Die Presse oder Feigheit vor Twitter-Thronen

Die „Distanzierung“ der „Presse“-Chefredaktion von einem persönlichen Text über Kindererziehung und das Löschen einer Glosse zur öffentlichen Erklärung des Apple-Geschäftsführers Tim Cook über seine sexuellen Vorlieben in der „Neuen Zürcher Zeitung“ folgen einem Muster.

Mit lauthalsen Beschwerden versuchen Personen, meist Angehörige der chattering class, zu verhindern, dass gewisse Meinungen überhaupt abgedruckt werden dürfen. Dabei wird meist schweres Geschütz aufgefahren, nicht zu vergessen hochgradige moralische Empörung, „dass so etwas überhaupt abgedruckt wird.“ (Pressefreiheit, schau owa …)

Die Zeitungschefs sind aber zu feig, für Meinungsvielfalt und gegen Angehörige ihres eigenes sozialen Dunstkreises aufzutreten. Dafür lassen sie ihre eigenen Journalisten im Regen stehen, bei denen sie womöglich zuerst sogar eine „kontroversielle Meinung“ bestellt hatten. Feige, schäbige Chefs.

Das ist bemerkenswert, als es der Stolz mancher Zeitung war, widerständige Meinungen zu veröffentlichen oder gekonnt staatliche oder gesellschaftliche Zensur zu umgehen. Später war man auf kontroversielle Debatten stolz, weil sie Beweis einer lebendigen Demokratie seien. Das ist ja auch viel spannender als nur zwischen zwei Nuancen der gleichen Mainstream-Meinung auswählen zu können. Damit ist es nun aber wieder vorbei.

Es ist auch bemerkenswert, was überhaupt diesen Bannstrahl trifft. Die „Presse“-Beilage „Spektrum“ druckt regelmäßig Texte Ewiggestriger ab, die sich von den Verbrechen des Kommunismus nie distanzieren konnten; beim „Standard“ wird ein gegen bestimmte Religionsgemeinschaften hetzendes „Churchwatch“-Blog betrieben. Platz für islamistische Denker ist in beiden Zeitungen zu finden, für Gegner der Existenz Israels sowieso.

Ich sage ganz ehrlich: Das soll auch alles veröffentlicht werden dürfen. Ich brauche keine Zensur. Meine Meinung kann ich mir auch selbst bilden, danke sehr. Daher auch: Lieber widerborstige Meinungen, die zum Nachdenken anregen, den Widerspruch herausfordern, als glattgebürstete Einheitskommentare. Und selbst wenn der Text strohdumm sein sollte: Das halten wir aus. Es werden ohnehin genug andere strohdumme Artikel abgedruckt, dass es auf einen mehr oder weniger nicht ankommt.

Gesamtschule: Reduziert sie soziale Selektion?

Die Industriellenvereinigung (IV) hat wieder einmal die Gesamtschuldebatte angeheizt, die in Österreich seit Jahrzehnten erbittert geführt wird. In ihrem neuen Schulkonzept fordert sie eine „binnendifferenzierte“ Gesamt- und Ganztagsschule, wobei die Netto-Schulzeit dieser vorgeschlagenen IV-Ganztagsschule nur unwesentlich höher liegt als die der jetzigen Halbtagsschulformen.

Eine der Mythen, die diese Gesamtschule in Österreich umweht, ist die Idee, dadurch würde die „soziale Selektion“ verringert werden und der Vorteil egalisiert werden, den Kinder haben, deren Eltern sich intensiver um deren Bildung kümmern (können). Diese Idee wurde in den USA eine Zeitlang sehr intensiv verfolgt, mit strikter Sprengelpflicht und Gesamtschule. Das Ergebnis waren dramatische Leistungsunterschiede zwischen den Schulen, die sich z.T. aus dem sozialen Hintergrund der Sprengelbewohner ergaben. Darüberhinaus waren Kinder aus aufstiegsorientierten Familien in ihrem „schlechten“ Sprengel gefangen. Die Folge: Familien suchen sich oft den Wohnort nach der Schule aus. Die soziale Segregation nimmt zu.

