Der Staatsausgabenmultiplikator lebt — zumindest auf Gemeindeebene

Einer der großen Streitfragen in den Wirtschaftswissenschaften ist der sogenannten Multiplikator öffentlicher Ausgaben. Die einen sagen: Wenn die öffentliche Hand mehr Geld ausgibt, z.B. für eine neue Straße, so fließt das Geld im Wirtschaftskreislauf weiter. Die Straßenbaufirma kauft Material, zahlt Löhne und Gewinn aus; die Arbeitnehmer kaufen mit dem Verdienten wiederum in Geschäften ein, auch die Materialhersteller haben Mitarbeiter usw. Daher führt € 1 Staatsausgaben zu einer Steigerung der Wirtschaftsleistung um mehr als € 1.

Dem halten die anderen entgegen: Das stimme grundsätzlich, doch dieser € 1 müsse ja irgendwo herkommen: Aus höheren Steuern oder mehr Schulden, die langfristig ebenfalls auf höhere Steuern hinauslaufen. Entweder würden also private Investitionen oder privater Konsum ersetzt. Unter den Annahmen des Haavelmo-Theorems könne in diesem Fall die geringfügige Erhöhung staatlicher Ausgaben bei Einnahmenfinanzierung zwar die Wirtschaftsleistung erhöhen; bei diesen Annahmen bleibe aber ein bedeutender Teil der Realität ausgeblendet, so die Kritiker.

Im österreichischen Föderalismus ist aber ein anderer Punkt interessant, der auch in Italien gilt: Länder und Gemeinden finanzieren sich großteils durch Zuweisungen des Zentralstaats. Es fehlt die starke direkte Verbindung von Einnahmen und Ausgaben.

Antonio Acconcia, Giancarlo Corsetti und Saverio Simonelli haben für italienische Gemeinden in diesem Fall einen hohen Multiplikator von 1,2 auf Ebene der italienischen Provinzen erschätzt. Als Datengrundlage dienten ihnen dabei Gemeinden, bei denen wegen vermuteter Mafia-Unterwanderung der Gemeinderat kurzfristig durch Staatskommissäre ersetzt wurde. Diese Kommissäre stoppen einmal alle großen Projekte, bis sie sich einen Überblick über die Gemeinde verschafft haben. Daher sinken die Ausgaben im 1. Jahr der Fremdverwaltung um durchschnittlich 20%. Senkungen, die eben nicht konjunkturabhängig sind und sich daher für empirische Arbeiten besonders eignen.

Der nachweisbare Multiplikatoreffekt überrascht deswegen, weil die italienische Wirtschaft zumindest auf Gemeinde- und Provinzebene so integriert sein sollte, dass lokale Ausgabenkürzungen sich als geringfügige Änderungen über einem großen Gebiet niederschlagen sollten, nicht als deutliche Änderungen auf kleiner Fläche. Stattdessen wirken sich die Mehrausgaben einer Gemeinde in der Gemeinde und ihrer Umgebung deutlich aus.

Wie Italien in den Populismus getrieben wurde

Die Medien sind sich ja ziemlich schnell einig: Alles andere als ein Wahlerfolg des Mitte-Links-Bündnisses unter Pier Luigi Bersani, eventuell in Verbindung mit Mario Montis Zentrumsbündnis wäre ein Desaster. Wie rund 30% der Italiener wieder Berlusconis Bündnis ihre Stimme geben konnten, sei unverständlich. Doch das ist mehr von eigenem Wunschdenken geprägt – schließlich ist die chattering class, wenn nicht formell, dann zumindest real eher Mitte-Links eingestellt.

Ein wesentlicher Satz zum Verständnis der Wahl ist in der Berichterstattung der BBC zu lesen:

It marks a return to full-blown democracy for Italians after the technocratic government of Mario Monti whose attempts to reduce spending caused widespread public resentment.

Die international viel gelobte Regierung Monti wurde nicht vom Volk gewählt, nicht einmal von einer breiten Parteienkoalition freiwillig eingesetzt, sondern von außen erzwungen. Damit wurde vielen Italienern ihre eigene politische Ohnmacht deutlich vor Augen geführt. Bis dahin schien es wenigstens so, als könne man ein Versagen der einen Koalition wenigstens durch Stärkung der anderen bestrafen. Und die Politik der beiden Blöcke unterscheidet sich ja doch in vielen Bereichen.

