Leute, ihr redet: Vergessen -
Es kommen die jungen Menschen,
ihr Lachen wie Büsche Holunders.
Leute, es möcht der Holunder
sterben
an eurer Vergeßlichkeit.

Das vollständige Gedicht findet sich hier.

Johannes Bobrowski wurde 1917 im ostpreußischen Tilsit geboren und besuchte in Königsberg das Gymnasium. Bobrowskis Familie wandte sich 1936 der „Bekennenden Kirche“ zu, zu der u.a Karl Barth und Dietrich Bonhoeffer zählen. Nach der Matura 1937 wird er zum Wehrdienst eingezogen, und ist vom Beginn des Polenfeldzugs bis zur Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai, mit einer kurzen Unterbrechung, als Soldat im Krieg eingesetzt. Die Mitgliedschaft in der NSDAP, die ihm ein zweites Studiensemester ermöglicht hätte, lehnt er ab. 1945 gerät er in Sowjetische Kriegsgefangenschaft, aus der er erst 1949 entlassen wird. In der Folge arbeitet er als Lektor bei verschiedenen Verlagen, verfaßt Gedichte und Erzählungen und einen Roman, „Litauische Claviere“, der aber erst posthum erscheint. 1965 stirbt er an den Folgen eines Blinddarmdurchbruchs.

Bobrowski, der die Schrecken des Krieges sechs lange Jahre miterlebt hat, verschreibt sich nicht dem Lärmen der Krieger, sondern den Beobachtungen, den Situationen, die still und klein beginnen, und sich zu großer Bedeutung entfalten.

So beginnt das Gedicht „Holunderblüte“ mit der Formulierung: „Es kommt / Babel, Isaak“. Babel, ein Schlüsselwort für das Verderben, das Exil, den menschlichen Hochmut, doch ein Verweis auf scheinbar Fernes. In der dritten Zeile fällt das Wort „Pogrom“, immer noch ein distanziertes Fremdwort. Doch die letzte Zeile der ersten Strophe verdeutlicht, was geschieht und wie unmittelbar es das tut: „riß man den Kopf ab“.

Die zweite Strophe führt dann fast in eine Idylle, die sich in der letzten Zeile ins Gegenteil verkehrt. Mit wenigen Worten weist Bobrowski auf das Grauen hin, aber auch darauf, daß es eigentlich unsagbar bleibt. Und trotzdem, oder gerade deswegen: „Leute, es möcht der Holunder / sterben / an eurer Vergeßlichkeit.“

Anders als die EZB hat die US-Notenbank einen zweifachen Auftrag, nämlich sowohl Beschäftigung als auch Preisstabilität. Angesichts einer moderaten Inflation, aber hoher Arbeitslosigkeit in den USA will die Fed 2012 bis 2014 die Zinsen niedrig halten und die Geldmenge ausweiten. Das ist eine umfassende Ansage, bindet sie doch die Notenbank für die nächsten zweieinhalb Jahre. Gleichzeitig will sie die Inflation langfristig bei zwei Prozent halten, bei langsam, aber stetig fallender Arbeitslosigkeit.

Natürlich warnen nicht wenige vor der großen Inflationswelle, wenn, wie es den Medien so schön heißt, die Druckerpresse angeworfen wird. Doch in dieser Zeit der Unsicherheit haben wir ein anderes Problem: Ein dysfunktionales Finanzsystem, das – überspitzt formuliert –nicht mehr als Transmissionsriemen der Geldpolitik funktioniert. In den USA ist der Effekt bei weitem nicht so ausgeprägt wie in Europa, weil die USA ihre Bankenkrise besser überstanden und gelöst haben. Viele Finanzinstitutionen horten momentan Geld, um auch in Krisenfällen liquide zu bleiben, und weil niemand weiß, wer als nächster in Schwierigkeiten geraten wird, macht man am liebsten mit niemandem Geschäfte. Kurz: Die Risikoaversion ist enorm gestiegen, und der Geldkreislauf gestört.