Im IV-Modell ist aber davon ohnehin keine Rede. Die bisher in Österreich üblichen Schulsprengel sollen einem „Schulträgerschaftsmodell“ weichen. Die einzelnen Schulen sollen eine „hohe Autonomie“ besitzen, die natürlich auch Schwerpunktsetzungen ermöglichen wird. Damit wird die Selektion mit 6 Jahren, die bereits jetzt eine so große Rolle spielt, noch vorangetrieben.

Schon jetzt sichern sich manche öffentliche Volksschulen in den großen Städten durch geeignete Schwerpunktsetzungen einen höheren Anteil an den Kindern mit guten Deutschkenntnissen. Da werden etwa besondere Fremdsprachenschwerpunkte bemüht, oder das System der Mehrstufenklasse. Eine Methode ist auch die angekündigte intensive Elterneinbindung, die auf jene Eltern abzielt, die eben die Bildung ihres Kindes intensiv unterstützen. In Wien soll die Differenzierung durch Leistung schwierig sein, weil der Stadtschulrat es nicht gerne sieht, wenn in einer öffentlichen Volksschule den Kindern mehr beigebracht wird. Anderswo funktioniert auch das als Vorselektion: Nur Eltern, die bereit sind, dass ihre Kinder in der Schule ordentlich gefordert werden, wählen dann eine solche Schule aus.

Schließlich gibt es dann immer noch die Privatschulen. Von den 328.000 Volksschülern (2012/2013) gingen rund 16.500 (5%) in Schulen privater Schulerhalter. Diese sollten nach dem IV-Konzept deutlich mehr werden.

Man verstehe mich nicht falsch: Ich bin ein großer Verfechter der Wahlfreiheit der Eltern. Aber vielen Gesamtschulbefürwortern scheint der Widerspruch zwischen Autonomie und Schwerpunktsetzung einerseits und andererseits dem Anspruch, die soziale Selektion verringern zu wollen, nicht aufzufallen.

Interessanterweise kümmmert sich kaum jemand um die „echten Gesamtschulen“: Volks- und Hauptschulen in vielen ländlichen Gebieten, in denen ein Schulweg anderswohin schlicht unmöglich ist. Eine solche Schule hätte man ja schon lange wissenschaftlich begleiten können, um Gesamtschulkonzepte zu bewerten — aber welcher Wissenschaftler tut sich das fernab der Großstadt schon an? Paradoxerweise werden solche Schulen übrigens von den Landesschulräten angehalten, Schwerpunkte zu entwickeln (zumindest für die 10-14jährigen), obwohl die Schüler ohnehin nicht wegen eines bestimmten Schwerpunkts kommen können oder woanders hin wechseln, wenn es nicht passt. Es ist wohl tatsächlich alles eine Debatte der Städter unter sich.

Österreich: Auf dem Weg zum Lifestyle-Baby

Hinter dem sperrigen Titel des „Fortpflanzungsmedizinrechts-Änderungsgesetzes 2015“ verbirgt sich Sprengstoff: Die endgültige gesetzliche Betrachtung des Kindes als bloßes Lifestyle-Produkt, auf dessen Erhalt jeder ein Recht hat, der es will, welche Hindernisse dem auch immer im Wege stehen mögen. Und was immer das für den so gezeugten Nachwuchs bedeuten mag, der bei unerwünschten Eigenschaften auch schon einmal ausselektiert werden kann. Die Rechte der Kinder werden dabei natürlich völlig ausgeblendet — zum Jubiläum der Kinderrechtskonvention besonders pikant.