So folgte auf die erste Regierung Berlusconi nach einer Übergangszeit eine Reihe linksgerichteter Premiers, dann wieder Berlusconi, dann Prodi, dann wieder Berlusconi. Dazu trug immer bei, daß die Mitte-Links-Koalitionen zwischen moderaten Sozialdemokraten und Christlichsozialen einerseits und radikaleren bis kommunistischen Parteien andererseits zerrissen waren, und entsprechend ihre Wahlversprechen nicht einhalten konnten und das Land keinen Deut weiter brachten. Dann gingen die Wechselwähler doch lieber wieder zu Berlusconi, der zumindest eine gewisse Stabilität brachte. Dann hatten die Wechselwähler wieder von Berlusconis Affären genug, und so schwang das Pendel hin und her.

Mit der Regierung Monti war dieses Spiel zu Ende, und die Italiener bekamen eine bittere Medizin zu schlucken, die zwar vielleicht notwendig, aber nicht ausreichend nach innen vorbereitet war. Durch die gleichsam erzwungene große Koalition, die Italien in der Ära Monti zu tragen hatte, konnten zwar Reformen durchgesetzt werden, darunter viele Steuererhöhungen, doch wer gegen die Regierungspolitik protestieren wollte, dem blieben nur mehr Extremisten. (Dieses Drehbuch kommt mir aus österreichischer Perspektive sehr bekannt vor.) Berlusconi hat im Prinzip schlimmeres verhindert (ob absichtlich oder nicht, weiß ich nicht), weil er durch sein Ausscheren zumindest einigen Wählern wieder zeigen konnte, daß es eine echte Wahl auch zwischen moderateren Fraktionen gibt.

Dem üblen Populisten Beppe Grillo spielte die Technokratenregierung und das links-rechte Bündnis natürlich in die Hände. Sein Wahlerfolg ist meiner Meinung nach die wahre Gefahr. Denn Grillo hat keine Konzepte, seine Versprechen sind phantastischer als die von Links und Rechts zusammengenommen und seine Haltung zutiefst antidemokratisch. Alle anderen seien korrupt, müssten vertrieben, wenn nicht aufgeknüpft werden. Seine politischen Gegner werden konsequent entmenschlicht – das beherrschen zwar leider auch andere, aber niemand so konsequent. Möglicherweise erzwingt die Unterstützung Grillos durch so viele Wähler eine weitere links-rechte Koalition – selbst wenn Bersanis Bündnis im Senat stärkste Koalition werden sollte, wird es für eine Regierung nicht reichen -, und damit könnte ein weiterer Erfolg auf den Demagogen zukommen, sofern er seine Bewegung nicht vorher aus Versehen selbst in die Luft sprengt.

Mehr zur Wahl gibt es übrigens hier beim RAI zu lesen.

ORF: Geheim + Vatikan klingt immer gut

Geschichten können nie alt genug sein, um sie nicht als brandneu aufzuwärmen, wenn es einem gelegen kommt. So hat der ORF die alte Story von den Lateranverträgen 1929 aufgewärmt, und schwadroniert von „geheimen“ Immobilien, wo doch die ganze Sache seit — naja, seit 1929 bekannt ist.

Die Story kommt vom linken Leitblatt Großbritanniens, dem „Guardian“, der in der Aneinanderreihung der Wörter „Faschisten“ und „Vatikan“ natürlich eine besonders attraktive und leserträchtige Kombination sieht. Nun ist die Geschichte aber ziemlich hanebüchen, denn unbekannt ist da nichts. Die Lateranverträge sind auch nicht vom Himmel gefallen, sondern sind das Ergebnis eines fast 60jährigen Ringens zwischen dem Heiligen Stuhl und dem italienischen Staat, das auf die gewaltsame Besetzung des Kirchenstaates im Jahre 1870 zurückging.

Der Heilige Stuhl hatte sich seither darum bemüht, seine volle Unabhängigkeit von politischer Macht wiederherzustellen, und auch Entschädigungen für die Gebietsverluste zu erhalten. Keinesfalls sollte der Anschein entstehen — oder es sogar den Tatsachen entsprechen —, daß die Führung der Kirche vom Willen der italienischen Regierung abhinge. Das Königreich Italien war aber nicht dazu bereit, zumindest für den Vatikan Souveränität zu gewährleisten, sondern wollte lediglich die Verwendung des Vatikans durch den Papst garantieren. Daher waren die Päpste fortan „Gefangene im Vatikan“; alle Akte, die ein Mitwirken Italiens erfordert oder jedenfalls eine Anerkennung der Okkupation bedeutet hätten, waren unmöglich.

