Aber mit einem Trick: Der Nettolohn war immer gleich, der Bruttolohn variierte aber je nach Steuersatz. In der Realität ist es ja der Nettolohn, der sich mit dem Steuersatz ändert. Der Effekt: Obwohl die angewandten Steuersätze einfach waren — 0%, 25% oder 50% –, und sich jeder leicht selbst ausrechnen konnte, dass der Nettolohn eben immer der gleiche war, strengten sich die Studienteilnehmer beim höheren Bruttolohn mehr an. Menschen lassen sich also wider besseres Wissen vom höheren Bruttolohn täuschen.

Ein Working Paper, das eine Vorstufe zur zitierten Arbeit war, kann man im Falle der Nettolohn-Illusion bei SSRN finden, für das darauf aufbauende Experiment mit progressiver Besteuerung bei IZA.

Ein ähnliches Ergebnis haben Iwan Djanali und Damien-Sheehan-Connor publiziert. Sie interpretieren das Ergebnis, dass Personen bei gleichem Nettolohn bei Besteuerung, aber zum Ausgleich höherem Bruttolohn deswegen mehr arbeiten, weil sie einen Nutzen aus den Steuerzahlen ziehen. Die These dahinter, dass viele Menschen grundsätzlich verstehen, dass Steuern zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben notwendig sind, die sie selbst für richtig halten, und daher das Bezahlen von Steuern nicht grundsätzlich für sinnlos halten. In Djanalis Diplomarbeit kann man mehr dazu lesen.

Meiner Einschätzung nach muss man beide Erklärungsansätze kombinieren. Wir unterliegen mit Sicherheit einer Bruttolohnillusion, doch bei aller Steuervermeidung, die man so anstrebt, ist der subjektive Nutzen des Steuerzahlens wahrscheinlich bei den meisten Menschen nicht Null. Und wenn es nur deswegen ist, weil man sonst die kognitive Dissonanz zwischen Steuerzahlen und Geldbehaltenwollen nicht aushalten würde.

Spanien: Zurück zur Greenwich Mean Time?

Wer in Spanien auf Urlaub war oder mehr noch, wer beruflich dort zu tun hatte, wird der etwas andere Zeitrhythmus aufgefallen sein. Das Mittagessen wird oft zwischen 14 und 16 Uhr eingenommen, das Abendessen erst um 21 Uhr oder später. Das „Hauptabendprogramm“ im Fernsehen beginnt überhaupt erst um 22 Uhr; das ist auch die Zeit, wo man weggeht. Wenn dann zu lesen ist, die gemeinsame Abendrunde könne sich auch in der Familie bis weit nach Mitternacht ziehen, führt das aber etwas in die Irre.

Denn Spanien verwendet seit 1942 die Mitteleuropäische Zeit, für die das Land eigentlich zu weit westlich liegt. So geht am heutigen 24. Jänner die Sonne in Santiago de Compostela um 8:15 auf, und um 19:18 unter, in Barcelona immerhin um 7:31 auf und um 18:37 unter. In Graz lauten diese Zeiten 6:44 und 17:37. Zu Barcelona beträgt der Unterschied also eine Dreiviertelstunde, zu Santiago de Compostela sogar eineinhalb Stunden. In Graz ist der Sonnenhöchststand kurz nach 12 Uhr erreicht, in Santiago de Compostela eher Richtung Dreiviertel Zwei. In der Sommerzeit entfernt sich der Sonnenhöchststand noch einmal eine Stunde von der 12-Uhr-Marke.

Mit der Umstellung folgte Spanien damals Frankreich, das seit der NS-Okkupation die Mitteleuropäische Zeit verwendet. Da schien es naheliegend, die Zeit des wichtigen Handelspartners und Nachbarn zu übernehmen. Doch die Arbeitszeiten synchronisierten sich nicht, wie vielleicht erwartet worden war.

