Startseite » Politik » Die Stunde der Bedenkenträger #ltwbb #ltwth

Die Stunde der Bedenkenträger #ltwbb #ltwth


Die deutschen Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen werden ebenso wie die schwedischen Reichstagswahlen wieder schwere Bedenken über den Zustand der Demokratie im allgemeinen und in Deutschland bzw. Schweden im besonderen auslösen.

Beispielhaft darf ich den von mir sehr geschätzten Gerhard Loub erwähnen, der auf seinem Blog „die Stunde der Demokratiefeinde“ sieht. Und ich verstehe seine Bedenken. Doch sprechen einige Umstände für mehr Gelassenheit.

  1. Die Linke ist bei beiden Landtagswahlen bestenfalls stagniert, die NPD ist von einem Einzug in den Landtag weit entfernt. Die AfD mit beiden in einen Topf zu werfen ist unbegründet und steht gerade einem Österreicher nicht zu: Die FPÖ vertritt in vielem wohl radikaler Positionen als die AfD, ohne deswegen demokratiefeindlich zu sein.

  2. So unappetitlich die enge Verbindung der jetzigen Linken mit der totalitären SED ist, so verwerflich es ist, wie viele Ewiggestrige sich bei der Linken tummeln, die Honecker bewundern und die Mauer verteidigen, so sind gerade die Landesgruppen in Thüringen und Brandenburg relativ pragmatisch. Keine Wagenknecht-Partie. Ihre Wähler und ihre Spitzenvertreter planen nicht den Umsturz oder das Ende der Demokratie.

  3. Oft stehen hinter Wahlerfolgen radikaler Parteien reale Probleme. In Schweden gibt es bereits Gegenden, die man als Jude nur mehr unter Lebensgefahr betreten kann. Einwanderergruppen matchen sich auch untereinander z.T. blutig. Die Schwedendemokraten sind vor diesem Hintergrund erfolgreich. Man muss solche Probleme ja nicht so lösen, wie die jeweiligen Radikalen es fordern. Denn nicht mit der Übernahme des Losungswegs, sondern nur mit der Lösung selbst nimmt man den Radikalen den Wind aus den Segeln.

In Europa gibt es nur wenige echte Demokratiefeinde (siehe allerdings Europäer bei ISIS), doch viele Menschen, die sich in der praktischen Demokratie alleingelassen fühlen. Klagen über ihr demokratiefeindliches Wahlverhalten werden das nicht lösen.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s