Zwei brisante EuGH-Erkenntnisse zu Asylverfahren und Dublin III

Die Migrationskrise stellt auch die Gerichte vor große Herausforderungen. Der VwGH stöhnt trotz des Asylgerichtshofs unter der Last der Verfahren; und auch der EuGH hatte nun eine ganze Batterie von Fällen zu Fragen der Behandlung von Asylverfahren zu beurteilen.

In Österreich wird wohl jenem Fall besondere Aufmerksamkeit geschenkt, bei dem Österreich und Slowenien Personen, die in Kroatien den Schengenraum illegal betreten haben, gemäß Dublin-III auch dorthin zurückschicken wollten. Es handelt sich um die Rechtssachen C-646/16 und C-490/16, wobei das Urteil in der Rs C-646/16 bereits auf der Website des EuGH eingesehen werden kann.

Durchwinken ist kein Visum

Der EuGH stellt dabei klar, dass eine bloße Duldung der Einreise nicht als Erteilung eines Visums gelten kann, sondern ein förmlicher Rechtsakt der nationalen Verwaltung notwendig ist. (Ein solcher Rechtsakt hätte aber Kroatien nicht der Pflicht nach Dublin-III entbunden, erstzuständig zu sein.) Eine Einreise aus humanitären Gründen ist zwar im Schengener Grenzkodex vorgesehen; sie gilt aber nur für den jeweiligen Mitgliedstaat und „kann daher nicht zur Legalisierung des Überschreitens der Grenze durch einen Drittstaatsangehörigen führen, das von den Behörden eines Mitgliedstaats nur zur Ermöglichung seiner Durchreise in einen anderen Mitgliedstaat gestattet wird, damit er dort einen Antrag auf internationalen Schutz stellen kann“, wie der EuGH in Randziffer 80 feststellt. Es gibt eigene Regeln im Falle eines Massenzustroms (z.B. die Richtlinie 2001/55/EG), von denen aber einige nicht anwendbar sind, die anderen keinen Übergang der Dublin-III-Verpflichtungen vorsehen.

Der Umfang des Zustroms rechtfertigt also kein willkürliches Abgehen von den rechtlichen Normen. Ein Versagen des Rechtsstaates — wie der vorübergehende Zusammenbruch der Schengen-Außengrenzen — stellt keinen Rechtsakt dar, aus dem sich Ansprüche ableiten ließen.

Eile mit Weile? Nicht bei Dublin-III

Freilich müssen sich die Mitgliedstaaten auch bemühen, ihre Rechte zu wahren. Deutschland hatte es da offenbar nicht so eilig, wie der EuGH im Urteil der Rechtssache C-670/16 durchblicken lässt.

Ein Eritreer reiste über Italien (und wohl Österreich) nach Deutschland ein, wo er im September 2015 um Asyl ansuchte. Vor dem Gericht konnte nicht gezeigt werden, wann das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge von dem Fall erfahren konnte, es war aber spätestens am 14. Jänner 2016. Im Juli (!) wurde er angehört und ein förmlicher Antrag aufgenommen. Bei eienr folgenden Überprüfung stellte sich heraus, dass der Antragsteller schon in Italien registriert worden war und Italien die Daten ins europäische System Eurodac eingetragen hatte. Im August wurde daher Italien ersucht, den Eritreer wieder aufzunehmen, und mit November wurde seine Überstellung nach Italien angeordnet. Über ein Jahr nach seinem ersten Asylantrag in Deutschland.

Wohlgemerkt: Wenn ein Land der Ansicht ist, ein anderer Mitgliedstaat wäre laut Dublin-III zuständig, so muss das Ersuchen um Übernahme des Verfahrens innerhalb von drei Monaten nach Stellung des Asylantrags erfolgen.

Dabei nimmt der EuGH nun eine materielle Definition vor: Der Antrag gilt als gestellt im Sinne der Frist, wenn der für die Abwicklung von Dublin-III-Verfahren zuständigen Behörde eine entsprechende Information zugegangen ist. (Randziffer 103)

Beim Tempo der deutschen Behörde wäre allerdings bald ein anderes Problem schlagend geworden, denn das Land, in dem der illegale Grenzübertritt erfolgte, ist nur in den ersten zwölf Monaten für die Prüfung des Antrags zuständig.