Stattdessen entwickelte sich ein spezifisch spanischer Rhythmus: Die Spanier fangen wohl zu ähnlichen Uhrzeiten zu arbeiten an wie etwa ihre französischen Kollegen, haben ihre (lange) Mittagspause dann aber deutlich später — oft fängst sie erst um 14 Uhr an –, beginnen dann zwischen 15 Uhr und 16 Uhr wieder zu arbeiten, was sich wiederum ohne weiteres bis 20 Uhr ziehen kann, und schlafen dann eine Stunde weniger als es dem europäischen Durchschnitt entspricht. In Folge dessen sind die Spanier auch weniger produktiv, wie Berichte der Comisión Nacional Para La Racionalización de los Horarios Españoles anführen.

Ein Vorschlag ist daher, wieder die gleiche Zeitzone wie Großbritannien anzunehmen und in einer konzertierten Aktion gleichzeitig damit z.B. die Programmierung der Fernsehkanäle etc. so zu ändern, dass die Hauptabendzeit nach vor verlegt wird. Außerdem soll die lange spanische Mittagspause gekürzt werden, damit die Menschen früher nach Hause können und noch Zeit für das Familienleben bleibt.

Hinter diesem Vorschlag stehen mittlerweile auch zahlreiche Politiker und Gewerkschaften. Die lange Mittagspause ist sinnvoll, wo die brennende Nachmittagssonne jedes Arbeiten unmöglich macht. In der Landwirtschaft oder am Bau wird sie auch weiterhin notwendig sein. In vollklimatisierten Büros und Geschäften wohl weniger.

Schweden 1650. Erstheiratsalter der Frauen: 26,7 Jahre. Warum? Darum.

Durch den Schwarzen Tod, die Große Pest, die im 14. Jahrhundert Europa verwüstete und einen bedeutenden Teil der Bevölkerung das Leben kostete, erfuhr Europa tiefgreifende Veränderungen.

Kultivierbares Land ist plötzlich im Überfluß vorhanden — mehr, als die Verbliebenen intensiv bewirtschaften können. Daher nimmt die extensive Weidewirtschaft zu, was wiederum auch den Speiseplan der Europäer verändert. Weniger Kohlenhydrate, mehr Eiweiß.

In der Folge kommt es zu einem überraschenden Effekt: Das Heiratsalter verschiebt sich nach oben und verringert damit auch die Kinderzahl. In Deutschland liegt im 17. Jahrhundert das Erstheiratsalter für Frauen bei über 26 Jahren, in Schweden detto. Gerade in einer Situation, die zu einer höheren Fruchtbarkeit führen sollte, tritt das Gegenteil ein. Warum? Und warum tritt dieser Effekt in West-, Mittel- und Nordeuropa auf, aber nicht in Osteuropa und den östlichen Teilen Mitteleuropas?

Nach dem Soziologen Hajnal ist die sogenannte Hajnal-Linie benannt, die etwa von Triest Richtung Nordosten nach St. Petersburg verläuft und die beiden Regionen trennt, die entweder dem „Europäischen Heiratsmuster“ eines hohen Heiratsalters und eines relativ hohen Anteils Unverheirateter folgen oder eben östlich davon nicht. Niederösterreich und die Steiermark folgen beispielsweise noch dem europäischen Heiratsmuster, Ungarn schon nicht mehr.

Nico Voigtländer und Hans Voth haben nun eine mögliche Erklärung untersucht. Sie gehen davon aus, dass das Europäische Heiratsmuster dort stark ausgeprägt ist, wo die Große Pest des 14. Jahrhunderts besonders gewütet hat.

Denn dort verändert sich durch die Pest, wie geschildert, das Verhältnis von Arbeitskraft und Land: Die Arbeitskraft ist relativ knapper und damit wertvoller geworden, das Land dagegen relativ reichlicher und wertloser. Damit stiegen die Opportunitätskosten bei einer Hochzeit. Frauen waren in der Landwirtschaft nicht so sehr im Ackerbau, sondern in der Weidewirtschaft oder im Gartenbau tätig. Als Mägde waren sie meistens unverheiratet; es war in vielen Ländern gesellschaftlicher Konsens, dass mit einer Hochzeit das Dienstverhältnis der Magd beendet wäre.