Justizminister Wolfgang Brandstetter trägt hier die Hauptverantwortung, stammt der Entwurf ja aus seinem Ressort. Das schlechte Gewissen scheint zu drücken, wie die extrem kurze Begutachtungsfrist von etwa über zwei Wochen zeigt. Sie wird damit gerechtfertigt, dass das VfGH-Erkenntnis G16/2013 ua vom 10. Dezember 2013 Teile des Fortpflanzungsmedizingesetzes mit 1. Jänner 2015 außer Kraft setzt. Diese Frist ist allerdings nicht vom Himmel gefallen, das Vorgehen des Justizministeriums kann also wohl nur als vorsätzlich bezeichnet werden.

Wie Matthias Beck aufzeigt, enthalten die Gesetzesmaterialien naturwissenschaftliche Irrtümer, um zum erwünschten Rechtsergebnis zu kommen. Ethische Überlegungen oder auch medizinische — von den Risken der Eizellspenden bis zur wachsenden Bedeutung des Wissens um Erkrankungen der genetischen Verwandtschaft — werden zu Gunsten eines „Rechts auf Erfüllung des Kinderwunsches“ ausgeblendet.

Einige mutige ÖVP-Abgeordnete wie Franz-Joseph Huainigg haben ihre Kritik an dem Entwurf kundgetan, worauf Vizekanzler Reinhold Mitterlehner einen besondern zynischen Schachzug ins Spiel gebracht hat: Die Abstimmung „freizugeben“. Denn, so sein Kalkül, das Gesetz würde natürlich trotzdem eine Mehrheit erzielen. Unterstützung aus dem Grünen Lager und dem Team Stronach bringt die nötigen Stimmen, ohne dass auch nur eine Konzession an die Gesetzeskritiker notwendig geworden wäre.

Wer ein Zeichen setzen will: Die Lebenskonferenz hat eine Petition gegen das Fortpflanzungsmedizingesetz online gestellt. Der Text ist nicht ganz geglückt, aber das Anliegen unterstützenswert. E-Mails an Justizminister Wolfgang Brandstetter unter minister.justiz@bmj.gv.at, ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka unter reinhold.lopatka@oevpklub.at und ÖVP-Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner unter reinhold.mitterlehner@bmwfw.gv.at sind ebenfalls empfehlenswert. Natürlich werden die von den dreien nicht selbst gelesen, aber zumindest von ihren Mitarbeitern überflogen, die damit ein Stimmungsbild erhalten.

Ach ja: Wie wichtig Wolfgang Brandstetter die Einbindung kritischer Stimmen war und ist, zeigt folgendes: In den „Salzburger Nachrichten“ ist zu lesen, der Minister habe auch schon bei Familienbischof — und Mediziner — Klaus Küng um Verständnis geworben. Im „Standard“ antwortet Klaus Küng trocken: „Wir hatten nur bei einem Empfang in Grafenegg einen Smalltalk.“ Soviel zur Ernsthaftigkeit und Wahrhaftigkeit, mit der ein Justizminister in dieser Angelegenheit vorgeht.

Córdoba: Streit um die Kathedrale

In Spanien wird offenbar heftig über die Kathedrale von Córdoba diskutiert, die auf eine Moschee zurückgeht: Eine Initiative fordert offenbar die Enteignung des berühmten Baus, da nichts das friedliche Zusammenleben der Religionen besser darstellen würde als ein Sakralbau, der gar keiner Religion dient. So legt es ein Bericht in der NZZ nahe.

Vor dem Hintergrund der Forderungen islamischer Gruppen, Sudspanien in ein Kalifat umzuwandeln und weitgehend christenfrei zu machen, wirken die Ideen der Initiative anachronistisch. Noch mehr, als sich die Geschichten vom angeblich toleranten Kalifat von Córdoba bei näherem Quellenstudium als Mythos entpuppen. 

