Frankreich: Die Énarques sind zurück


Die Situation in Frankreich entbehrt nicht einer gewissen Komik. Da wurde seit Wochen geschrieben, daß Nicolas Sarkozy bei den Präsidentschaftswahlen keine Chance habe; da haben praktisch alle Kandidaten, die den Weg in die zweite Runde nicht geschafft haben, dazu aufgerufen, auf die eine oder andere Weise den sozialistischen Kandidaten François Hollande zu unterstützen; und doch: Sarkozy hat die Stichwahl nur relativ knapp verloren, errang mehr als 48% der Stimmen. Rechnet man seine manchmal erratische Regierung dazu, einschließlich der Lücke zwischen den oft großartigen Ankündigungen und der mangelnden Umsetzung, ist das Ergebnis deutlich besser als zu erwarten war. Ein kleiner Umschwung von 1,6% hätte ihm für den Machterhalt genügt.

Ebenso ist es kurios, wenn nun von einem klaren Votum gegen Austerität gesprochen wird, wenn in Frankreich sowieso keine Rede von einer Rücknahme des allgegenwärtigen Staats sein kann. Die zaghaften Reduktionen bei Ausgabenposten hat schon Nicolas Sarkozy durch Steuererhöhungen aufgewogen, und François Hollande plant weitere Steuererhöhungen, damit der französische Zentralstaat liquide bleibt. Dabei war Frankreich nach Griechenland nach Daten der Weltbank 2009 das Land mit den höchsten Geldausgaben des öffentlichen Sektors, gemessen in Prozent des BIP; gleichzeitig eines mit enormen Problemen am Arbeitsmarkt und geringer wirtschaftlicher Dynamik. Allerdings liegen für viele Länder keine Daten vor, und die enge Definition bevorzugt Länder, deren öffentlicher Sektor auch auf andere Weise wirkt. Der Befund ist trotzdem nicht rosig.

Freilich hat dieser aufgeblähte öffentliche Sektor in Frankreich Tradition. Dort wird von den Eliten, die sich großteils aus wenigen Bildungseinrichtungen wie der École nationale d’administration (ENA) rekrutieren, seit jeher ein starker Staat favorisiert, der die Bevölkerung ruhig hält und einer aufgeklärten Verwaltung und Regierung die Gestaltung der Gesellschaft ermöglichen soll. Daß dadurch auch Ressourcen zur Nutzung der jeweiligen Cliquen umgelenkt werden können, ist ein angenehmer Nebeneffekt, der die führenden Köpfe für die Unannehmlichkeiten ihrer aufopfernden Tätigkeit entschädigen soll. Klingt zynisch? Dann verweise ich nur auf Jacques Chirac, Dominique Strauss-Kahn oder die schon etwas länger zurückliegende Affäre um Bernard Tapie, allesamt Symptome einer weit verbreiteten Geisteshaltung. Die Énarques, zu denen auch François Hollande gehört, sind durch ihr Studium, die enge Vernetzung untereinander und einer gewissen Abgeschottetheit in diesen Denkbahnen unterwegs, und suchen daher das Heil Frankreichs auch in Zukunft in einem mächtigen paternalistischen Zentralstaat.

Unkenrufen zum Trotz ist übrigens zu bezweifeln, daß Hollande Frankreich tatsächlich so rasant an den wirtschaftlichen Abgrund führen möchte, wie es sein Programm vermuten ließe. Der ehemalige Kabinettsmitarbeiter Mitterands und Max Gallos und langjährige Parteichef der Sozialisten wird wohl vielmehr das französische System durch kleine Eingriffe einige weitere Jahre am Leben erhalten wollen, schon der eigenen Macht wegen. So hat er auch das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts nicht grundlegend in Frage gestellt, sondern nur einen langsameren Pfad vorgeschlagen. Man wird allerdings erst sehen, ob die Sparer und Anleger, die dem französischen Staat ihr Geld leihen sollen, wirklich so viel Geduld und Vertrauen haben, wie Hollande voraussetzt.

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