Eine Karte der Odyssee

Die Odyssee selbst und viele ihrer Elemente sind heute noch sprichwörtlich, wie etwa die Wahl zwischen Skylla und Charybdis; der betörende Sirenengesang; das Becircen. Die Erlebnisse des listenreichen Odysseus, der doch immer wieder in neue Schwierigkeiten gerät, sind märchenhaft und doch mit vielen Parallelen zu unseren Erfahrungen. So ist es auch mit der Geographie seiner Reise, die zwischen Ortskundigkeit und großer Phantasie schwankt und daher zu verschiedenen Verortungen der Handlung Anlass gegeben hat.

The Odyssey Map von Gisele Mounzer

The Odyssey Map von Gisele Mounzer

Eine populäre Anordnung der Orte der Odyssee kann man auf der „Odyssey Map“ sehen, die von Gisele Mounzer erstellt wurde. Eine schöne Art, der Reise des Odysseus zu folgen. (Ob eine Lokalisierung der Insel Aiaia, der Heimat der Circe, auf den Balearen vertretbar ist, weiß ich allerdings nicht.)

Eine andere Art besteht darin, das Buch von Armin Wolf (nicht der Journalist, sondern der Historiker) zu lesen. Darin beschreibt er die Hypothese, wie auf Grund akribischer Vergleiche der Reiseschilderungen der Odyssee mit nautischen Daten (die vor allem sein Bruder Hans-Helmut Wolf leistete) eine Reiseroute des Odysseus rund um Sizilien und quer über Kalabrien ausgesehen haben könnte. „Homers Reise: Auf den Spuren des Odysseus“ verfolgt dabei nicht den Ansatz, damit eine Historizität der Ereignisse zu behaupten, sondern will zeigen, dass Homer seinen Zuhörern eine Geschichte innerhalb des Horizonts der griechischen Welt erzählte. Ähnliches gelang ja auch überzeugend für die Illias.

Sterben in Würde

„In Würde sterben“ — das ist eine jener Wendungen, die gerade wieder im traurigen Fall des kleinen Charlie Gard verwendet wird.

Bei einem kleinen Baby ist diese Phrase besonders zynisch. Aber sie ist auch sonst eigentlich nicht mehr als eine Leerformel, mit der in der Regel ganz andere Dinge kaschiert werden sollen. Im konkreten Fall ging es um as staatliche britische Gesundheitssystem, das auch durch weitreichende Eingriffe in das Sorgerecht der Eltern und das Selbstbestimmungsrecht der Patienten seine Kosten unter Kontrolle halten will.

In anderen Fällen geht es um Angst vor dem Tod, vor dem Sterben an sich oder bestimmten physischen und psychischen Zuständen, die man zu vermeiden hofft. In den Niederlanden wurde vor kurzem der Fall öffentlich, dass sich eine an Demenz erkrankte Frau heftig gegen ihre ärztliche Tötung wehrte, so dass sie von mehreren Personen zur Verabreichung der lethalen Spritze festgehalten wurde. Trotz des offensichtlich nicht vorhandenen Todeswunsches der Frau wurde der Arzt, der sie getötet hatte, lediglich gerügt. Das Hauptargument für Euthanasie? „Sterben in Würde“.

Immanuel Kant hat (salopp formuliert) die Wertschätzung der eigenen Existenz als auch der der anderen Menschen als einen der wesentlichen Eckpfeiler der menschlichen Würde erkannt. Wenn menschliche Würde jedem innewohnt — wovon der durchaus menschenfreundliche Kant überzeugt war –, dann wegen des intrinsischen Wertes der menschlichen Existenz an und für sich, die keiner weiteren Taten und Handlungen des Menschen zu seiner Rechtfertigung bedarf.

Was für ein Hohn, dass die Formel „Sterben in Würde“ immer dann verwendet wird, wenn gerade dieser intrinsische Wert der menschlichen Existenz geleugnet wird.