Frauen, die mit Kindererziehung und der Arbeit im Haus und zu Hause beschäftigt waren, hätten nicht mehr die zeitliche Verfügbarkeit gehabt, um als Mägde etc. zu arbeiten. Die übliche Aufnahme zu Kost und Logis für eine ganze Familie wäre außerdem natürlich weitaus teurer gewesen wäre als für eine unverheiratete Magd.

In späteren Jahrhunderten sinkt das Erstheiratsalter wieder: Frauen hätten durch das sich ausweitende Verlagssystem auch Möglichkeiten vorgefunden, als Verheiratete bezahlte Arbeit zu finden. Je nach Erholung der Bevölkerungszahl kehrt sich auch das Faktorverhältnis wieder um: Das Land bleibt gleich, doch die Arbeitskraft nimmt zu. Steigende Getreidepreise führten zu einer Verdrängung der Weidewirtschaft durch Ackerbau, in dem weibliche Arbeitskraft statistisch gesehen einen komparativen Wettbewerbsnachteil hat.

Es gibt übrigens nach Voth und Voigtländer neben zwei besondere Faktoren, die eine Ausbildung des „Europäischen Heiratsmusters“ in bestimmten Gegenden verhindert haben sollen: Entweder eine hohe Produktivität des Ackerbaus, oder eine weit ausgreifende Wander-Weidewirtschaft. Letztere ist in Europa eher mit männlichen Hirten verbunden. In der stationären Weidewirtschaft waren dagegen bereits im 14./15. Jahrhundert oft Frauen tätig.

Effekt des Europäischen Heiratsmusters ist jedenfalls für eine Jahrhunderte ein gestiegender Wohlstand, der schließlich durch bessere Ernährung etc. zum Motor für weitere Verbesserungen wird. Als die Bevölkerungszahlen wieder hoch sind, sorgen in der Zwischenzeit erfolgte technische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Innovationen dafür, dass der Wohlstand in Europa auch pro Kopf 1750 deutlich über dem vor der Großen Pest liegt. Freilich gibt es für die Innovationen selbst einige interessante Erklärungen, die den Rahmen dieses Beitrags spengen würden.

Die Ehe als Aufstiegshilfe

In den USA wird schon lange beobachtet, dass Alleinerzieherhaushalte vor allem ein Phänomen der ärmeren Schichten sind, die auch eine kürzere Ausbildung genossen haben. Da es in den USA anders als bei uns bis zum Maturaalter im Prinzip lediglich eine Gesamtschule gibt, ist das für diejenigen, die nicht einmal diese abschliessen konnten, tatsächlich ein Problem. Menschen mit höherem Einkommen und höheren Bildungsabschlüssen tendieren eher zur Heirat und weisen auch niedrigere Scheidungsraten auf. Diese stabilere Beziehung färbt auch auf die Kinder ab: Kinder aus stabilen Familien weisen signifikant bessere Bildungsergebnisse und Einkommen auf und haben ein deutlich geringeres Risiko, straffällig zu werden.

Dieser Trend hat dazu geführt, dass etwa 2008 unter den Dreißigjährigen erstmals bei den College-Absolventen ein höherer Anteil verheiratet war als unter den Nicht-College-Absolventen, obwohl erstere durch die längere Ausbildungszeit tendenziell auch später heiraten.

Nun kann das zu einer Teufelsspirale werden: Gerade Menschen aus ärmeren Schichten würden von den sozialen und ökonomischen Vorteilen der Ehe besonders profitieren. Stattdessen ist aber dort die Rate der unehelichen Kinder besonders hoch. Die gesellschaftliche Kluft zwischen den Schichten steigt dadurch, obwohl empirisch gesehen für Menschen aus ärmeren Schichten die Ehe geradezu eine Aufstiegshilfe wäre.

