Der Weg zum Februar ’34


Die Februarkämpfe 1934 gehören bis heute zu den ganz großen Mythen der österreichischen Sozialdemokraten. Wenn der Historiker Kurt Bauer etwa in einem Text darauf hinweist, dass der Aufstandsversuch von weiten Teilen der sozialdemokratischen Führung von Anfang an abgelehnt wurde und strategisch sinnlos war, so wird er in den folgenden Leserkommentaren als Büttel des Ständestaates bezeichnet. Da es um einen Mythos geht, ist jede Diskussion über die Februarkämpfe eben nicht bloß eine historische Debatte, sondern auch ein Verhandeln über sozialdemokratische Identität.

I. 1927

Wie ist es aber überhaupt zu den Kämpfen gekommen? Heinrich Drimmel hat in seiner breiten Schilderung der Zwischenkriegszeit in Österreich die Ereignisse rund um den Justizpalastbrand 1927 als den eigentlichen Bürgerkrieg bezeichnet. Dieses Ereignis hat das politische Klima zwischen Christlichsozialen und Sozialdemokraten nachhaltig vergiftet. Es war die Bestätigung dafür, wie rücksichtslos und gefährlich der jeweils andere eigentlich sei.

Schon damals zeigte sich auch die Kluft in der Sozialdemokratie, die 1934 noch deutlicher werden sollte: Die „Fundis“, um in heutiger Diktion zu sprechen, stachelten die Demonstranten zu Gewalttaten an, die „Realos“ wollten dagegen mäßigend eingreifen oder machten sich, wie Theodor Körner, sogar verdient darum, das Leben eingekesselter Beamten zu retten. Die Fundis träumten von der Diktatur des Proletariats und skandierten „Demokratie ist nur ein Spiel. Sozialismus ist das Ziel!“. Die Realos dagegen sahen, dass die Sozialdemokratie in ihrer ideologischen Engführung niemals die Mehrheit im Lande erreichen würde, und waren zu einer demokratische Kooperation mit anderen Parteien, auch den Christlichsozialen, bereit. Doch mit dem Linzer Programm der Sozialdemokraten hatten die Austromarxisten ihre Dominanz bewiesen.

II. Österreich am Rande des Zusammenbruchs

1929 gelang mit der Verfassungsreform noch einmal ein gemeinsamer Wurf. Doch die Weltwirtschaftskrise führte wie in Deutschland zu einer Radikalisierung der Gesellschaft. In Österreich brach sich die Krise mit dem Zusammenbruch der Creditanstalt endgültig die Bahn. Nach der Nationalratswahl 1930 waren bis Mitte 1932 drei Kabinette verschlissen worden, 1931 versuchte die Steirische Heimwehr zu putschen, bei den Landtagswahlen 1932 feierten die Nationalsozialisten große Erfolge. Österreich war 1932 wirtschaftlich im Ruin, es gab massive Kapitalabflüsse und Probleme, den Außenhandel weiter zu finanzieren; die Bundesbahnen waren praktisch bankrott, der Staat am Rande der Zahlungsunfähigkeit.

In dieser fragilen Situation forderten die Sozialdemokraten nun Neuwahlen, die vor allem erhebliche Vorteile für die Nationalsozialisten bedeutet hätten. Bundeskanzler Buresch, der eine Minderheitsregierung führte, kam dem durch seinen Rücktritt zuvor. Nun schlugen die Christlichsozialen vor, wie 1919/20 mit den Sozialdemokraten eine gemeinsame Regierung zu bilden. Wieder setzten sich Fundis durch, und die Sozialdemokraten beharrten auf Neuwahlen. Es gelang aber dem damaligen aufstrebenden Star der Christlichsozialen, Engelbert Dollfuß, eine knappe Mehrheit aus Christlichsozialen, Heimatblock und Landbund zu sammeln, während Sozialdemokraten und Großdeutsche in Opposition blieben.

III. Der endgültige Bruch: Lausanne

Der endgültige Bruch zwischen Sozialdemokraten und Christlichsozialen kam dann im Zuge der Abstimmung um die Völkerbundanleihe. Österreich war, wie gesagt, praktisch zahlungsunfähig, und suchte daher um eine Völkerbundanleihe an. Diese wurde unter strengen Auflagen gewährt. So überwachte ein Völkerbundkommissar in den Folgejahren das österreichische Budget und die Implementierung der notwendigen Reformen. Das ganze war der Aufsicht der Troika über Griechenland nicht unähnlich. Außerdem sollte sich Österreich bis 1953 verpflichten, jedenfalls auf einen Anschluss an Deutschland zu verzichten. (Interessanterweise wandten die Großmächte diesen Punkt 1938 nicht ein.)