Griechenland: Zwei Schritte vor, hoffentlich keiner zurück

Die Aufarbeitung der Griechenlandkrise ist noch lange nicht beendet. Zwar hat konnte ein Kollaps Griechenlands verhindert werden, doch die dafür notwendigen Schritte haben trotzdem tiefe Spuren hinterlassen. Laut Eurostat betrug die griechische Wirtschaftsleistung im 1. Quartal 2008 knapp 80% der österreichischen, im 1. Quartal 2017 waren es nicht einmal 50%. Den hohen Wert von 2008 darf man natürlich nicht ganz ernst nehmen — die griechischen Statistiken vor der Krise sind cum grano salis zu genießen und spiegeln außerdem einen Zustand wieder, der nur durch exzessive staatliche Verschuldung ermöglicht wurde, die z.T. nur durch Fälschung der Zahlen über die Staatsfinanzen überhaupt möglich war.

Vor diesem Hintergrund ist die Leistung der griechischen Politik nicht hoch genug einzuschätzen, einen Primärüberschuss zu erzielen und etliche Sparmaßnahmen durchzubringen. Das hat nach dem Wahlsieg des Linksbündnisses Syriza noch ganz anders gesehen, dass noch dazu bei seinem Referendum gegen die Sparauflagen mit einer „harten Landung“ Griechenlands spekuliert hat. Man muss im Rückblick sagen, dass sich glücklicherweise nicht der Varoufakis-Flügel durchgesetzt hat, sondern die Pragmatiker, die in einem Geben und Nehmen eine sinnvollere Verhandlungsstrategie sahen als darin, mit dem Kopf durch die Wand zu wollen.

So erhält Griechenland nun neuerlich Mittel aus dem ESM zu günstigen Konditionen, um Altschulden tilgen zu können. Mit einem in Aussicht gestellten Zahlungsaufschub von 15 Jahren für bestimmte Kredite würde Griechenland noch dazu erheblich entlastet und könnte es so wohl tatsächlich bald wieder schaffen, auf dem Kapitalmarkt Gelder aufzunehmen. Dazu sind keine neue Bedingungen zu erfüllen, sondern einfach die bereits bekannten Programme umzusetzen.

Formell wird mit dem neuen Paket die Bedingung des IWF, Griechenlands Schuldenquote deutlich zu verringen, nicht erfüllt. Mit den im Statement der Eurogruppe genannten Werkzeugen würde sie allerdings materiell sehr wohl deutlich sinken. Schulden, die erst in langer Frist und/oder zu vernachlässigbarer Verzinsung zu tragen sind, wiegen wohl anders als solche zu marktüblichen Konditionen. So hat Christine Lagarde sich auch bereiterklärt, dem IWF-Vorstand eine weitere Beteiligung am Griechenland-Programm in Höhe von zwei Milliarden Dollar vorzuschlagen.

Der Zustand Griechenlands ist zwar mittlerweile stabil, auch die Wirtschaft hat wieder Boden unter den Füßen, doch für eine Entwarnung ist es trotzdem noch zu früh. Eine politische Krise, eine schwere Rezession oder ein anderer negativer Schock können Griechenland wieder zurück an den wirtschaftlichen Abgrund führen.

Lauda Sion

Fronleichnam ist eines von fünf katholischen Festen, bei denen zwischen zweiter Lesung und Halleluja-Ruf eine „Sequenz“ eingeschoben wird, in diesem Fall ein Gedicht des hl. Thomas von Aquin, das versucht, das Mysterium der Eucharistie fassbar zu machen, aber auch die Freude der Gläubigen über diese sichtbare Zuwendung Gottes.

„Lauda Sion“ beginnt das Gedicht, dass auch in einer gereimten deutschen Nachdichtung unter dem Titel „Deinem Heiland, deinem Lehrer“ bekannt ist. Der lateinische Text und die deutsche Nachdichtung sind bei Wikipedia anschaulich nebeneinander dargestellt.

