Hashtag-Politik


Aus Österreich heraus war die ganze Ernsthaftigkeit in der Causa Schavan nur schwer zu verstehen. Sind wir zynischer als die Deutschen? Daß es nicht um die wissenschaftliche Beurteilung ging, sondern um die politische Dimension, war von Anfang klar, und darum ist es auch letztlich unerheblich, ob Annette Schavan vor Gericht Recht erhalten wird oder nicht: Das eigentliche Ziel ist erreicht, sie demontiert. In Österreich hat man mit dem damaligen Wissenschaftsminister Johannes Hahn ähnliches versucht, ist aber letztlich kläglich gescheitert. Trotzdem war man nicht ganz erfolglos, da nun Journalisten, wenn sie wollen, regelmäßig erwähnen können, daß er in eine Affäre verstrickt gewesen wäre, und natürlich auch im öffentlichen Diskurs etwas picken bleibt.

Das Modell, Politiker durch Erniedrigung und Beschämung zum Rücktritt zu bringen bzw. zumindest schwer zu beschädigen, ist nicht neu – doch es weitet sich aus, nicht nur in Österreich und Deutschland, sondern etwa auch in Großbritannein, wo Damian Thompson vom Daily Telegraph feststellt:

Selbsthilfe-Gurus erzählen uns, daß wir uns niemals schämen sollten: Wir sollten unsere Schwäche annehmen und die Gesellschaft oder eine Sucht dafür verantwortlich machen. Aber dieser Ratschlag ändert nichts an unserer Ur-Obsession mit Scham. Er leitet sie nur um in ein Beschämen anderer Leute, ein Vorgang, der durch die endlosen Möglichkeiten des Fingerzeigens im Internet erleichtert wurde

[… Eine] neue Kombination mediengetriebener Neugier und sadistischen Aktivismus führt dazu, daß Personen des öffentlichen Lebens mehr Zeit mit dem Ausweichen von Erniedrigungen als sie mit dem Debattieren von Ideen verbringen.

Ergebnis: Vier oder fünf Minister treten während einer durchschnittlichen Legislaturperiode „beschämt“ zurück, viel mehr als die Zahl derjenigen, die aus prinzipiellen Gründen das Amt niederlegen. […]

Die Annahme, die hinter dem, was ich Hashtag-Politik nenne, steht, ist, daß diejenigen, die eine andere Meinung vertreten als man selbst, moralisch verwerflich sind. Abschaum. Religiöse Fanatiker. Linke Träumer. Wählen Sie aus. Sie sollten sich für sich schämen – da sie es aber nicht tun, ist es Ihre Aufgabe, sie lächerlich zu machen. [… Wehe] jedem Kommentator auf der falschen (d.h. zu beschämenden) Seite. Sie riskieren, ins Schweigen gejagt zu werden, entweder durch den Twitter-Mob oder in Kürze durch gesetzliche Instrumente der Zensur. Das ist das schlimmste an dieser Art der politischen Auseinandersetzung: Die erstickende Heuchelei, die sie in ansonsten vernünftigen Individuen bewirkt.

(eigene Übersetzung)

Daher ist das Wort „Fremd-Schämen“ im politischen oder gesellschaftlichen Diskurs eines der Unwörter schlechthin: Es enthebt eine Aussage jeder Diskutierbarkeit, und soll ihren Urheber in den Augen und Ohren der anderen diskreditieren. Er wird in einer oft sehr zweifelhaften Moralisierung in die Rolle des Unmoralischen gestoßen, der außerhalb der Gemeinschaft der „moralischen Personen“, wer immer das sein soll, steht.

Hier schließt sich wieder der Kreis zur Plagiatsaffäre von Annette Schavan. In diese Rolle war sie nämlich ebenfalls schon gestoßen worden, die „Sesselkleberin“, die in ihrem Amte doch „nicht mehr tragbar“ sei. Sie kennt das politische Spiel, und ist entsprechend zurückgetreten, nachdem ihre Chefin ihr demonstrativ den Rücken in einer Weise gestärkt hatte, die eben nur an Rücktritt denken ließ. Ein paar Tage gute Miene zum bösen Spiel, um in Ruhe die Nachfolgerin zu finden, soviel Professionalität muß sein. Wie das Gerichtsverfahren ausgeht? Siehe oben.

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