Wenn man zu Illustrationszwecken die Quantitätsgleichung des Geldes bemüht, ist (Geldmenge * Umlaufgeschwindigkeit) also gesunken, und der Konterpart, (Preis * Menge), sinkt entsprechend. Die Preise und Löhne sind kurzfristig starr; daher ist es die Menge, die auf die sinkende nominelle Nachfrage zuerst reagiert. Die folgende mühsame, langwierige und kaskadenartige Anpassung der relativen Preise und Löhne führt zu weiteren Verwerfungen. Hier kann die Notenbank nun gegensteuern, so daß die nominelle Nachfrage wieder steigt. Damit können zwar strukturelle Probleme nicht gelöst werden, wohl aber die nötigen Anpassungen leichter vollbracht werden.

Damit die Politikänderung der Notenbank aber rasch und richtig dosiert wirkt, muß sie gut und glaubwürdig kommuniziert werden – und dazu trägt die neue Transparenz der Federal Reserve unter Ben Bernanke sicher bei.

Überraschend ist es ja nicht, wurde ja auch früher Vulgär-Kapitalismuskritik gerne mit Antisemitismus verschmolzen, siehe das 25-Punkte-Programm der Nationalsozialisten, oder dieses Plakat der österreichischen Sozialdemokraten aus dem Jahr 1923. Auch Occupy Wall Street hatte Probleme mit Antisemiten, die die Demonstrationen als Plattform nutzen wollten.

Der von der Sachverhaltsdarstellung Betroffene, gegen denn nun die Staatsanwaltschaft ermittelt, ist auch Sekretär einer neuen Partei des Wiener Universitätsprofessors und Occupy-Aktivisten Franz Hörmann, der das Ende des Geldsystems und den Anbruch einer neuen Wirtschaftsordnung verkündet und für 2011 das Ende der Währungen vorhergesagt hat.

Wenn man dem Standard-Bericht glauben darf, pflegt er eine politisch, nun, sagen wir einmal: naive Sicht der Dinge. So schließt der Artikel mit folgendem Satz:

„Bestimmte Inhalte müssen wegen des Verbotsgesetzes anders formuliert werden“, sagt Hörmann. In der Partei sei aber grundsätzlich jeder willkommen, „seien es Nazis, Marxisten oder Islamisten“.

Mehr zu Occupy Wien gibt es übrigens noch in der linksliberalen Wochenzeitung „Profil“ zu lesen, Überschrift: „Unfreundliche Übernahme“.

Einem Skeptiker stellt es schon beim Namen „Gemeinwohl-Ökonomie“ die Haare auf. Zum ersten ist das Gemeinwohl nicht einfach zu definieren, und wird von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen mit Sicherheit verschieden gesehen, wenn nicht sogar überhaupt bestritten. Ist es das, was für alle Menschen gut ist? Das größte Glück der größten Zahl? Ist es die „Gesamtheit der Bedingungen des gesellschaftlichen Lebens, die sowohl den Gruppen als auch deren einzelnen Gliedern ermöglichen, die eigene Vollendung voller und leichter zu erreichen“? (Gaudium et Spes 26,1) Felber sieht als Gemeinwohl in der Tradition der ökologischen Linken, wie sich z.B. in den Gemeinwohlbilanzen niederschlägt, auch wenn er offiziell der Meinung ist, daß sich, was Gemeinwohl ist, aus demokratischen Abstimmungen in einer Art Rätesystem ergibt.

Zum zweiten steht die Durchsetzung eines postulierten Gemeinwohls in einem freiheitlich-rechtsstaatlichen Gemeinwesen immer in Spannung zu den Grundrechten des einzelnen, der in seiner Freiheit in Berufung auf das Gemeinwohl beschnitten wird. Der Katechismus der Katholischen Kirche meint deswegen etwa zum Gemeinwohl:

Erstens setzt es die Achtung der Person als solcher voraus. Im Namen des Gemeinwohls sind die öffentlichen Gewalten verpflichtet, die unveräußerlichen Grundrechte der menschlichen Person zu achten. Die Gesellschaft muß jedem ihrer Glieder ermöglichen, seine Berufung zu verwirklichen. Insbesondere besteht das Gemeinwohl darin, daß man die natürlichen Freiheiten ausüben kann, die unerläßlich sind, um die Berufung als Mensch zu entfalten: „das Recht zum Handeln nach der rechten Norm seines Gewissens, das Recht auf Schutz des Privatlebens und auf die rechte Freiheit, und zwar auch im religiösen Bereich“ (KKK 1907)

