One of us


One of Us

One of Us

Mit dem Vertrag von Lissabon wurde in der EU die Möglichkeit der „Europäischen Bürgerinitiative“ geschaffen: In allen Bereichen, in denen die EU-Kommission die Kompetenz hat, Vorschläge für Rechtstexte zu machen, kann eine Initiative eingereicht werden. Sie muß von mindestens einer Million Menschen in zumindest sieben Mitgliedstaaten getragen werden, wobei es für jeden Mitgliedstaat ein Mindestquorum gibt.

Momentan sind die ersten Initiativen zur Unterschrift bereit, wobei man sie auch online unterstützen kann, sofern man seinen Reisepaß zur Hand hat. Darunter befindet sich auch eine, die meiner Meinung nach besonders unterstützenswert ist: „Einer von uns“, oder, wie sie auf Englisch heißt: „One of us“.

Worum geht es? Der EuGH hat im Urteil C 34/10 vom 18. Oktober 2011, Oliver Brüstle gegen Greenpeace e.V. festgestellt:

35. Insofern ist jede menschliche Eizelle vom Stadium ihrer Befruchtung an als „menschlicher Embryo“ im Sinne und für die Anwendung von Art. 6 Abs. 2 Buchst. c der Richtlinie anzusehen, da die Befruchtung geeignet ist, den Prozess der Entwicklung eines Menschen in Gang zu setzen.

In der Folge stellte der EuGH fest, daß Erfindungen, für deren Anwendung solche „Embryonen“ zerstört werden müssen, als Ergebnis des Unionsrechts nicht patentiert werden können. Es geht dabei, wie aus den zitierten Rechtsquellen hervorgeht, auch um eine Frage der Menschenwürde, denn schon eine befruchtete Eizelle trägt das ganze Potential menschlicher Entwicklung in sich.

Die Initiative knüpft daran an und fordert, daß die EU keine Finanzmittel zur Unterstützung oder Ausführung von Tätigkeiten zur Verfügung stellt, bei denen „menschliche Embryonen“ vernichtet werden oder diese Vernichtung Vorraussetzung ist. Auch das ist eine Frage der Menschenwürde. Wenn die Beendigung menschlichen Lebens auch in bestimmten Fällen aus technisch-kommerziellen Gründen gesetzlich erlaubt ist, so darf sie dennoch nicht durch Steuermittel gefördert werden.

Die genauen Forderungen kann man hier als Word-Dokument nachlesen, bzw. hier auf der offiziellen Informationsseite der EU-Kommission. Wer online unterschreiben will, kann dies hier auf einem Server der EU-Kommission tun.

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