1929 gelang der Durchbruch: Italien gestattete die Schaffung des winzigen Vatikanstaats bzw. die Exterritorialität bestimmter anderer päpstlicher Gebäude, und leistete Entschädigungszahlungen, die zwar im Wert unter den Zahlungen lagen, die 1871 angeboten worden waren, aber angesichts des Gesamtpakets angemessen schienen. Die Italienische Republik übernahm 1947 die Lateranverträge in die Verfassung, so daß sie ausdrücklich auch vom neuen demokratischen Italien nach dem Zweiten Weltkrieg anerkannt wurden.

Ja, damit hat der „Guardian“ recht: Das war einer der vielen völkerrechtlichen Verträge, die Italien unter Mussolini abschloss, wie etwa den Vertrag von Rom 1924 über Fiume, die Locarno-Verträge 1925, den Kellogg-Briand-Pakt von 1928 oder den Londoner Seevertrag 1931. Bis zum brutalen Angriff Italiens auf Abessinien war die Regierung international geachtet und fand auch (im Rückblick ziemlich kurzsichtige) Bewunderer wie H.G. Wells oder Franklin D. Roosevelt. Die Insinuation des Guardian, durch einen Vertrag mit Italien unter der Herrschaft Mussolinis würde man quasi automatisch zum Kollaborateur der faschistischen Verbrechen ist anachronistisch, angesichts der Vertragsinhalte sinnfrei, in Anbetracht des im Laufe der Jahre zunehmenden Antiklerikalismus Mussolinis und der wiederholten Kritik Papst Pius XI. am Regime faktenwidrig.

Pater Federico Lombardi, Pressesprecher des Heiligen Stuhles, hat nicht umsonst auf den Guardian-Artikel sinngemäß geantwortet, er müsse von jemandem stammen, der hinter dem Mond lebe. (Mehr dazu bei Elsas Nachtbrevier) Es bleibt nur ein Geheimnis: Warum der ORF so lange zum Abschreiben vom Guardian benötigt hat.

Erdbeben in Italien

Beim Blogschreiben muß man aufpassen, daß man sich nicht in selbstgerechter Süffisanz ergeht, auf irgendwelchen virtuellen Schauplätzen ein großes „Ich habe recht!“-Schild herumträgt, und vor lauter vermeintlicher Rechthaberei dann darauf vergißt, wenn man in unmittelbarer Nähe tatsächlich gebraucht wird. Mir geht es zumindest manchmal so. Zum Beispiel jetzt, beim Erdbeben in Italien.

Das Erdbeben in der Emilia Romagna war so schwer wie jenes im süditalienischen L’Aquila, hat tausende Menschen obdachlos gemacht und unzählige Gebäude beschädigt. Nachbeben zerstören, was dem ersten Beben halbwegs standgehalten hat.

Wir können und sollen natürlich jetzt nicht alle nach Italien fahren, um zu helfen, denn in der Regel wäre das mehr Behinderung der Helfer denn Hilfe für irgendjemanden. Aber wir können materiell und spirituell helfen. Momentan habe ich leider noch keine dezidierte österreichische Spendenstelle gefunden, aber das österreichische Rote Kreuz ist in der Emilia Romagna im Einsatz und kann Unterstützung brauchen. Bei der italienischen Caritas kann man, sofern einen die Auslandsspesen nicht abschrecken, bereits Spenden für das Erdbeben zweckwidmen.

Schließlich kann jeder von uns, so wie Papst Benedikt XVI., für die Menschen in Norditalien beten, für die Opfer, aber auch für die Helfer, die viel Kraft in ihrer Arbeit brauchen. Und wer sich mit dem Beten schwer tut, kann zumindest an die Betroffenen denken, und vielleicht fällt ihm dabei auch etwas ein, wie er den Erdbebenopfern nützlich sein kann.

Austerität? Welche Austerität?

Eine gängige Analyse der Wahlen in Frankreich, Griechenland und Italien war, daß die Wähler genug von den harten Ausgabenkürzungen hätten, die auch massiv zur wirtschaftlichen Malaise der Euroländer beitrügen. Aber: Hat es überhaupt harte Ausgabenkürzungen in der Eurozone gegeben? Die Antwort darauf ist gar nicht so einfach.

Veronique de Rugy hat die Staatsausgaben mehrerer Euroländer zu laufenden Preisen verglichen, die gewöhnlich mit Einsparungen in Verbindung gebracht werden: Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien und Spanien. Dabei zeigt sie, daß im wesentlichen nur Griechenland seine Ausgaben deutlich reduziert hat, bei den meisten Euroländern davon aber keine Rede sein kann. Wo keine Ausgabenkürzung, da auch keine kontraktive Wirkung einer solchen.