Nun ist es wohl kein Zufall, daß die „Werte der Gemeinwohl-Ökonomie“ zwar Kooperation, Demokratie und Solidarität umfassen, aber nicht etwa Freiheit. Die massiven Eingriffe, wie die Enteignung größerer Unternehmen, oder die geplanten Unterrichtsfächer Gefühlskunde, Wertekunde, Kommunikationskunde, Genderkunde, Demokratiekunde und Naturerfahrens-/Wildniskunde, mit denen die Indoktrinierung der Bürger sichergestellt werden soll, sprechen eine deutliche Sprache: Grundrechte wie die Erwerbsfreiheit, das Recht auf Eigentum oder die Gewissensfreiheit, allesamt mühsam erstritten, haben in der Gemeinwohl-Ökonomie keinen Platz mehr.

Nun hat sich der Schriftsteller Michael Amon mit Felbers Gemeinwohl-Ökonomie beschäftigt, und sein Urteil ist ähnlich. Zur geforderten Durchdemokratisierung schreibt er:

Man fragt sich, wann die Leute den Wohlstand der „Gemeinwohl-Ökonomie“ produzieren sollen, wenn sie ihre demokratischen Rechte in den wie Schwammerln aus dem Boden schießenden Einrichtungen ausüben wollen: demokratische Banken, Gemeinwohlkonvent, branchenweise Kooperationsausschüsse, demokratische Bahn, Post, Stadtwerke und Kindergärten. Ein „demokratischer Bankenrat“ besteht aus Vertretern der Bankangestellten, Konsumenten, Schuldnern, regionalen KMUs, Gender-Beauftragten (!) und Zukunftsanwaltschaft.

Kurioserweise vergisst Felber bei dieser absurden Detailverliebtheit auf Vertreter der kleinen Sparer. […] Felber unterschätzt sträflich die Differenz zwischen Schreibtisch und Realität und die Tatsache, dass ein Zuviel an Gremien, die direktdemokratische Kontrolle brauchen, genau dieser Kontrolle entgleitet, weil nur eine kleine Minderheit in der Lage ist, in endlosen Gremiumssitzungen Lebenszeit zu vergeuden. Überdosierte Heilmittel machen krank.

Dafür ist es geradezu absurd, wie in der Formulierung der Gemeinwohl-Ökonomie die Logik des kollektiven Handelns, die Theorie der Bürokratie, die sozialen Mechanismen in Gruppen, das Prinzipal-Agent-Problem usw. völlig ignoriert werden. Kurz gesagt: Die Gemeinwohl-Ökonomie ist nicht für reale Menschen, sondern für ideale Menschen. Zugegebenermaßen: Nicht meine Ideale.

Übrigens: Unter Amons Artikel finden sich zahlreiche Kommentare aus Felbers Fangemeinde, zumindest unter verschiedenen Login-Namen. Ob es sich dabei auch um verschiedene Personen handelt, entzieht sich meiner Kenntnis.  Typisch etwa folgender unveränderter Text:

Alternativen zum herrschenden Geld-und Wirtschaftssystem sind dringend notwendig. Zinseszins,Geldschöpfung aus dem Nichts, Spekulationen,… sind Ursachen der Weltfinanzkrise. Herr Amon schreckt sich vor neuen anderen Ideen. Die Wirtschaft hat für die Menschen da zu sein und nicht umgekehrt. In diesem kaputten System gibt es keine Lösung mehr. Die Systemfehler müssen korrigiert werden.Empört euch! Es wird nur mehr von unten nach oben verteilt. Die Reichen werden immer reicher.
Engagiert euch! Es gibt schon viele Firmen , die das Modell von Christian Felber übernommen haben.

Keine Gegenargumente, nur Appelle an Ressentiments und Aufrufe zur Aktion. Warum muß ich dabei schon wieder an Georges Sorel denken?

