Obama oder: Wie man einen Notenbankchef nicht nachbesetzt


Die Amszeit von Ben Bernanke (59) als Vorsitzendem der US-Zentralbank neigt sich dem Ende zu. Am 1. Februar 2014 soll jemand anderer den Posten übernehmen. Präsident Barack Obama hatte ja schon im Sommer angekündigt, dass Bernanke zwar großartige Arbeit geleistet habe, aber schon länger im Amt sei als ursprünglich geplant. Die Begründung ist natürlich witzig, denn Obama selbst war es, der Bernanke für 2009 für eine zweite Amtszeit nominiert hatte.

Diese vorzeitige Ankündigung, ohne bereits einen Nachfolger parat zu haben, war an und für sich bereits ungeschickt. Zwar wird die Geldpolitik nicht vom Chairman der Federal Reserve alleine gemacht, doch mit seiner Bestellung macht die Politik klar, welchen Kurs sie verfolgt. Eine Periode der Unsicherheit über die Absichten der Regierung brauchen die USA gerade in einer wirtschaftlich schwierigen Phase jedenfalls nicht.

Wie zu erwarten war, haben verschiedene Gruppen versucht, das Vakuum in Obamas Ankündigung durch Lobbying für ihren Kandidaten zu füllen. Der linke Flügel der Demokraten hat sich hierbei besonders für Janet Yellen (67) stark gemacht, Bernankes Stellvertreterin, die u.a. zwei Jahre lang oberste Wirtschaftsberaterin Bill Clintons war und etwa in Harvard und der LSE unterrichtet hat. Ihr Mann ist übrigens auch kein Unbekannter: Es ist der Nobelpreisträger George Akerlof. Vor allem spricht für sie, dass für eine wachstumsfördernde Geldpolitik stehen soll. Mehr als 300 Ökonomen haben einen Brief unterschrieben, in dem Obama aufgefordert wird, Yellen zu nominieren.

Obama freilich wollte anscheinend lieber Lawrence Summers (58) nominieren, hat dies freilich nie explizit ausgesprochen. Summers war Chefökonom der Weltbank, Finanzminister unter Bill Clinton, Präsident von Harvard und zwei Jahre lang Obamas Wirtschaftsberater. Summers hat sich gerade unter ideologiebewußten Demokraten viele Feinde gemacht, sei es durch Aussagen über nach Geschlechtern spezifizierte Fähigkeiten, sei es durch das Mitdesign von Obamas Konjunkturpaket, das im Rückblick als gescheitert gesehen werden kann.

Nachdem Obamas innerparteiliches Standing wegen seiner unklaren Syrienstrategie geschrumpft ist, hat nun Lawrence Summers offiziell gebeten, nicht als Kandidat in Erwägung gezogen zu werden. Obwohl er ja offiziell gar kein Kandidat war. Obamas schwindende Durchsetzungskraft in den eigenen Reihen war zu offensichtlich geworden, auf eine öffentliche Demontage seiner Person, wie sie bei US-Hearings öfter einmal vorkommt, ohne wenigstens den Job auch zu bekommen, hatte Summers wohl keine Lust.

Nach Syrien ist das nun die zweite Niederlage Obamas bei den Demokraten. Doch Obama, dessen Zögern und Zaudern nach der unnötig frühen Eröffnung der Nachfolgediskussion diesen Machtkampf erst ermöglicht hatte, soll zum Erhalt der eigenen Glaubwürdigkeit nun jemanden anderen in Betracht ziehen, alleine schon, damit es nicht danach aussieht, die Kampagne für Yellen habe ihn beeinflusst.

Das ist alles eine denkbar ungünstige Art, um ein so wichtiges Amt zu besetzen. Eine erratische US-Geldpolitik kann Schockwellen durch die ganze Weltwirtschaft schicken. Ein angeschlagener Präsident sollte sich lieber etwas anderes als ausgerechnet die Federal Reserve aussuchen, um innerparteilichen Gegnern eins auszuwischen. Da aber Obama selbst in seinen ersten Jahren, als die Demokraten den Kongress dominierten, Posten in der Federal Reserve unbesetzt ließ, scheint Geldpolitik für ihn einfach nicht besonders wichtig zu sein. Ob er sich da nicht täuscht.

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