Dieses Anschlussverbot war Grund für die Großdeutschen, das überlebenswichtige Kreditpaket abzulehnen. Doch auch die Sozialdemokraten legten sich quer, ohne einen Gegenvorschlag anzubieten. In der Arbeiter-Zeitung vom 17. August 1932 wird über die Abstimmung ausschließlich aus der tagespolitischer Perspektive berichtet. Am Folgetag freut man sich, dass die Abstimmung von der Regierung nur knapp gewonnen wurde und sieht sie vor dem Ende. Das ist natürlich legitim; doch die möglichen verheerenden Folgen für Österreich wurden völlig ausgeblendet.

Im Buch „Dreimal Österreich“, dass Kurt von Schuschnigg 1937 als eine Art Selbstrechtfertigung des Ständestaats geschrieben hat, wird diesen Ereignissen breiter Raum gewidmet. Die Ablehnung der Großen Koalition, aber viel mehr noch die Ablehnung des Lausanner Vertrags über die Völkerbundanleihe durch die Sozialdemokraten wird dort gleichsam als Beweis gesehen, dass sie jede staatspolitische Verantwortung abgegeben und die Demokratie ad absurdum geführt hätten. Die Sozialdemokraten setzten eben darauf, dass der vom Völkerbund vorgegebene Austeritätskurs die Wähler in ihre Arme treiben würde — ein Fehlschluss, wie sich zeigen sollte. „Dreimal Österreich“ wirkt nebenbei streckensweise überraschend und befremdlich, wenn man es mit dem Wissen liest, dass nur wenige Monate nach Erscheinen der Anschluss stattgefunden hat.

IV. Das Ende des Parlamentarismus

1933 kam es dann zur berühmten Abstimmung rund um den Eisenbahnerstreik, die schließlich das Parlament handlungsunfähig machte. Juristen haben verschiedene Wege aufgezeigt, wie diese sogenannte „Selbstausschaltung“ überwunden werden hätte können. Es bleibt aber bezeichnend, dass Erster und Dritter Präsident, beide von der Opposition gestellt, diese Situation unnötigerweise herbeigeführt und damit der Regierung in die Hände gespielt haben. Der Rücktritt des Ersten Präsidenten Renner wurde von Otto Bauer jedenfalls bereits 1934 als schwerer Fehler erkannt und benannt.

Die Regierung nutzte die Gelegenheit, vorläufig ohne Parlament weiter zu regieren, gestützt auf das Kriegswirtschaftliche Ermächtigungsgesetz, das bei Gründung der Ersten Republik ausdrücklich per Verfassungsgesetz in den Rechtsbestand des neuen Staates übergeleitet wurde und sowohl ganz zu Beginn als auch im Zuge der Creditanstalt-Krise bereits angewandt worden war.

Nun war die Sozialdemokratie wiederum tief gespalten, wie sie auf das Ereignis reagieren sollte. Karl Renner etwa verhandelte mit Engelbert Dollfuß; in manchen Fragen kam es zu Annäherungen, doch ein Durchbruch, dem die Partei mehrheitlich zugestimmt hätte, kam nicht zustande. Ein Streik, wie er 1933 vielleicht noch Wirkung gezeigt hätte, wurde verworfen.

Gleichzeitig kam es in Deutschland zur Machtergreifung Hitlers, der Druck der NSDAP stieg auch in Österreich erheblich an. Es kam zu Terroranschlägen; trotzdem oder deswegen gewann die Partei deutlich an Popularität. Auch in anderen europäischen Ländern waren autoritäre Regime an die Macht gekommen. Besonders Mussolini hatte damals viele Bewunderer, die bis in die Redaktionsstuben von Blättern wie der New York Times reichten. Dieser Mussolini schien angesichts der steigenden Bedrohung Österreichs durch den Nationalsozialismus der Regierung Dollfuß der geeignete Bündnispartner, um die Unabhängigkeit des Landes zu garantieren. Mussolini stellte im Gegenzug u.a. die Forderung nach einem Übergang zu einem autoritären Staat; eine Forderung, die angesichts der mangelnden Popularität der parlamentarischen Demokratie im Österreich jener Tage wohl auch auf fruchtbaren Boden fiel.