Nun schlägt der Gerichtshof ein noch groteskeres Kapitel auf und will zwei kenyanische Präsidentschaftskandidaten wegen der Unruhen nach der Wahl 2007 vor Gericht stellen. Nun waren diese Unruhen für das Land tatsächlich verheerend, aber es ist mehr als fraglich, ob der Strafgerichtshof die Berechtigung hat, einzugreifen, und darüber hinaus, ob es tatsächlich Zufall ist, daß sich der Gerichtshof in die Innenpolitik und kommenden Präsidentschaftswahlen dieses Landes einmischt.

Außerdem gehören Länder wie Kenya dem Vertrag von Rom, der den Internationalen Strafgerichtshof begründet hat, bekanntlich nicht aus freien Stücken an, sondern weil etwa die EU Hilfsgelder und andere Benefizien davon abhängig macht. Ein Abhängigkeitsverhältnis, das der Gerichtshof weidlich ausnützt, und wohl ein Grund mehr, warum er fast ausschließlich in Afrika tätig wird.

Der Fall in Kenya ist besonders brisant, denn nicht der UN-Sicherheitsrat hat den Fall an den Gerichtshof verwiesen, vielmehr hat ihn der Gerichtshof an sich gezogen, weil die Verfolgung der Verantwortlichen für die Unruhen seiner Meinung nach ungenügend gewesen ist. Kenya ist zwar nicht unbedingt eine mustergültige Demokratie, aber auch keine Unrechtsstaat. Wenn sich die politischen Parteien darauf geeinigt haben, die Sache nach dem Waki-Bericht im wesentlichen auf sich beruhen zu lassen, dann ist das angesichts des fragilen Friedens zwischen den Volksgruppen eine nachvollziehbare Entscheidung gewesen, die durch den Strafgerichtshof konterkariert wird, der noch dazu durch seine Tätigkeit unterstreicht, daß der Internationale Strafgerichtshof Kenya für ein Land ohne jegliche Ansätze eines Rechtsstaates hält. Kein Wunder, daß das pluralistische Parlament des Landes dafür gestimmt hat, den Austritt Kenyas aus dem Vertrag von Rom anzustreben, um sich nicht mehr aus Den Haag vorschreiben zu lassen, wer in Kenya zu bestrafen ist.

Das Vorgehen in der Elfenbeinküste, wo sich Ankläger Luis Ocampo nur für Laurent Gbagbo, nicht aber für die Schergen des Siegers im Bürgerkrieg, Ouattara, interessiert, obwohl beide Seiten nachweislich in Verbrechen verstrickt waren, vervollkommnet nur das Bild einer Institution, die vor allem der Durchsetzung politischer Interessen dient, aber kein Gerichtshof im eigentlichen Sinn ist.

Die Vorwahlen sind noch aus einem anderen Grund bemerkenswert: Die Republikaner galten früher als die Partei der sogenannten WASPs, der Protestanten aus britischstämmigen Familien. Von den vier nun verbliebenen Kandidaten sind zwei katholisch, nämlich Rick Santorum und Newt Gingrich, und der moderate Establishment-Kandidat Romney ein Mormone. Lediglich Ron Paul entspricht als baptistischer Angelsachse dem Clichée, doch seine politischen Ansichten von  einer Nichteinmischungspolitik der USA im Ausland bis zur Legalisierung sogenannter weicher Drogen sind alles andere als das, was man sich landläufig unter „typisch republikanisch“ vorstellt.

Bei uns werden in der Regel nur die demokratischen Zerrbilder der Kandidaten medial transportiert, in denen die Republikaner als bigotte Kapitalistenknechte dargestellt werden, meist garniert mit irgendeinem Versprecher oder einem aus dem Kontext gerissenem Satz, der dem europäischen Leser zeigen soll, wie dumm diese amerikanischen Rechten doch eigentlich sind. So ein Glück, daß wir so intelligent und überlegen sind, oder so ähnlich. Doch wer die Sachkenntnis hört, mit der etwa Rick Santorum und Newt Gingrich in den Debatten ihren Standpunkt argumentieren, und mit Debattenbeiträgen österreichischer Spitzenpolitiker vergleicht, wird sich fragen, wer da wem überlegen ist.

Wer immer schon wissen wollte, wie z.B. das Fernsehzimmer von Papst Benedikt XVI. aussieht, wird hier fündig. Danke Johannes für den Link!