Doch eigentlich geht es doch wieder nur um den Kampf der eingefleischten Linken gegen die Kirche, der in Spanien schon zu grausamen Verbrechen geführt hat. Ein Fernando Aguiar, der mit dem Begriff „Wissenschafter“ legitimiert wird, darf im Artikel es als „Erbe der Diktatur“ darstellen, dass die Kathedrale noch eine Kathedrale ist, und aufgeklärt hoffen:

Nur ein Generations- und Mentalitätswandel könne Konflikte wie den von Córdoba lösen, sagt er. „Erst wenn wir Entscheidungsträger haben, die allesamt in der Demokratie geboren und in Europa ausgebildet wurden, wird es eine Mehrheit geben, die die Trennung von Kirche und Staat unterstützt.“

Damit wäre dann die Katze aus dem Sack, worum es dieser Initiative eigentlich geht. Auf den antikatholischen Reflex der spanischen Linken ist eben Verlass.

Sollten Deutschlands Löhne schneller steigen?

Heiner Flassbeck brachte in einem Gespräch mit „Standard“-Chefin Alexandra Föderl-Schmid einige Vorschläge zur Krisenbewältigung, die heute in Europa oft zu hören sind:

Mit der Forderung nach einem höheren Lohnniveau in Deutschland ist er nicht allein. Der ehemalige EU-Sozialkommissar Lászlo Andor schlug etwa letztes Jahr in die gleiche Kerbe. Ungeachtet dessen, dass die Löhne in Deutschland in den letzten Jahren schneller als im Durchschnitt der Eurozone gestiegen sind.

Der Pferdefuss an der Sache ist einfach: Das heißt im Umkehrschluss höhere Arbeitslosigkeit. Das hat Deutschland um die Jahrtausendwende erlebt und sich mit schmerzhaften Reformen und Lohnzurückhaltung herausgearbeitet. Mit dem gesetzlichen Mindestlohn hat man bereits einen Politikwechsel vollzogen, der anscheinend steigende Arbeitslosigkeit billigend in Kauf nimmt. Die Folgen dieser und anderer wirtschaftspolitischer Fehlentscheidungen sind am mageren deutschen Wirtschaftswachstum bereits ablesbar.

Trotzdem ist es zweifelhaft, ob die deutsche Politik eine Rückkehr in die Zeit des „kranken Manns“ Mitteleuropas aushalten würde — und worin der Nutzen für Europa liegen sollte. Ja, die deutsche Wirtschaft würde weniger wettbewerbsfähig werden. Doch nur in primitiv-merkantilistischem Denken wäre das makroökonomisch vorteilhaft. (Hinweis: Günstigere Preise nutzen den Konsumenten im allgemeinen.) Außerdem würde Deutschland in gleichem Zug weniger nachfragen, weil ja — dank geringerer Beschäftigung — viele Menschen Einkommen verlieren, während die Menschen mit den höheren Löhnen diesen Lohnzuwachs zum guten Teil in die Vorsichtskasse legen werden. Schließlich könnten sie die nächsten ohne Job sein.

Besser, man lässt die Lohnpolitik dort, wo sie hingehört. In Österreich machen das die Sozialpartner grosso modo recht erfolgreich, und die deutschen Tarifpartner haben mit Ausnahmen (ähm … Lokführerstreik) auch eine ganz gute Bilanz vorzuweisen.

Was heißt: Papsttreu?

In der Reformationszeit wurden Katholiken gerne als „Papisten“ verunglimpft. Man insinuierte damit, dass die Katholiken lieber dem Papst als Christus treu wären. Manche freikirchlichen Gruppen pflegen diesen Unsinn heute noch.

Umgekehrt hat schon der hl. Irenäus von Lyon im 2. Jahrhundert geschrieben:

Mit der römischen Kirche nämlich muß wegen ihres besonderen Vorranges jede Kirche übereinstimmen, d. h. die Gläubigen von allerwärts, denn in ihr ist immer die apostolische Tradition bewahrt von denen, die von allen Seiten kommen.
Contra Haereses III, 3

Und der hl. Ambrosius hat bekanntlich ebenfalls deutlich geschrieben:1

Wo also Petrus ist, dort ist die Kirche; wo die Kirche ist, dort gibt es keinen Tod, nur ewiges Leben.