„Lobe, Zion!“ Über 1200 Jahre waren seit Jesu Wirken und Tod schon vergangen, als Thomas von Aquin diesen Text schrieb, und doch war ihm die Verwurzelung des Christentums im Judentum so klar und gegenwärtig, dass er den Hymnus mit diesem alttestamentarischen Gruß eröffnet hat. Auch das Opfer Isaaks und das Paschalamm werden als prophetische Bilder von Jesu Tod und Auferstehung erwähnt. Jesus selbst vergleicht sich mit dem Manna in der Wüste, mit dem die Israeliten beim Exodus genährt wurden, und so wird auch dieser Vergleich von Thomas aufgegriffen.

Der spanische Renaissance-Komponist Tomás Luis de Victoria hat fünf Abschnitte der Sequenz doppelchörig vertont. Wunderbare, duftige kontemplative Musik:

Der Komponist wählte dazu die folgenden Abschnitte aus Lauda Sion, die den musikalischen Dialog der Chöre mit besonderem Sinn erfüllen:

Originaltext Deutsch (Schott 1962)
Lauda Sion Salvatorem Deinen Heiland, Sion, preise,
ducem et pastorem lobe Ihn in Wort und Weise,
in hymnis canticis der dir Hirt und Führer ist.
Quantum potes tantum aude Was du kannst, das sollst du wagen;
quia major omni laude Ihm gebührend Lob zu sagen,
nec laudara sufficis man vergebens sich vermißt.
Sit laus plena, sit sonora, Lob erschalle, Lob ertöne,
sit jucunda, sit decora Gott genehm, voll hoher Schöne,
mentis jubilatio Sei des Herzens Jubellaut.
quod non capis, quod non vides, Sehen kannst du’s nicht, noch fassen;
animosa firmat fides, Starker Glaube wird’s nicht lassen
praeter rerum ordinem. trotz Natur und Augenschein.
Bone Pastor, panis vere, Guter Hirt, du wahre Speise,
Jesu nostri miserere, Dich barmherzig uns erweise;
to nos pascre, nos tuere Nähre uns auf unsrer Reise;
tu nos bona fac videre Deine Güter, Jesu, weise
in terra viventium. uns im wahren Lebensland.

Fronleichnam: Das Fest des heiligen Kurzurlaubs? Nein: Etwas noch Provokanteres.

Eucharistie im Blumenkranz (Jan Anton van der Baren). © KHM-Museumsverband <a href="http://www.khm.at/typo3conf/ext/objectdb/Resources/Public/AGB_Bilddatenbank.pdf />Nutzungsbedingungen</a>

Eucharistie im Blumenkranz (Jan Anton van der Baren). © KHM-Museumsverband Nutzungsbedingungen

Wieviele Menschen wissen in Österreich, worum es beim Fest Fronleichnam geht? Es ist halt einer dieser netten Donnerstag-Feiertage, die man mit ein paar Gleitstunden oder einem Urlaubstag zu einem langen Wochenende nutzen kann. Vielleicht einem Kurzurlaub?

Aber das hat — neben der erfolgreichen Selbstaufgabe der großen christlichen Kirchen im deutschsprachigen Raum — auch mit dem eher unverständlichen Namen zu tun. „Fronleichnam“ heißt bekanntlich „Leib des Herren“ oder „Körper des Herren“. „Fron“ ist die männliche Form zu „Frau“, und der „Leichnam“ musste früher nicht unbedingt tot sein. Aber so wirklich klar wird die Bedeutung des Festes damit auch nicht.

Wenn man den liturgischen Namen verwendet — „Hochfest des Leibes und Blutes Christi“ –, kommt man der Sache schon näher, auch wenn wohl viele Menschen in Österreich damit auch nichts anfangen können. Von der Kommunion in der Kirche mag der eine oder andere immerhin schon gehört haben.