Diese Interpretation ruft natürlich Widerspruch hervor. So argumentiert Ryan Avent im „Economist“ mit der Veränderung der Budgetsalden und der Staatsausgaben in Prozent der Wirtschaftsleistung, bei denen sich z.T. deutliche Veränderungen zeigen. Warum das für eine kurzfristige Betrachtung möglicherweise irreführend ist, illustriert wiederum Tyler Cowen. Denn die Staatsausgaben in % des BIP hängen ja auch von der Entwicklung des BIP ab; verändert sich das BIP bei konstanten Staatsausgaben, so suggeriert die Angabe der Höhe in % des BIP eine Änderung, die es gar nicht gegeben hat. Außerdem hängt die Wirkung der Staatsausgaben kurzfristig von der Entwicklung zu laufenden Preisen ab, nicht von Umrechnungen zu verketteten Preisen etc. Wie Cowen schreibt:

[…W]hen judging whether fiscal policy is contractionary or expansionary in macroeconomic terms, we do not automatically adjust for percentage of gdp and inflation. Start instead by looking at nominal government spending, and then perhaps take a glance at nominal gdp or related measures. The theory, after all, is about nominal values, most of all in the short run.

Gibt es also gar keine „Sparpolitik“? In Griechenland, Irland oder Portugal gibt es sie ohne Zweifel; diese Länder sind aber für die Performance der europäischen Wirtschaft nur von untergeordneter Bedeutung. In den anderen Ländern nimmt Defizitreduktion aber vor allem die Form von Steuererhöhungen an. Die wirken schneller als strukturelle Maßnahmen und sind wegen der Logik gemeinsamen Handelns bis zu einem gewissen Grad auch leichter durchzusetzen. Doch sind sie empirisch belegbar nicht so nachhaltig wie Einsparungen und – außer für Jünger des Haavelmo-Theorems – mindestens ebenso kontraktiv. Besonders die in der EU beliebten Mehrwertsteuererhöhungen wirken konjunkturdämpfend und verstärken die wirtschaftliche Wirkung tatsächlicher Kürzungen.

In der Debatte spielt interessanterweise die Definition des Wortes „Austerität“ eine große Rolle, und ob schon eine gebremste Dynamik der Ausgaben als Maßnahme gilt, die das Wirtschaftswachstum belastet. Die Rolle der Erwartungen wird dagegen kaum thematisiert, obwohl das für Verfechter der These, daß schon zu viel der Austerität herrscht, eine elegante Verteidigungslinie wäre.

EU-Krise: Auf ein Wunder hoffen

Die deutsch-französische Politik gegenüber Spanien, Griechenland usw. wird von Ambrose Evans-Pritchard im „Daily Telegraph“ bündig zusammengefaßt:

Europe’s leaders are betting that a reduction of red tape and a radical shake-up of the labour markets will unleash growth in Greece, Portugal, Italy and Spain, a decade hence. In the meantime, the governments of these near helpless countries must soldier on with perma-slump, and riot gear, and pray for a miracle.

Europas Führer setzen darauf, dass Bürokratieabbau und ein radikaler Umbau der Arbeitsmärkte Wachstum in Griechenland, Portugal, Italien und Spanien auslösen wird – in einem Jahrzehnt. In der Zwischenzeit müssen die Regierungen dieser nahezu hilflosen Länder einfach mit einer Perma-Rezession und Schutzanzügen gegen Unruhen weitermarschieren, und auf ein Wunder hoffen.

Ja, es stimmt, vielfach sind die in der Vergangenheit gewählten Regierungen dieser Länder selbst an der Situation schuld, und auch die Wählerschaft trifft eine culpa in eligendo. Trotzdem ist es kein Ruhmesblatt europäischer Politik, ganze Länder aus Zauderei und Planlosigkeit in den Abgrund zu stoßen.

Ja, Bürokratieabbau und ein Umbau des Arbeitsmarkts sind insbesondere in Italien und Griechenland seit Jahren notwendig, und würden nebenbei auch Ländern wie Frankreich und Österreich nicht schaden. Bis diese zu greifen beginnen, bedarf es etwa einer Geldpolitik, mit der die Situation entschärft wird. Und einer verläßlichen und glaubwürdigen Politik.

Nur net auffallen, Uni-Ausgabe

Wir kennen das Problem: Manchmal kann gute Leistung nach hinten losgehen, dann nämlich, wenn die Kollegen oder Partner es als unfair empfinden, dass dadurch ihre schlechte Leistung besonders gut sichtbar wird. Diego Gambetta und Gloria Origgi haben dazu ein interessantes Working Paper verfasst: L-worlds: The curious preference for low quality and its norms – wenn also in einer Gruppe Leistungen niedriger Qualität als die Norm angesehen werden, und die Gruppenmitglieder solche, die Leistungen hoher Qualität erbringen, aus der Gruppe herausdrängen, um selbst nicht mehr leisten zu müssen.