Leo der Große hat die Bedeutung der Nachfolge des Petrus in einer Predigt so erörtert:

Dieses Bekenntnis 2 werden die Pforten der Hölle nicht überwältigen und die Bande des Todes nicht umschlingen; denn dieses Wort ist ein Wort des Lebens. Wie es seine Anhänger zum Himmel erhebt, so stößt es seine Widersacher in die Hölle hinab. Um dieses Bekenntnisses willen sagt der Herr zu dem heiligen Petrus: „Dir will ich die Schlüssel des Himmelreiches geben. Und alles, was du auf Erden binden wirst, wird auch im Himmel gebunden sein. Und alles, was du auf Erden lösen wirst, das wird auch im Himmel gelöst sein.“3 Freilich ging auch auf die anderen Apostel das Recht über, von dieser Befugnis Gebrauch zu machen; freilich gilt für alle Vorsteher der Kirche die in diesem Ausspruch enthaltene Bestimmung; aber nicht ohne Grund wird das, woran alle Anteil haben sollen, e i n e m anvertraut. Wird ja gerade deshalb diese Vollmacht dem Petrus gesondert übertragen, weil über allen Leitern der Kirche die Person des Petrus steht. Dieses Vorrecht des heiligen Petrus gilt auch für seine Nachfolger, sooft sie, von seinem Gerechtigkeitssinn erfüllt, ein Urteil sprechen. Von allzu großer Strenge oder Milde kann aber da nicht die Rede sein, wo nichts vorbehalten oder nachgelassen wird, was nicht auch vom heiligen Petrus nachgelassen oder vorbehalten worden wäre. Als das Leiden des Herrn nahte, das die Standhaftigkeit der Jünger auf eine harte Probe stellen sollte, sprach dieser: „Simon, Simon, der Satan hat nach euch verlangt, um euch zu sieben wie den Weizen! Ich aber habe für dich gebetet, dass dein Glaube nicht nachlasse. Und wenn du einst bekehrt bist, so stärke deine Brüder, damit ihr nicht in Versuchung fallet!“4 Allen Aposteln drohte die gleiche Gefahr, der Furcht zu unterliegen. Unterschiedslos bedurften sie der Hilfe des göttlichen Schutzes, da der Teufel alle zu versuchen, alle zu verderben trachtete. Und doch ist der Herr besonders für Petrus besorgt und betet namentlich für des Petrus Glauben, gleich als ob die Haltung der anderen eine standhaftere wäre, wenn der Mut des Oberhauptes unbezwungen bliebe. In Petrus wird also die Kraft aller gefestigt und der Beistand der göttlichen Gnade so geregelt, dass die Stärke, die durch Christus dem Petrus verliehen wird, durch Petrus auf die Apostel übergeht.

Und doch wissen wir, dass im Lauf der Jahrhunderte die Standhaftigkeit der Nachfolger Petri oft zu wünschen übrig ließ. Vom „dunklen“ 10. Jahrhundert bis zu Papst Alexander VI. und darüber hinaus ließen sich der Beispiele genug aufzählen.

Was ist also Papsttreue? Und warum soll ein guter Christ papsttreu sein?

Die Predigt Leo des Großen wie der Ausspruch Irenäus’ von Lyon zeigen, warum. Die Kirche braucht das Amt des Nachfolgers Petri als sichtbares Zeichen und Bewahrer der Einheit, als Zeuge der apostolischen Tradition. Papsttreue ist nichts anderes als der Versuch, diese Einheit selbst zu bezeugen, dieser apostolische Tradition selbst zu folgen, dem Nachfolger des Apostels den gebotenen Gehorsam zu leisten und dabei in der Liebe zu bleiben und zu handeln, die Jesus seinen Jüngern aufgetragen hat.

Petrus wird in den Evangelien sehr menschlich dargestellt: Von großer Liebe zum Herrn durchdrungen, doch manchmal aufbrausend, manchmal feig. Kein vollkommener Mensch. Leo der Große verweist darauf, dass auch Petrus der göttlichen Hilfe bedurfte, um nicht verdorben zu werden. Für seine Nachfolger gilt das noch viel mehr. Nicht umsonst sagt Papst Franziskus immer, man solle für ihn beten.

