Zwei Volksbegehren, zwei Flops


Die „Presse“ schreibt vom „Total-Flop“ der Volksbegehren. Anders kann man es wohl nicht bezeichnen, wenn sich die beiden Volksbegehren „Demokratie Jetzt!“ und „gegen Kirchenprivilegien“ an die Stellen 36 und 37 der bislang 37 Volksbegehren reihen, also den absoluten Tiefpunkt bedeuten. Nach dem vorläufigen Endergebnis haben 56.660 Menschen Niko Alms Anti-Kirchen-Volksbegehren unterschrieben, 69.841 Menschen das Demokratievolksbegehren rund um Johannes Voggenhuber, Erhard Busek & Co.

Jetzt wird natürlich von den Initiatoren schwadroniert, daß daran hauptsächlich die Politik und die Medien schuld seien, wie man bereits in dieser APA-Meldung beim „Standard“ nachlesen kann. Die journalistische Reaktion scheint darauf hinauszulaufen, daß Volksbegehren eh nichts bringen, und daher hätten so wenige Menschen unterschrieben. Aber die Unterzeichner von „Pro Motorrad“ (Volksbegehren Nr. 35 in der Erfolgsliste) haben damals sicher auch nicht geglaubt, die Welt aus den angeln zu heben, sondern wollten einfach ein Zeichen setzen. Wie es bei anderen Begehren auch der Fall war.

Niemand kommt anscheinend auf die Idee, daß eine so geringe Beteiligung schlicht damit zusammenhängen könnte, daß die Anliegen einfach von vielen Menschen zumindest in dieser Form nicht geteilt wurden. Vielleicht haben doch nicht so viele Menschen einen solchen Haß auf die Religionsfreiheit und die Arbeit der großen Religionsgemeinschaften, daß sie das Machwerk Niko Alms & Co. mit einer Unterschrift adeln wollten, wenn sie auch vielleicht kritisch zu manchen Entwicklungen und rechtlichen Bestimmungen stehen. Das übigens trotz intensiver medialer Unterstützung etwa im ORF, „Standard“ etc., wo dem Anti-Kirchen-Volksbegehren wesentlich mehr Platz als dem Demokratievolksbegehren eingeräumt wurde.

Vielleicht war ich nicht der einzige, dem die Forderungen des Demokratievolksbegehrens als disparat und widersprüchlich erschienen. Zu viele Forderungen auf einmal haben es schwierig gemacht, eine klare Botschaft zu sehen, die man mit einer Unterschrift unterstützen würde.

Die Reaktionen der Volksbegehrer beweisen auch, daß die Realitätsleugnung der Politiker nach Wahlniederlagen auch bei Volksbegehren einfach dazu gehört: Wir machen weiter, werden unsere Ziele umsetzen, danken den Wählern etc.. Es sind doch einfach grundmenschliche Regungen: Wer will schon gerne eingestehen, daß er gerade eine Niederlage erfahren hat?

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.