Interessanterweise glauben manche wie etwa Isabel Sawhill am Brookings Institut, durch einen stärkeren Fokus auf Verhütung und eine Verlagerung der Zeugung von Kindern nach hinten dem entgegenwirken zu können. Das scheinen aber eher technokratische Maßnahmen zu sein. Stattdessen ginge es wohl eher um die Struktur des Beziehungsmarkts selbst, der je nach Bildungssituation und sozialer Schicht unterschiedlich funktioniert. Und um ein Phänomen, dass Ross Douthat so beschreibt:

a world where the short-term rational self-interest of both sexes — the understandable female desire to have children without taking on the burden of husbands who are often basically children themselves, and the understandable male desire not to take a steady but low-paying job when they can work part-time, goof off on the XBox, and still find willing sexual partners — conspires to keep some of the crucial ingredients of long-term happiness out of reach for a larger and larger share of the population.

Der eigentliche Schlüssel scheint in Impulskontrolle, Reflektion und der Fähigkeit zur langfristigen Perspektive zu liegen. Das sind halt ähnliche Eigenschaften, die auch für die positive Absolvierung langer Bildungswege von Vorteil sind.

Zur Schweizer „Masseneinwanderungsinitiative“

In abstrakten ökonomischen Modellen gibt es keinen Unterschied zwischen Freihandel und unbeschränkter Immigration. Im ersten Fall werden die Produktionsfaktoren im Ausland in Waren verwandelt und hertransportiert; im anderen Fall wandern die Produktionsfaktoren selbst. Berücksichtigt man unterschiedliche Kapitalausstattungen der Länder und Skalenerträge — dass etwa eine Brotfabrik deutlicher effizienter arbeitet als wenn jeder selbst sein Brot bäckt –, kann diese Freiwanderung sogar erhebliche Wohlstandsgewinne für die Wandernden bedeuten.

Das ist einer der Gründe, warum manche Ökonomen große Freunde der unbeschränkten Niederlassungsfreiheit sind. Die Abstimmung in der Schweiz, in der sich die Stimmbürger mehrheitlich für eine gezügelte Einwanderung aus den EU-Ländern ausgesprochen haben, beweist einmal mehr, dass im Konkreten zwischen Freihandel und unbeschränkter Immigration eben doch große Unterschiede bestehen. Denn die Schweizer haben in Abstimmungen mehrmals mit deutlicher Mehrheit eine handelspolitische Öffnung des Landes befürwortet; angesichts eines Ausländeranteils von knapp 25% und dem vielzitierten „Dichtestress“ sehen sie den weiteren Zuzug aber kritisch.

Dabei geht es weniger um die „Modernisierungsverlierer“, wie sie gerne abschätzig genannt werden, die sich sozial und kulturell durch niedrigqualifizierte Zuwanderung bedroht und ausgegrenzt fühlen. Es geht durchaus um die breite Mitte, die den Druck auf dem Wohnungsmarkt, die steigenden Verkehrslasten, die Belastung öffentlicher Infrastruktur und Leistungen durch die rasant steigende Bevölkerungszahl spürt. Roger Köppel, Chefredaktor der Schweizer Weltwoche, führt es in einem Gastkommentar in der FAZ deutlich aus:

Die Regierung prognostizierte [bei Einführung der Personenfreizügigkeit] eine fast unmerkliche Nettozuwanderung von 8000 bis 10.000 Menschen jährlich, um die Skepsis zu zerstreuen. Tastsächlich kamen seit Einführung der Personenfreizügigkeit 2007 rund zehnmal mehr, pro Jahr immer mindestens 70.000 Menschen. Zuletzt waren es 85.000 Personen netto, Tendenz anhaltend. Die Schweiz wächst dank der Personenfreizügigkeit jährlich im Umfang einer größeren Stadt wie Luzern oder St. Gallen – mit allen Folgekosten und Auswirkungen auf Verkehrsdichte, Häuserpreise, Lohndruck und Mieten.