Diese Regelung hat einige interessante Facetten.

1. Der genannte Betrag ist grundsätzlich nicht so hoch, daß er in der Fläche Verhaltensänderungen bewirken würde, aber hoch genug, daß er Entscheidungen beeinflussen kann. Der Betrag würde in der Praxis aber wohl auch bald erhöht werden.
2. Der Anknüpfungspunkt der Steuer ist höchst problematisch. Wenn es darum geht, daß diejenigen Menschen, die eine staatlich finanzierte Ausbildung erhalten haben, bei wirtschaftlichem Erfolg zur Finanzierung dieser Ausbildung beitragen, so wird dies in vereinfachter Weise bereits getan – durch die hohe Besteuerung von Erwerbseinkommen.
3. Jede Steuer, die jemand zahlen muss, kann man auch als Steuerbegünstigung derer auffassen, die sie nicht zahlen müssen. Anders gesagt: Wenn Akademiker ab einem gewissen Jahreseinkommen diese Steuer zahlen müssen, werden alle Nicht-Akademiker mit dem gleichen Jahreseinkommen steuerlich bevorzugt.
4. Die Nutzung von Uni-Ressourcen wird zweifach beeinflußt: Studien, deren Absolventen grosso modo geringe Verdienstchancen haben, werden besser gestellt, während etwa die MINT-Fächer tendenziell schlechter gestellt werden. Da Studienabbrecher ebenfalls nicht zahlen sollen, wird das Probe-Studieren von Studienfächer mit geringeren Verdienstaussichten zusätzlich forciert, Stichwort „Publizistik“.
5. Mobilität wird durch die Abschlagzahlung erschwert – jedenfalls psychologisch.
6. Zwischen der Zahlung und dem Studium selbst besteht überhaupt keine Verbindung. Obwohl ein Student mit einer zukünftigen Belastung rechnen kann, steht er der Universität nicht als Kunde gegenüber, sondern eher als bloßer Bittsteller, der Systemressourcen verbraucht. Die Universität hat also keine wirtschaftlichen Anreize, die Studenten gut zu betreuen oder auch mehr Studenten zu betreuen. An der Betrachtung des Studenten als bloßen Kostenfaktor ändert sich nichts.

Und in der israelischen Tageszeitung „Haaretz“ fragt sich Avner Cohen, was bei der nächsten Eskalationsstufe geschieht, wenn die Iraner, die ja in den letzten Jahren in Anschläge im Ausland verwickelt waren, ebenfalls Wissenschafter zur Zielscheibe machen?

Doch halt – was ist, wenn das ohnehin bereits der Fall ist? Diese provokante Frage stellt der Amerikaner Michael Leden. Denn, so der Ausgangspunkt seiner Überlegungen, so kompetent, wie sich selbst gerne darstellen, sind der CIA und und auch der Mossad nicht, dass sie in höchst gesicherten Teilen Teherans einfach so mehrfach Anschläge begehen könnten. Als Beweis genügt eigentlich die vom Iran abgefangene Drohne oder der im Iran zum Tod verurteilte US-iranische Doppelstaatsbürger Amir Mirsa Hekmati – in beiden Fällen ist Washington machtlos.

Und selbst für einen kalten Zyniker sind einige der Anschläge einfach sinnlos, weil sie das Atomprogramm nicht behindern und die iranische Bevölkerung mit dem Regime solidarisieren. Aber im Iran toben interne Machtkämpfe, und bei zumindest einem Opfer könnte es sich um einen Regimekritiker gehandelt haben. Das wankende iranische Regime kann den Außenfeind gut brauchen, um von der wirtschaftlichen Misere, der wachsenden Unterdrückung und fortschreitenden Entrechtung der Iraner abzulenken.

Was wirklich geschehen ist, werden wir wohl, wenn überhaupt, erst in einiger Zeit erfahren. Einige Vorkommnisse, wie etwa der Stuxnet-Virus, sind sicher auf Quellen außerhalb des Iran zurückzuführen. worden. Aber welches Spiel die iranische Führung da genau spielt, und welche Anschläge für innenpolitische Abrechnungen genutzt werden, wäre durchaus interessant.