Pflicht zur Notwehr?


Kann es eine Pflicht zur Notwehr geben? An dieser Frage kiefelt
Josef Bordat seit einer Diskussion über Notwehr im Katechismus der Katholischen Kirche, die auf Elsas Nacht(b)revier lebhaft geführt wird, und auch einen Folgetext über das fünfte Gebot und die Soldaten von Olaf Tannenberg nach sich gezogen hat.

Ausgangspunkt ist KKK 2321, ein Kurztext, der KKK 2263 bis 2267 zusammenfaßt:

2321 Das Verbot des Mordes hebt nicht das Recht auf einen ungerechten Angreifer unschädlich zu machen. Die Notwehr ist für solche die für das Leben anderer oder für das Gemeinwohl verantwortlich sind, eine schwerwiegende Pflicht.

Im Kompendium des Katechismus heißt es dazu als Zusammenfassung der angeführten Absätze in Textziffer 467:

Weil es bei der Notwehr um die Entscheidung zur Selbstverteidigung und um die Geltendmachung des Lebensrechtes seiner selbst oder anderer und nicht um die Entscheidung zur Tötung geht. Die Notwehr kann für den, der für das Leben anderer verantwortlich ist, sogar eine schwerwiegende Verpflichtung sein. Die eingesetzte Gewalt darf jedoch das notwendige Maß nicht überschreiten.

In der eingangs zitierten Diskussion wird die Frage der Pflicht zur Notwehr teilweise auf Amtsträger eingeschränkt. Doch sie geht viel weiter und darf nicht bloß in den Kategorien heimischen Rechts gedacht werden. Dort würde die Notwehr für andere auch nicht als Notwehr, sondern als Nothilfe abgehandelt.

Ein Beispiel: In der Familie sind die Eltern für das Leben der ihnen anvertrauten Kinder verantwortlich; sie haben die Pflicht, einen Angriff auf wesentliche Güter — Leben, Unversehrtheit etc. — ihrer Kinder mit den dafür notwendigen Mitteln abzuwehren.

Moralisch ist dabei keine objektive ex-post-Betrachtung, sondern eine subjektive ex-ante-Betrachtung unter Zugrundelegung der Alltagserfahrung und notwendigen Sorgfalt als Maßstab anzulegen, weil dem Handelnden diese ex-post-Betrachtung im Entscheidungszeitpunkt nicht zur Verfügung steht.

Das von Josef Bordat angeführte „Tatort“-Beispiel – „es war ja nur eine Spielzeugpistole“ – eignet sich da nur teilweise, weil im Fernsehen ja hauptsächlich die rechtliche Komponente mit klar verteilten Sympathien abgehandelt wird, und meist auch keine Nothilfe, sondern eine Notwehr vorliegt. Aber spinnen wir vielleicht dieses Beispiel: Eine Mutter sieht, wie eines ihrer Kinder offensichtlich von einer anderen Person physisch bedroht wird. Pflicht zur Notwehr? Selbstverständlich: Wenn ich sehe, daß eine mir anvertraute Person durch Verletzung eines wesentlichen Gutes Schaden zu nehmen droht, so wäre eine unterlassene Hilfe eine grobe Pflichtverletzung. Jetzt kann sich ex-post herausstellen, daß die Situation eine andere war, aber die Entscheidung ist nach einer den Umständen entsprechend so sorgfältig wie möglichen Abwägung auf Grund der mir tatsächlich zur Verfügung stehenden Informationen zu fällen.

Eine Pflicht zur Notwehr kann einen auch selbst treffen. Z.B., wenn mir Anvertrauten ein besonderer Schaden aus der Verletzung meiner wesentlichen, schutzwürdigen Güter entstehen würde.

Der oft diskutierte Fall in extremis ist, wenn das einzige Mittel, um eine schwerwiegende Gefahr Schutzbefohlener abzuwenden, in einer Handlung liegt, die den Tod des Angreifers nach sich zieht. Kann es dann eine Pflicht zur Tötung eines anderen geben? In diesen eng abgegrenzten Fällen – Ja. Man würde sonst die Anvertrauten, womöglich selbst Hilflosen um ihren Schutz betrügen, wenn man ihnen nicht entsprechend zu Hilfe kommt. Übrigens eine Haltung, die man auch in einigen Hilferufen der Psalmen wiederfinden kann.

Das Ziel der Handlung ist nicht die Tötung des Angreifers, sondern die Abwehr der schwerwiegenden Gefahr. Die Tötung wird nur als notwendige Wirkung der Gefahrenabwehr in Kauf genommen, nicht aber beabsichtigt. Sie ist Ausfluß des allgemeinen Rechts auf verhältnismäßige Gefahrenabwehr. In einer konsequentialistischen Ethik macht das keinen Unterschied, in der christlichen Ethik sehr wohl. Nebenbei sind konsequentialistische Ethikmodelle nicht praxistauglich, da die Konsequenzen im Entscheidungsmoment oft nicht in der notwendigen Klarheit bekannt sind.

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