Die Päpste haben im Laufe der Jahrhunderte schon viel Widerspruch und Kritik ausgehalten, angefangen bei Petrus selbst (Gal 2,11ff). Das kann sogar zur Pflicht werden: Wer jemanden liebt, der kritisiert ihn auch, wenn der ins Verderben zu rennen droht. Aber dabei darf man nie vergessen, wie Christen miteinander umgehen sollten, und erst recht nicht, dass diese Kritik immer von Liebe und Sorge getragen werden und den Blick auf das Petrusamt selbst nicht verlieren sollte.

Papsttreue bewahrt einen jedenfalls vor einem Fehler: Sich selbst zum Papst zu machen, der unfehlbar darüber entscheidet, ob der echte Papst nun genügend katholisch ist.


  1. Zitiert nach Oliver Achilles, der die entsprechende Stelle auf seinem Blog auslegungssache.at übersetzt hat. Er selbst bezweifelt übrigens, dass die Stelle als Betonung des Petrusamts gelesen werden sollte, und verortet diese Interpretation in der Zeit der Gegenreformation. 
  2. Christus ist der Sohn des lebendigen Gottes. 
  3. Mt 16,19 
  4. Lk 22,31f. 

Nachtmusik: Kobra, übernehmen Sie!

Ich habe ein Faible für Filmmusik, vor allem für den mittlerweile großen Katalog an Filmmusik, die auch ohne Film bestehen kann. Einer der Vielbeschäftigten der Filmmusik ist Lalo Schifrin, der für Fernsehserien wie „Petrocelli“ oder für Filme wie „Dirty Harry“ oder, jüngeren Datums, „Shrek 2“ gearbeitet hat. Eine seiner bekanntesten Melodien ist aber der jazzige Beginn von „Kobra, übernehmen Sie“. Der unterscheidet sich von der Bearbeitung des Themas, die in den „Mission impossible“-Filmen verwendet wurde, schon durch einen anderen Rhythmus:

Denn Lalo Schifrin — im obigen Video übrigens selbst bei den Internationalen Jazztagen in Burghausen zu sehen — hat dafür den im Filmgeschäft eher unkonventionellen 5/4-Takt gewählt. Das verleiht der Titelmelodie eine überaus enigmatische Note.

Zum Weihetag der Lateranbasilika

Kathedra in der Apsis der Lateranbasilika

Kathedra in der Apsis der Lateranbasilika

Der Weihetag der Erzbasilika im Lateran, der „Mutter und des Haupts aller Kirchen“, fällt heuer auf einen Sonntag, und somit wird dieser Festtag wieder einmal breiter begangen. Der Rang der Kirche leitet sich daraus ab, dass sie ja der eigentliche Sitz des Bischofs von Rom und damit des Papstes ist. Wie es für eine Patriarchalbasilika der Brauch ist, ist sie dem Erlöser selbst geweiht, auch wenn der heilige Johannes der Täufer und der Evangelist Johannes später zu weiteren Patronen erhoben wurden.

Dieser Tag erinnert uns an die Verbundenheit der ganzen Weltkirche untereinander und mit ihrem Haupt in Rom. Eine Verbundenheit, die nicht auf der Person und Persönlichkeit des jeweiligen vicarius christi beruht, sondern in seiner Aufgabe als Nachfolger Petri. Eigentlich muss man da gar nicht mehr sagen, als in der Epistellesung aus dem 1. Korinterbrief steht:

Ihr seid Gottes Bau. 10 Der Gnade Gottes entsprechend, die mir geschenkt wurde, habe ich wie ein guter Baumeister den Grund gelegt; ein anderer baut darauf weiter. Aber jeder soll darauf achten, wie er weiterbaut. 11 Denn einen anderen Grund kann niemand legen als den, der gelegt ist: Jesus Christus. 16 Wisst ihr nicht, dass ihr Gottes Tempel seid und der Geist Gottes in euch wohnt? 17 Wer den Tempel Gottes verdirbt, den wird Gott verderben. Denn Gottes Tempel ist heilig, und der seid ihr.