Wäre bei der Abstimmung nicht auf Seiten der Gegner der Initiative so stark betont worden, dass eine Beschränkung der Zuwanderung ein Anschlag auf den Wohlstand wäre — wegen der verbundenen EU-Verträge — und irgendwie auch unmoralisch, so wären wohl deutlich mehr Stimmen für die Beschränkung ausgefallen. An den Reaktionen kann man indes ablesen, dass sowohl Wirtschaftsvertreter als auch in weiten Teilen der Medienlandschaft die Idee irgendeiner Einwanderungsbeschränkung absurd scheint und daher das Ergebnis als äußerst dramatisch wahrgenommen wird, das ja in Wahrheit ein recht weiches Ziel hat.

Diese ideologische Verengung — die genauso eine Verengung ist wie eine xenophone „Das Boot ist voll“-Ansagen — verstellt den Blick. In einer Gesellschaft mit umfangreichen öffentlichen Leistungen, von Bildung bis Arbeitsmarkt, und einer ausgeprägten regionalen Kultur und Demokratie ist es wichtig, eine gewisse Mindestkohärenz der Gemeinschaft zu sichern. Wenn wesentliche Teile der Gemeinschaft diese Mindestkohärenz in Gefahr sehen, so ist das gerade für einen Demokraten ernst zu nehmen und nicht einfach als Verirrung abzutun. Denn sonst gerät die Gesellschaft selbst in existentielle Gefahr.

Ach ja: Hier der Initiativetext, damit sich jeder selbst ein Bild machen kann.

370.000 Arbeitslose

Dass im Winter die Arbeitslosigkeit steigt, ist keine Überraschung. Dass sie heuer auch im Jahresvergleich steigen wird, war angesichts schwacher Konjunkturdaten — so stagnierte der private Konsum 2013 — zu erwarten. Zudem war der österreichische Arbeitsmarkt im europäischen Vergleich bislang überraschend robust.

Trotzdem: Dass das Arbeitsministerium einen Anstieg der Personen in Arbeitslosigkeit oder Schulung um 9,5% meldet — 39.000 Menschen –, war doch ein deutliches Signal, dass auch in Österreich etwas zu tun ist. Freilich, für die bei uns so beliebte Katastrophenstimmung gibt es keinen Grund, wie die Zahlen des AMS zeigen. Die Zahl der unselbständig Beschäftigten steigt im Jahresvergleich, allerdings langsamer als das Arbeitskräfteangebot. Von den 370.000 Arbeitslosen haben nur etwa 8.700 eine Vormerkdauer über ein Jahr, deren Vermittelbarkeit deutlich schwieriger ist.

Jede Statistik wird gerne in Frage gestellt. Das soll man auch ruhig, weil es ipso facto keine perfekte Statistik geben kann. Trotzdem hat sie ihren Wert; man sollte sie nicht leichtfertig abkanzeln, wie Andreas Sator gut darstellt.

Was gibt es kurzfristig zu tun? Das Schlagwort von der „Entfesselung der Wirtschaft“ hat durchaus etwas richtiges. Und es geht gar nicht um große Umbrüche, sondern um Kleinigkeiten. Z.B. die Abschaffung der Auflösungsabgabe. Die wird ohnehin gerade in missbrauchsanfälligen Branchen (Bau!) gar nicht angewandt und erschwert Kündigungen unnötig. Die Lockerung des Kündigungsschutzes etwa für Menschen mit Behinderung oder der „sozial ungerechtfertigten“ Kündigung würde den Arbeitsmarkt ebenfalls Impulse geben. Denn, so paradox es klingt: Umso leichter man Menschen kündigen kann, umso eher stellt man sie auch ein. Das ist empirisch gut belegt. Wie überall gibt es auch hier eine Grenze. Die ist in Österreich auch angesichts unseres sozialen Netzes meines Erachtens aber nicht erreicht.