Nun ist das Geheimnis der Eucharistie tatsächlich nicht so einfach zu erfassen. Heuer wird zu Fronleichnam ein Ausschnitt aus dem Johannesevangelium gelesen, in dem sich Jesus selbst mit dem Manna vergleicht, mit dem die Israeliten beim Zug durch die Wüste genährt wurden:

Ich bin das lebendige Brot, das vom Himmel herabgekommen ist. Wer von diesem Brot isst, wird in Ewigkeit leben. Das Brot, das ich geben werde, ist mein Fleisch, ich gebe es hin für das Leben der Welt. Da stritten sich die Juden und sagten: Wie kann er uns sein Fleisch zu essen geben? Jesus sagte zu ihnen: Amen, amen, das sage ich euch: Wenn ihr das Fleisch des Menschensohnes nicht esst und sein Blut nicht trinkt, habt ihr das Leben nicht in euch. Wer mein Fleisch isst und mein Blut trinkt, hat das ewige Leben, und ich werde ihn auferwecken am Letzten Tag. Denn mein Fleisch ist wirklich eine Speise und mein Blut ist wirklich ein Trank. Wer mein Fleisch isst und mein Blut trinkt, der bleibt in mir und ich bleibe in ihm. Wie mich der lebendige Vater gesandt hat und wie ich durch den Vater lebe, so wird jeder, der mich isst, durch mich leben. Dies ist das Brot, das vom Himmel herabgekommen ist. Mit ihm ist es nicht wie mit dem Brot, das die Väter gegessen haben; sie sind gestorben. Wer aber dieses Brot isst, wird leben in Ewigkeit.

Als Antwort auf die gesamte Rede sagen einige seiner Jünger: „Was er sagt, ist unerträglich. Wer kann das anhören?“ Und viele verließen Jesus und zogen nicht mehr mit ihm mit, obwohl sie seine machtvollen Taten und geistvollen Predigten erlebt hatten.

Ja, die Debatte um die Realpräsenz Jesu in der Eucharistie während der Reformation zeigt uns, wie sehr selbst in christlich durchwirkten Zeiten die Verheißung Jesu, dass er „wirklich eine Speise“ sei, für viele Provokation war. Calvin etwa konnte damit nichts anfangen und sah die Kommunion daher bloß als ein Zeichen an.

Umso wichtiger ist dieses Fest, an dem einmal im Jahr die Würde und Bedeutung der heiligen Eucharistie im Mittelpunkt steht. So oft wird Kommunion gespendet und empfangen, aber wie oft vergegenwärtigt man sich das schier unglaubliche Versprechen, das dahintersteckt? „Wer aber dieses Brot isst, wird leben in Ewigkeit.“ Nicht auf magische Weise, sondern weil diese Eucharistie die Konsumation des Glaubens ist. Sinnfällige Hinwendung Gottes.

In einem Land, in dem der christliche Glaube schon weitgehend verdunstet ist, ohne, dass es vielen bewusst ist, da ist es vielleicht ganz gut, einmal im Jahr über so ein Fest zu stolpern. Vielleicht wird ja heuer ein Kurzurlaub vor dem Allerheiligsten daraus?

Eulenzauber

Vor vielen Jahren habe ich Alan Garners „Eulenzauber“ gelesen, eine Paraphrase auf den vierten Zweig des alten walisischen Epos Mabinogion im Wales der Gegenwart. Der Gegenwart der Sechziger Jahre. Da war von Harry Potter und seinen modernen Epigonen noch keine Rede, und das merkt man dem Buch wohltuend an.

Geradezu dürr erzählt es von drei Jugendlichen, dem Mädchen Alison, ihrem Stiefbruder Roger und dem Sohn der Köchin, Gwyn, die für den Sommer in einem walisisches Tal zusammenkommen. Ein rätselhaftes Geschirrservice steht am Beginn einer Kette von Ereignissen, bei der sich Gegenwart und mythische Vergangenheit auf bedrohliche Weise vermischen.

Alan Garner wurde für diesen Roman mit der Carnegie Medal für das beste Kinderbuch eines britischen Autors ausgezeichnet, ebenso mit dem Guardian Children’s Fiction Prize.

Aber in der besten Tradition britischer Jugendliteratur ist dieses Werk nicht bloß für Pubertierende interessant, sondern auch für Erwachsene. Das Hereinbrechen der walisischen Mythen in die Realität ist völlig glaubwürdig geschildert, und macht zudem neugierig auf die übrigen Erzählungen aus dem Mabinogion. Auch nach vielen Jahren: Leseempfehlung.