Übrigens kann man auf den Seiten des Vatikan eine virtuelle Tour durch die wunderschöne Basilika unternehmen.

Bessere Bildung durch Ganztagsschule? Eher nein.

Es ist interessant, wenn ein österreichischer Spitzenpolitik just jetzt meint, der „widerstand gegen die Ganztagsschule“ sei ein Fehler gewesen. So war es in einem „Standard“-Interview mit Reinhold Mitterlehner zu lesen.

Erstens, weil sich gerade jetzt, wo es schon zahlreiche Ganztagsschulen mit verpflichtender Anwesenheit und verschränktem Unterricht gibt, zeigt, dass es schulisch wenig bringt. In einer Studie der deutschen Bertelsmann-Stiftung, die Ganztagsschulen äußerst wohlwollend gegenübersteht, kann man z.B. nachlesen, dass die Eltern von Kindern in Ganztagsschulen genauso häufig und lang mit ihren Sprößlingen Lernstoff erarbeiten oder Aufgaben erledigen, wie es bei Halbtagsschulen der Fall ist. Auch der Anteil der Kinder mit Nachhilfeunterricht ist gleich. Ähnliches wurde auch für Österreich herausgefunden, siehe den „Presse“-Blog von David Schwarzbauer. Manche Studien zeigen zwar leicht verbesserte kognitive Fähigkeiten etc., leiden aber an mangelnden Kontrollparametern und anderen Designschwächen, die von den Studienautoren durchaus auch eingeräumt werden.

Zweitens, da Mitterlehners Partei, die ÖVP, nie prinzipiell gegen das Angebot von Ganztagsschulen war, sondern vielmehr verhindern wollte, dass Kinder keine andere Wahl haben, als Ganztagsmodelle in Anspruch zu nehmen. Denn die verpflichtende Ganztagsschule ist ja seit Jahrzehnten eine zentrale Forderung linker Bildungspolitiker.

Auch in der Bertelsmann-Studie kann man diese Forderung erkennen:

Sie verweisen darauf, dass die Förderung kognitiver Kompetenzen und der Abbau von Chancenungerechtigkeit eher in der gebundenen Form der Ganztagsschule gelingen können. Nur regelmäßige und intensive Teilnahme am Ganztagsunterricht begünstigt die Steigerung kognitiver Kompetenzen. Und nur die verpflichtende Teilnahme an den Ganztagsangeboten kann verhindern, dass Kinder und Jugendliche aus sozial schwächeren Familien seltener als die aus stärkeren Familien am Ganztagsunterricht teilnehmen.

Damit die Kinder, die zu Hause vielleicht weniger stark gefördert werden, die gleichen Ergebnisse haben wie die, deren Eltern sich um den Erfolg der Kinder kümmern, sollen einfach alle den ganzen Tag in der Schule sitzen. Wie man diversen Artikeln entnehmen kann, geht die Idealvorstellung in die Richtung, Eltern überhaupt die Möglichkeit zu nehmen, ihre Kinder zu fördern.

Die Einteilung in „sozial schwach“ und „sozial stark“ ist meiner Meinung nach in diesem Fall sowieso Mumpitz. Es kommt vielmehr auf die Frage an, wie bildungs- und/oder aufstiegsorientiert die Eltern sind. Ich kenne genügend Eltern aus unteren Einkommensschichten, die ihren Kindern die bestmögliche Ausbildung bieten wollen, und Eltern aus höheren Einkommenschichten, die sich um die Bildung ihrer Kinder nicht ernsthaft kümmern (der Nachhilfelehrer soll’s dann richten). Es stimmt schon: Statistisch gesehen korrelieren grundsätzlich Einkommen und Bildungsorientierung. Aber die Welt ist etwas komplizierter als die Statistik.