Ihr Ausgangspunkt ist ihre eigene Erfahrung mit den Landsleuten an den Universitäten:

Over this long period of time each of us has had over a hundred professional dealings with our compatriots in Italy – academics, publishers, journals, newspapers, public and private institutions. It is not an exaggeration to say that 95% of the times something
went wrong. Not catastrophically wrong, but wrong nonetheless. Sometimes what goes wrong is timing, things do not happen when they are supposed to happen. Or they happen in a different form from that which was planned or are simply cancelled. Workshops have twice or half as many people as one was told to expect, the time allocated to speak is halved or doubled, proofs are not properly revised or mixed up, people do not show up at meetings or show up unannounced, messages get lost, reimbursements are delayed, decreased or forgotten altogether.

Sie entwickeln in der Folge ein Modell, um dieses Verhalten zu beschreiben, mit interessanten Folgen:

There seems to be a double deal: an official pact in which both declare their intention to exchange H[igh Quality]-goods, and a tacit accord whereby discounts are not only allowed but expected. It becomes a form of tacit mutual connivance on L[ow Quality]-ness. Thus, if a party delivers H instead of L, the other party feels that this is, paradoxically, a breach of trust, even if he may not acknowledge it openly. In other words, if I deliver H, you resent me because of that. My being trustworthy in this relation means to deliver L too. Contrary to the standard Prisoner Dilemma game, the willingness to repeat an interaction with someone is ensured if he delivers L rather than H.

Grob gesagt haben Weiterlesen

Keine Überraschung in Italien

Die italienischen Regionalwahlen wurden von Links wie Rechts zu Schicksalswahlen aufgerufen, zu Abstimmungen über den Kurs der italienischen Politik. Nun, die auf 64,21% gesunkene Wahlbeteiligung lässt darauf schließen, dass viele Italiener diese dramatische Einschätzung nicht geteilt haben.

Ungewöhnlich scheint vielleicht, dass in einer Wirtschaftskrise die Regierungsparteien bei Regionalwahlen passabel abschneiden und sogar in vier Regionen einen Machtwechsel herbeiführen konnten. Die Wahlergebnisse im Detail kann man übrigens beim Correriere della Sera übersichtlich anschauen. Nachdem bei uns Berlusconi und seine Verbündeten medial meist eher schlecht wegkommen, greift etwa die „Presse“ zur Überschrift „Die Linke ist gescheitert“, und vergisst dabei nicht, die Lega Nord mit den Attributen „fremdenfeindlich“ und „sezessionistisch“ zu versehen. Wobei zweiteres ohne Zweifel richtig ist.

Die Formel, die auch in anderen Artikeln zur Anwendung kommt, ist also die: Die Fremdenfeindlichkeit der Lega Nord und die Schwachheit der Linken hätten einen überraschenden Wahlsieg des Mitte-Rechts-Bündnissen gebracht. Das Etikett der Fremdenfeindlichkeit ist ja beliebt, um in Redaktionsstuben schnell „gut“ und „böse“ zu unterscheiden, aber gerade hier wenig hilfreich.

Denn so überraschend ist das Ergebnis nicht: Weiterlesen

L’Aquila

Tragische Ereignisse brauchen Zeit, bis man sie wirklich verstanden hat. Zu unfassbar sind sie zuerst. Das Erdbeben in Mittelitalien rund um die Stadt L’Aquila zählt dazu. Viele Menschen sind zu Tode gekommen, andere werden immer noch vermisst. Eltern haben ihre Kinder verloren, Brüder ihre Schwestern. Die Caritas berichtet von einer völlig verheerenden Situation. Caritas, Misericordie und andere sind rund um die Uhr im Einsatz, um den tausenden obdachlos gewordenen zu helfen.

In solchen Momenten kommt man sich in Wien hilflos vor. Man ist es aber nicht. Zum einen kann man für die betroffenen Menschen und die Helfer beten. Die Kraft des Gebetes ist groß. Zum anderen kann man mit Spenden die Arbeit der Hilfsorganisationen unterstützen:

Caritas: PSK 7.700.004, BLZ 60.000, Kennwort: Erdbeben Italien

Rotes Kreuz: PSK 2.345.000, BLZ 60.000, Kennwort: Erdbeben Italien

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