Jedem sein Minister?


Es herrscht große Aufregung in Österreich. Petitionen werden gestartet, Parteiloyalitäten öffentlichen aufgekündigt. Der Untergang des Landes steht unmittelbar bevor. Grund: Die Abschaffung der Position eines Bundesministers für Wissenschaft und Forschung. Mit offenbar katastrophalen Folgen: Der bisherige Hilfsapparat des Ministers, drei Sektionen, wird dem Ministerium des Bundesministers Reinhold Mitterlehner angegliedert, der im Gegenzug eine Sektion an das neugeschaffene Ministerium für Familie und Jugend abgegeben muss.

Offenbar drückt nur ein eigener Minister, der keine anderen Gebiete zu betreuen hat, die wahre Wertschätzung eines Bereichs aus. Wäre das wahr, bräuchte man jedoch um ein vielfaches mehr an Ministern: Z.B. einen eigenen Kulturminister; auch der eigene Sportminister wird oft gefordert, obwohl er nicht mehr als ein Art Frühstücksdirektor sein kann; wiederholt wurde ein Tourismusminister eingemahnt; ein Integrationsminister ist sowieso ein Gebot der Stunde. Auch ein eigener Umweltminister war wiederholt im Gespräch.

Doch man sollte die Kirche im Dorf lassen. Ob gute Politik gemacht wird, hängt nicht davon ab, ob es einen eigenen Minister gibt, sondern, ob erstens der Hilfsapparat, also die Beamtenebene, qualifiziert besetzt ist, zweitens die politische Ebene und die Beamtenebene gut zusammenarbeiten und drittens konkrete Vorhaben definiert werden, die man umsetzen will.

Nun kann man sicher trefflich darüber streiten, welche Ministerienstruktur am effizientesten ist. In der Realität stehen solche Entscheidungen aber unter mehrfacher Spannung: Die betroffenen Gruppen wollen meistens einen Minister, der nur für ihren Bereich zuständig ist und der „Lobbyist“ ihrer Anliegen in der Regierung sein soll. Was eigentlich gar nicht die Aufgabe eines Ministers ist. Gleichzeitig wird eine möglichst schlanke Regierung gefordert. Die politische Balance der Koalitionspartner und das jeweilige innere Gefüge der Parteien will ebenfalls berücksichtigt sein. Daher wird eine Ministerienverteilung, die alle zufriedenstellt, niemals möglich sein, und bestimmte Gruppen werden sich immer benachteiligt fühlen. Der Donner um die Abschaffung der Position eines Wissenschaftsministers ist angesichts der sympathischen Figur des Karlheinz Töchterle verständlich; doch richtet er sich auf das falsche Objekt.

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