Würde man den Banken mehr Zeit für die Erreichung der höheren Eigenkapitalquoten geben und die Risikovorschriften in Richtung der Erleichterung von Krediten für Investitionen adaptieren, so könnte daraus eine Lockerung der Kreditklemme resultieren. Das kann Österreich leider nicht im Alleingang beschließen. Zumindest könnte die FMA in ihren Richtlinien eine rechtlich gedeckte großzügigere Interpretation der Vorgaben vornehmen.

Zuletzt: Steuererhöhungen müssen gerade bei gedämpfter Konjunktur wohl überlegt und klug strukturiert sein, will man die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt nicht schädigen.

Ein Inflations- und ein Zinsziel sind ein und dasselbe

Die EZB verfolgt das Ziel einer stabilen Inflationsrate von knapp unter 2% — und zu den wesentlichen Mitteln der Notenbank gehört dabei die Zinssatzpolitik. Damit ist die EZB in bester Gesellschaft: Eine auf ein Inflationsziel gerichtete Geldpolitik ist momentan Standard, Zinsänderungen das Mittel der Wahl.

Wenn man sich der Fischer-Gleichung bedient — Realzins = Nominalzins – Inflation –, so scheint aber ein Inflationsziel in gewisser Weise auf ein Zinsziel hinauszulaufen. Geld als Zahlungsmittel hat in der Regel einen Nominalzins von 0 (Bargeld) oder nahe 0 (täglich verfügbares Geld). Dann ist der Realzins darauf nichts anderes als die Inflation mit negativem Vorzeichen.

Nun steht die Zentralbank aber vor zwei Problemen:

  1. Der Zins ist Signalträger für ganz verschiedene Phänomene: Risikoannahmen, Wachstumsaussichten, Angebot und Nachfrage leihbarer Mittel, Zeitpräferenzen, Inflationserwartungen … . Mit ihrer Zinspolitik vernebelt die Zentralbank dieses Signal und verzerrt damit die Realwirtschaft.
  2. Die Zinsstruktur selbst ist veränderlich und wirkt wiederum über Rückkopplung auf das Inflationsziel der Zentralbank. Vor Quantitative Easing hatten die Zentralbanken kaum Mittel, um diese Zinsstruktur direkt zu beeinflussen. Wenn die Zentralbank nun diese Struktur beeinflussen kann, verstärkt sie wiederum nur das Problem in Nr. 1.

Der kanadische Ökonom Nick Row überlegt in zwei Posts nun laut, ob das Inflationsziel — oder Realzinsziel — der Notenbank nicht hauptverantwortlich für die große Bedeutung der Finanzwirtschaft in makroökonomischen Krisen sei. Denn die Notenbankpolitik könne auch als Zinsdifferentialpolitik dargestellt werden; und bei einem Zinsdifferentialschock (Finanzkrise) gerate daher die ganze Geldpolitik und in der Folge die Realwirtschaft in Unordnung.

Ob sein Rezept eines anderen geldpolitischen Zieles — der Summe aus Wirtschafts- und Preisniveauwachstum — dagegen hilft? Denn im Grunde geht es um die simple Tatsache: Wenn die Notenbank irgendeinen Wert anvisiert, irgendetwas als Wertanker verwendet, so können Schocks auf diesen Wertanker zu Verwerfungen führen. Ein Auseinanderklaffen von Realwirtschaft und Edelmetall hat im 16. Jahrhundert die spanische Wirtschaft in Inflation gestürzt, im frühen 20. Jahrhundert Deflation hervorgerufen. Ein Anvisieren eines stabilen Geldmengenwachstums hat zu Spannungen zwischen doch vorhandenem Preis- und Mengenziel geführt. Das Inflations- bzw. Realzinsziel scheint die Rückkopplung von Finanzkrisen in die Realwirtschaft zu begünstigen. Doch ohne Wertanker geht es eben nicht, selbst wenn er bloß implizit wäre. Sonst ist Geld eben wertlos.