Die Aussetzung aller Gemeinderats- und Landtagswahlen wurde am 10. Mai 1933 verfügt, nachdem bei der Innsbrucker Gemeinderatswahl die NSDAP über 40% der Stimmen errungen hatte. Bereits im März wurde der Republikanische Schutzbund, die Miliz der Sozialdemokraten, verboten.

Es ist in diesem Zusammenhang interessant, dass Schuschnigg im erwähnten Buch 1937 die Entdemokratisierung mit dem Hinweis verteidigt, dass Österreich eben noch Zeit brauche, um die Reife der Westminster-Demokratien zu erreichen, also den Parlamentarismus nicht rundweg herabwürdigt, wie es in den Dreißiger Jahren ohne Verlust des Ansehens möglich gewesen wäre. Es beweist freilich auch ein Problem des Ständestaats: Wenn selbst der eigene Bundeskanzler der Meinung ist, eigentlich wäre die Wiedererrichtung eines parlamentarisches System zumindest ein Fernziel, dann ist die ideologische Glaubwürdigkeit des autoritären Kurses relativ überschaubar.

Nach den Terrorwellen der Nationalsozialisten, die Österreich erschütterten, und der Verhängung der „Tausendmarksperre“ durch das Deutsche Reich wurde die NSDAP jedenfalls am 19. Juni 1933 verboten. Das „Kleine Blatt“ meldet am 20. Juni: „Neues Bombenattentat der Hakenkreuzler. Mordanschlag auf die Kremser Hilfspolizei. – Zweiunddreißig Verletzte. – Zwei Hilfspolizisten im Sterben. Ungeheure Erregung in Krems. Nazipartei verboten. – SA. aufgelöst!“

Damals kooperierte der Realo-Flügel etwa in Niederösterreich mit den Christlichsozialen bei der Amtsenthebung nationalsozialistischer Landtagsabgeordneter.

Selbst die programmatische Rede Dollfuß’ am Wiener Trabrennplatz brachte noch nicht die Entscheidung. Der Realo-Flügel konnte sich, wie schon in den Verfassungsverhandlungen 1929, eine Ständekomponente unter gewissen Bedingungen vorstellen. Die Ausschaltung der Sozialdemokratie in Deutschland hatte außerdem gezeigt, wie gefährlich der Nationalsozialismus für die Partei sein konnte. Zumindest wollte man Zeit gewinnen. Die Partei war aber weiter innerlich zerrissen, ihr Bogen zu weit gespannt. Radikale Kräfte wollten die Revolution, riefen nach Streik; pragmatischere Kräfte hofften auf Verständigung. Strategie gab es keine.

Das aufrechte Verbot des Schutzbundes war der juristische Hintergrund für die Waffendurchsuchungen, die im Februar 1934 vom Innenministerium angeordnet wurden. Tatsächlich war der Verband bis dahin zwar de jure verboten, doch seine Waffenbestände immer noch in Parteiheimen und Gemeindebauten eingelagert. In der Folge schlug der radikale Flügel allein zu, in dem er in Linz, Wien, der Obersteiermark und einigen anderen Industriestädten zum Kampf aufrief. Diese Kämpfe beschränkten sich aber auf jeweils eng umrissene Gebiete. Weite Teile der betroffenen Städte blieben unbehelligt, außerhalb war von einem Aufstand keine Rede. Der Streikaufruf der Aufständischen war wirkungslos. Einerseits ersparte das dilettantische Vorgehen der Schutzbündler viele Menschenleben, auch wenn die meisten Opfer, wie Kurt Bauer erforscht hat, Unbeteiligte waren. Andererseits beschleunigte es den Weg in den Ständestaat, erreichte also gerade das Gegenteil dessen, was die Schutzbündler gewollt haben. Ein völliger Schlag ins Wasser.

Interessanterweise konnten Ende 1937/Anfang 1938 pragmatische „illegale“ Sozialdemokraten — die Partei war ja im Februar 1934 verboten worden — mit Schuschnigg einige Fortschritte erzielen, die zur Einführung eigener Referate für Sozialdemokraten in der Vaterländischen Front, der Wahl von Sozialdemokraten als Betriebsvertrauensmänner oder zur geplanten Verbesserung der Feiertagsregelung führten. Wenn sich der pragmatische Flügel durchgesetzt hätte, wären angesichts der nationalsozialistischen Bedrohung solche Kompromisse vielleicht schon früher möglich gewesen. Wir werden es nie erfahren.

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