Fillon: „House of Cards“ auf Französisch


François Fillon: Ich ziehe meine Kandidatur nicht zurück (5.3.2017)

François Fillon: Ich ziehe meine Kandidatur nicht zurück (5.3.2017)

Für einen Polit-Junkie sind die aktuellen Entwicklungen in Frankreichein gefundenes Fressen. Es geht um Macht, Intrigen und Skandale, quasi statt „House of Cards“ „La Maison des cartes“. Nur um Inhalte geht es natürlich wieder einmal nicht.

Die Hinweise verdichten sich, dass die sogenannte „Affäre Fillon“ ihren Ursprung im überraschenden Sieg des früheren französischen Ministerpräsidenten François Fillon bei den Vorwahlen der französischen Bürgerlichen hat. Dort hatte er sich mit einem profilierten, wirtschaftspolitisch liberalen, gesellschaftspolitisch konservativem Programm gegen die Schwergewichte Alain Juppé und Nicolas Sarkozy durchgesetzt, aber auch gegen Kandidaten wie Bruno Le Maire

Ein Drittel der französischen Abgeordneten beschäftigen Verwandte. Die Optik ist sicher schief, doch andererseits geht es in der durchaus intriganten Politik auch um Vertrauen, das man in seine Verwandten wohl mehr setzt. Diese Beschäftigungsverhältnisse sind kein Geheimnis. Auch Außenstehende merken es schnell, wenn da jemand mit gleichem Familiennamen wie der Abgeordnete ein Antwortmail schreibt oder am Telefon spricht.

Das Timing der Enthüllung darüber, dass auch Fillon seine Frau und zeitweise seine Kinder beschäftigt haben soll, ist daher umso auffälliger. Der eigentliche Vorwurf lautet hier auf Scheinbeschäftigung, denn die Beschäftigung an und für sich ist rechtlich unbedenklich. Die Hinweise verdichten sich, dass die Affäre von den unterlegenen Gegnern Fillons zumindest geschürt wurde, die wohl auch ihre Kontakte zur Justiz spielen ließen. Zumindest haben etliche Beobachter große Verwunderung über das Vorgehen der Justiz geäußert, das bezüglich Entscheidungen, Tempo, Akteneinsicht etc. eher ungewöhnlich ist.

Bruno Le Maire, einer der gescheiterten Kandidaten, war auch einer der ersten, der publikumswirksam Fillon den Rücken kehrte. Einige auffällige Rücktritte sollten schwankende Unterstützter Fillons ebenfalls zum Rücktritt bewegen und so den deutlichen Vorwahlsieger — immerhin mit 66% im 2. Durchgang — dazu bewegen, als Kandidat aufzugeben.

Die Affäre selbst schadet Fillon natürlich, wenngleich die Franzosen in der Beziehung einiges gewohnt sind: Alain Juppé wurde 2004 wegen illegaler Parteienfinanzierung — im Prinzip Korruption — verurteilt und u.a. mit zeitweisem Politikverbot belegt. Trotzdem gehört er zu den populäreren Politikern Frankreichs. Die beständigen innerparteilichen Querschüsse haben der Beliebtheit Fillons wahrscheinlich auch viel mehr geschadet: Sie halten das Thema der Affäre in der Öffentlichkeit und vermitteln das Bild eines Kandidaten ohne Unterstützung. Deswegen war für Fillon die Großkundgebung am Trocadéro so wichtig, mit der er zeigen konnte, dass hinter ihm immer noch tausende Unterstützer stehen.

Dann werden in den letzten Tagen auch noch Umfragen lanciert, die denn Vorwahlverlierer Alain Juppé deutlich besser als Fillon zeigen. Das wird wohl kein Zufall sein. Zudem wurden Berichte lanciert, dass es kein Problem wäre, rasch genügend Unterstützungserklärungen für Juppé zu besorgen. Schon aus diesem Grund wird die Pressekonferenz von Juppé, die er für Montag, 10 Uhr 30 angekündigt hat, spannend.

Das Verhalten Fillons passt zu meiner Deutung. Er hält deswegen so eisern an seiner Kandidatur fest, weil auch nach seiner Wahrnehmung die eigenen Leute, die er in den Vorwahlen deutlich geschlagen hatte, hinter der ganzen Affäre stecken. Es ist nicht einfach, aufreibende Vorwahlen so eindeutig zu gewinnen und dann ausgerechnet den Geschlagenen die Kandidatur zu überlassen, für die man so lange gekämpft hat. Würde der Druck von außen kommen, wäre Fillon wohl eher bereit, Platz zu machen. Er ist schließlich langjähriger Politprofi und weiß, dass die Chancen für einen Wahlsieg momentan nicht so rosig sind. Doch wenn ihm gerade seine innerparteilichen Widersacher die Kandidatur hintertreiben, ist es nur menschlich, den schon einmal Geschlagenen nicht den Weg in den Elysée-Palast zu ebnen.

Ergänzung (6.3.2017): Nun hat also Juppé angekündigt, nicht zu kandidieren, allerdings in einer Weise, die kaum geeignet ist, Fillon den Rücken zu stärken. Juppé beklagt außerdem, dass seine Partei Teile der Mitte verloren habe und zu radikal werde — wohl eine nachträgliche Rechtfertigung seiner eigenen krachenden Vorwahlniederlage. Fillons Beharrungsvermögen hat sich also schon einmal ausgezahlt, denn eine Ablöse gerade durch seinen Hauptrivalen Juppé wäre ein absoluter Gesichtsverlust für Fillon und das ganze Vorwahlsystem der Bürgerlichen gewesen.

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