PS Mir ist schon bewußt, dass Reinhold Mitterlehner die Ganztagsschule natürlich deswegen erwähnt, weil er eben vom „Standard“ interviewt wird. Trotzdem eine typisch österreichische Tendenz: Wenn die anderen schon lernen, dass es nicht viel bringt, führen wir es gerade einmal ein. Am besten verpflichtend, damit wirklich gleich eine ganze Generation ruiniert wird.

Hat die EZB Irland in den Rettungsschirm getrieben?

Irland wird heute gerne als Musterknabe der Länder hergezeigt, die in der Krise unter den Rettungsschirm flüchten mussten. Trotzdem war die Krise für Irland ein enormer Einschnitt. So sank die Wirtschaftsleistung zu laufenden Preisen 2008 um 5%, 2009 um 10%, und hat bis heute das Vorkrisenniveau nicht mehr erreicht. Bereinigt man um die Inflation, dann sieht es noch düsterer aus.

Daher stößt ein Brief des damaligen EZB-Präsidenten Jean-Claude Trichet an den dortigen Finanzminister in Irland auf großes Interesse, der nun aufgetaucht ist: Schreibt doch Jean-Claude Trichet darin klipp und klar, dass die irische Notenbank den Banken nur dann weiterhin Liquidität zur Verfügung stellen dürfe, wenn Irland Staatshilfe akzeptiert, seine Banken mit diesen Mitteln auffängt und rekapitalisiert und alle Liquiditätshilfen der Notenbank staatlich garantiert.

Die Aufregung in Irland war groß genug, dass die EZB nun diesen Brief und weitere Unterlagen veröffentlicht hat, um den Vorwurf zu entkräften, die EZB habe Irland in den Rettungsschirm gezwungen. Der Eindruck ändert sich allerdings durch das Studium der übrigen Briefe nicht.

Es ist aber der EZB auch nicht übelzunehmen, dass sie einen Missbrauch des Instruments der Notfalliqudität ELA gesehen hat. Mittels ELA kann eine EZB-Nationalbank einer illiquiden, aber mit Eigenkapital ausgestatteten Bank vorübergehend Mittel gegen geeignete Sicherheiten gewähren. In Irland wurden damit aber über Monate hinweg Banken mit enormer Schieflage am Leben erhalten.

Der Kardinalfehler Irlands war jedoch nicht die Annahme des Bailouts, sondern die allgemeine staatliche Garantie für Bankeinlagen, Pfandbriefe, vorrangige Schulden und ältere nachrangige Schulden bei sechs irischen Finanzinstutionen. Die damit verbundenen Kapitalflüsse an die betroffenen irischen Banken waren von Irland so oder so nicht zu stemmen. Freilich hat die EZB in der Folge Versuche Irlands blockiert, diese Bürde zu mildern, weil ein Dominoeffekt für das europäische Bankensystem befürchtet wurde. Das wurde von Trichet auch ziemlich deutlich angesprochen.

Man kann zu Gunsten der EZB konzedieren, dass im Moment viele Angst vor einem Kollaps des Finanzsystems hatten. Und: So leicht, wie sich das viele vorstellen, ist eine Bankenpleite nicht abzuwickeln. Unzählige Zahlungsströme können davon betroffen sein, von kurzfristigen Kreditlinien zur Unternehmensfinanzierung bis zum Gehaltskonto. Bei einem ordentlich abgewickelter Konkurs können viele dieser Beträge auf Monate hin eingefroren sein, bis man sich ein Bild der Lage gemacht hat. Wenn die größten Banken eines Landes, vielleicht sogar mehrerer Länder betroffen sind, kann das auch für viele Menschen außerhalb des Finanzsystems katastrophale Folgen haben.

Es bleibt aber dabei: Die EZB hat Irland „ein Angebot gemacht, das es nicht ablehnen konnte“. Vielleicht war es in diesem Moment die richtige Strategie; es ist aber unseriös, wenn die EZB jede Verantwortung abstreitet.

Hinweis dank Dominik Meisinger: