Mitterlehner: Zum Scheitern verurteilt

Reinhold Mitterlehner erhält ob seines Abgangs nun viel Lob. So schreibt Peter Michael Lingens: „Mit Reinhold Mitterlehner hat einer der anständigsten, seriösesten und kompetentesten Politiker des Landes das Handtuch geworfen.“ Und tatsächlich sind vieler seiner Beweggründe zum Rücktritt äußerst verständlich, von der völlig berechtigten Kritik an untergriffigen ORF-Berichten bis zur Überinszenierung des Bundeskanzlers Christian Kern. (Der nebenbei mit seinem Neuwahl-Drehbuch schon mehrmals Pech hatte. Zuerst die Verlängerung der Präsidentschaftswahl, dann ließ sich Mitterlehner nicht in Neuwahlen provozieren — und jetzt, wo er endlich seine Neuwahlen bekommt, zerbröselt es die Wiener SPÖ derart, dass niemand weiß, ob er sich Wahlen wirklich wünschen soll.)

Aber man muss auch sehen, wie Mitterlehner in diese Rolle gekommen ist. Michael Spindelegger hatte die Wahlen 2013 mit einem Verlust von 140.000 Stimmen nicht gerade berauschend geschlagen, aber doch solide. Man hatte nicht zuletzt wegen des erstmaligen Antretens der NEOS und des Teams Stronach Schlimmeres befürchtet. Außerdem konnte der Abstand zur SPÖ verringert werden. Die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ waren zäh und schwierig, es gab kaum Gemeinsamkeiten. Die Probleme der Regierung waren also schon zu Beginn klar.

Die Steuerreform als Menetekel

Schließlich wollte die SPÖ mit der Forderung nach einer großen Lohnsteuersenkung punkten — wohl als Reaktion auf die eigenen Wahlverluste bei der Nationalratswahl und mehreren Landtagswahlen. Michael Spindelegger blieb dabei aber hart: Angesichts der europäischen Vorgaben und der eigenen Schuldensituation könne es eine Steuerreform nur zusammen mit Strukturreformen geben, mit denen die nötigen Ausgabeneinsparungen erzielt werden könnten. Eine echte Steuerentlastung müsse gegenfinanziert werden, für ein höheres Defizit sei kein Spielraum. Doch statt Spindeleggers Position zu unterstützen, die der Marke ÖVP völlig entsprach, wurde er von den eigenen Leuten dafür heftig kritisiert, besonders von den eigenen Landesobleuten. Höhepunkt waren kritische Wortspenden gerade um das Begräbnis seines Vaters herum. Spindelegger ging also entnervt, und sein Nachfolger wurde Reinhold Mitterlehner.

Mitterlehner hatte zwar einen guten Start, doch seine Strategie war von Anfang zum Scheitern verurteilt. Er ging weit auf die SPÖ zu, um ihr Kompromisse zu ermöglichen, erhielt aber kein entsprechendes Entgegenkommen des Regierungspartners. Die Steuerreform war dafür symptomatisch, bei der die ÖVP mit der überhasteten Einführung der Registrierkassenpflicht viele Wirtschaftstreibende verprellte. Gerade in Bereichen, für die die ÖVP als Anwalt wahrgenommen wurde, erfolgten Steuererhöhungen. Die ÖVP konnte keine nennenswerten Erfolge erzielen, sondern musste noch Mehrbelastungen ihrer eigenen Wähler verteidigen, und der Streit um die Steuerreform ließ schließlich sogar die gewaltige Lohnsteuersenkung politisch verpuffen.

In gesellschaftspolitischen Fragen dachte Mitterlehner in der für seine Generation typischen Kategorien: „Modern“ ist „links“. Die ÖVP argumentierte ihre Positionen kaum oder wechselte gleich zur Zustimmung der SPÖ-Position. Das Gesetz zur Präimplantationsdiagnostik ist ein besonders trauriges, eigentlich menschenfeindliches Symbol eines Ausverkaufs christdemokratischer Werte. Über das Versagen in der Schulpolitik, in der Harald Mahrer als Ermöglicher sozialdemokratischer Phantasien eine komplette Themenverfehlung bietet, schweige ich an dieser Stelle lieber.

Ein Opfer des Peterprinzips?

Zusammengefasst: In einer unbelohnten Suche nach politischen Kompromissen verlor die ÖVP jegliches wirtschafts- noch gesellschaftspolitisches Profil. Mitterlehner formte sie zu einer weitgehend konturlosen Partei. Allerdings haben da nicht alle ÖVP-Politiker mitgespielt. Große Teile des ÖAAB waren mit der Bildungspolitik unzufrieden. Der Wirtschaftsbund machte Druck. In der Migrationspolitik geschah ein Kurswechsel aus der zweiten Reihe, dem sich Mitterlehner schließlich beugen musste.

Reinhold Mitterlehner ist vielleicht ein Opfer des Peterprinzips, jedenfalls der Zeit geworden. Ein erfahrener Sachpolitiker, der in einer Großen Koalition alten Stils gemeinsam mit seinem roten Gegenüber konstruktive Kompromisse verhandelt hätte. Aber keine Führungsfigur. Nicht in einer so konfrontativen Zeit wie jetzt; nicht in einer Zeit, in der alles auf die Führungsperson fokussiert ist.

Wunderschön aufblühende Blumen für einen Frühlingstag, der genauso ist

Heute war ein wunderschöner, sonniger Frühlingstag. Also keine langen, gewundenen Analysen, sondern einfach einige wunderschöne, elegant sich entfaltende Blüten:

Wobei: Von wegen einfach. Jamie Scott hat drei Jahre lang unzählige Knospen und ihr Aufblühen gefilmt, und ist dabei auf einige Probleme gestoßen. So wachsen die Blumen natürlich Richtung Beleuchtung — womit er sich einige geplante Lichteffekte für die Zeitrafferaufnahmen in die Haare schmieren konnte. Und da manche der Blumen nur in einem kurzen Zeitfenster blühen, blieb oft nicht viel Zeit für Experimente, wie sie denn am besten ins Licht zu rücken seien.

Mehr über die Herausforderungen des Filmschaffenden kann man bei fstoppers.com lesen.

(Hinweis dank kottke.org)

Ein indonesischer Gouverneur als Gotteslästerer? Eher ein Fanal eines wachsenden Islamismus.

Gouverneur Basuki „Ahok“ Tjahaja Purnama (offizielles Bild)

Gouverneur Basuki „Ahok“ Tjahaja Purnama (offizielles Bild)

Das Urteil gegen den Gouverneur von Jakarta, Basuki Tjahaja Purnama, wegen Gotteslästerung ist eine Farce. Aber leider eine sehr schmerzhafte: Denn er sitzt nun im Gefängnis, weil er zu zwei Jahre für Blasphemie verurteilt wurde.

Der christliche Politiker mit chinesischen Wurzeln hatte sich 2012 gegen alle Vorurteile bei der Wahl zum Vizegouverneur von Jakarta durchgesetzt. Als sein Listenführer Joko Widodo 2014 Präsident wurde, rückte er nach und galt alsbald ob seiner innovativen, unbestechlichen und volksnahen Amtsführung als populär. Er hatte beste Chancen auf die Wiederwahl zum Gouverneur und errang im ersten Wahlgang bereits 43% und den ersten Platz. Doch mit dem Blasphemie-Verfahren wurden viele Wähler verunsichert, mit gefälschten Videosequenzen gegen ihn aufgehetzt, seine chinesische Abstammung erschien damit plötzlich in noch finstererem Licht. So erreichte er bei der Stichwahl nicht einmal das Ergebnis des ersten Durchgangs.

Eine Falle

Islamistische Proteste gegen Basuki. Foto: Cahaya Maulidian

Islamistische Proteste gegen Basuki. Foto: Cahaya Maulidian

Im Wahlkampf hatte die radikal-islamische Front Pembela Islam des Muhammad Rizieq Shihab gegen Basuki mobilisiert und dabei auch mit Vers 51 der Sure 5 (al-Māʾida) argumentiert: „O ihr Gläubige, nehmet weder Juden noch Christen zu Freunden; denn sie sind nur Einer dem Andern Freund. Wer aber von euch sie zu Freunden nimmt, der ist Einer von ihnen. Wahrlich, ein ungerechtes Volk leitet Gott nicht.“

Dabei wurde argumentiert, dass es nicht bloß Freund, sondern eigentlich Führer heißt. Während man über die Bedeutung des Freundes diskutieren kann, macht die zweite Interpretation für Rizieq Shihab klar, dass ein rechtgläubiger Moslem niemals einen Christen als Gouverneur akzeptieren kann.

Es wird jetzt wenig überraschen, dass Rizieq Shihab den Dschihad-Aufrufen der al-Kaida positiv gegenübersteht, die Durchsetzung einer streng interpretierten Scharia befürwortet und die Errichtung eines weltweiten Kalifats unterstützt.

Basuki hatte nun die Wahl, auf die Kampagne zu reagieren, mit der Gefahr, als Herabwürdiger des Islam dazustehen, oder sie unwidersprochen wirken zu lassen. Er wählte ersteres und erklärte, dass es verständlich sei, wenn manche Menschen ihn nicht wählen würden, weil sie von Gruppen bedroht und irregeführt würden, die den Vers 51 missbrauchten.

Das hat seinen Widersachern genügt. Sie bearbeiteten ein Video der Rede des Gouverneurs so, dass es nach einer Abwertung des Koran klang. Rizieq Shihabs Front Pembela Islam zeigte Basuki wegen Beleidung der Religion an. Die Staatsanwaltschaft schlug — offenbar als Kompromiss für die Islamisten — eine zweijährige Bewährungsstrafe wegen Beleidigung moslemischer Anführer vor. Eine Strafe wegen Blasphemie schien selbst der Anklage nicht gerechtfertigt, da er ja nicht den Koran, sondern lediglich eine bestimmte Interpretation kritisiert hatte.

Den Richtern war das nicht genug. Ahok, wie Gouverneur Basuki auch genannt wird, habe Unruhe gestiftet, den Islam verletzt und moslemische Gruppen gespalten. Offenbar hatten die Islamisten aus Sicht der Richter recht, dass ein Moslem keinen Christen wählen darf, sonst wäre Basukis Kritik ja keine Lästerung des Islam.

Die Globalisierung des Islam

Das hat viel mit der „Globalisierung des Islams“ zu tun. Vor zehn, fünfzehn Jahren wäre das scharfe Urteil in Indonesien noch undenkbar gewesen. Doch mittlerweile werden auch in den Ländern, die bisher einen toleranteren Islam praktiziert haben, enge Auslegungen des Islams Mainstream-Gedankengut. So weit, dass die früher dominanten Auslegungen unter Häresieverdacht stehen.

Das ist in Indonesien, in dem es durchaus große christliche, hinduistische und buddhistische Minderheiten gibt, besonders explosiv.

Mittlerweile sind seit 1999 schon 10.000 Menschen der Gewalt gegen Christen zum Opfer gefallen. Auch die anderen Minderheiten, insbesondere in Westpapua, werden ohne besondere Konsequenzen von islamistischen Banden bedrängt. Durch die höhere Geburtenrate der Moslems, den steigenden Druck durch Terror und Gewalt und die sich ändernde politische Landschaft ist davon auszugehen, dass die Minderheiten bis zur Auslöschung marginalisiert werden.

Das Urteil gegen Bukasi ist ein Fanal für ein immer islamistischeres Indonesien und für weitere Wellen der Gewalt, die vom politischen Islam in Ostasien ausgehen werden.

Der therapeutische Stoiker

Jetzt wird also wieder einmal die Stoa als erfüllende Philosophie beworben. Vor ein paar Jahren war es ein gräßlich entstellter Buddhismus, zwischendurch war in Hollywood auch die Kabbala modern. In Europa wurde der Stoizismus schon vor ein paar Jahren in den Medien breitgetreten. Über England und die USA wird die Stoa nun als „therapeutische Philosophie“ wiederentdeckt.

Dabei wird die Stoa zu einem Ratgeber abgeschliffen. Etwa der Art: Die Vernunft müsse die Gefühle beherrschen. Man dürfe sich nicht von den Gefühlen im Inneren und den Gütern des Äußeren beherrschen lassen. Daher soll die Vernunft die Gefühle dominieren, und das Erdulden des Unabwendbaren und des Verzichts eingeübt werden.

Das ist alles nicht wirklich falsch dargestellt, aber auch nicht richtig.

Eine umfassende Bewegung

Die Stoa war eine philosophische Bewegung mit umfassendem Anspruch. Ihre Ethik — auf die sie reduziert wird — ist ohne ihr Menschen- und Weltbild nicht denkbar, ohne die Gedanken zur Beschaffenheit der Natur oder zum freien Willen. Dazu gibt es in der Stanford Encyclopedia of Philosophy einen freundlichen, übersichtlichen Artikel.

Der Materialismus, der sanfte Determinismus — bis zur Schicksalsergebenheit — und das Wort, „im Einklang mit der eigenen Natur“ leben zu wollen, klingen für heutige Menschen auch sehr verlockend, auch wenn sich dahinter jedesmal etwas anderes verbirgt, als man nach modernen Begrifflichkeiten vermuten möchte. So verbindet sich der Materialismus mit der Überzeugung, dass Gott in der Welt immanent wirkt.

Aus ihrem Weltbild ergibt sich auch, dass nur die Weisen, die wahrhaft tugendhaft leben, wahrhaft frei und wahrhaft gut sind. Alle anderen Menschen sind Sklaven der Innen- und Außenwelt und moralisch allesamt gleichermaßen verwerflich. (In diesem Punkt sollten spätere Stoiker etwas milder werden).

Eine „freudlose Weltanschauung“?

Interessanter Gegenpol zum eher positiven Text der Stanford-Enzyklopädie das Wörterbuch der philosophischen Grundbegriffe, in dem Friedrich Kirchner schreibt:

Stoizismus heißt zunächst die Philosophie der Stoiker, die durch Zenon (ca. 350-268) begründet, durch Kleanthes, Chrysippos, Panaitios, Poseidonios u. a. fortgebildet worden ist. Der Stoizismus ordnet die Logik und die Physik der Ethik unter. In der Logik knüpft er an Aristoteles an und entwickelt einen erkenntnistheoretischen Sensualismus. In der Physik steht er auf dem Standpunkt des Materialismus (Stoff und Kraft); in der Ethik ist er idealistisch; das vernunftgemäße Leben ist ihm das oberste Lebensziel. Die Tugend (praktische Weisheit, Tapferkeit, Besonnenheit, Gerechtigkeit) scheint ihm zur Glückseligkeit ausreichend. Sie ist allein gut; das Laster ist schlecht; alles mindere ist weder gut noch schlecht, sondern ein Mittleres, Gleichgültiges (adiaphoron). – Auf dem Gebiete der grammatischen Forschung ist der Stoizismus grundlegend gewesen. Auf ihm beruht bis heute die grammatische Terminologie. — Allgemeiner genommen, bedeutet Stoizismus eine herbe, freudlose, nur moralisierende Weltanschauung.

Eine „herbe, freudlose, moralisierende Weltanschauung“! Die im übrigen in der Antike in heftige Kontroversen verstrickt war. Den Grundannahmen, aus denen die Stoiker ihre Lehre entwickelten, wurde ebenso wie ihren Schlussfolgerungen deutlich widersprochen. Eine Sammlung antiker Kritik ist bei Tusculum erschienen, Rainer Nickel hat ausgewählt und übersetzt.

Eine typische, aber modern formulierte Kritiklinie kann man unter der Überschrift „The Inadequacies of the Invincible“ lesen. Dieser Text schildert an Hand eines Soldaten mit stoischer Vorbildung — des späteren Kandidat zum US-Vizepräsidenten James Stockdale –, wie in einem Gefangenenlager nicht Stoik, sondern das gemeinsame Gefühl von Zusammenhalt, Scham, Sühne und Läuterung das seelische Überleben ermöglicht haben. Mit folgender Schlussfolgerung:

Der Aufstieg des Stoizismus ist das Zeichen einer Zivilisation im Niedergang. Es ist etwas Dekadentes an einer Gesellschaft, die ihrem eigenen Verlust durch eine Philosophie, der die Trauben zu hoch hängen. Lasst uns der Realität ins Auge schauen. Die Antwort ist nicht ein Klick im Geist.

Im Stoizismus sind durchaus interessante Gedankengänge enthalten. Doch der moderne „Theraphie-Stoiker“ ist eher Produkt einer Mentalität, die sich aus dem Bauchladen der Angebote das passendste raussucht — ohne Rücksicht auf Plausibilität und Wahrheitgehalt. Es mag zwischenzeitlich tröstlich sein, doch wie sieht es mit dem Trost sein, wenn man dahinterschaut?

Der Ruf des Hirten ist stärker als wir glauben

Hirten und Schafe waren im Israel der Antike so allgegenwärtig, dass sie in den Psalmen und bei den Propheten des Alten Testaments gerne als leicht verständliches Bild eingesetzt wurden. „Der Herr ist mein Hirte“, heißt es etwa ganz plakativ in Psalm 22 (23). Aber auch die Führer des Volks können so gemeint sein: „Weh den Hirten Israels, die nur sich selbst weiden. Müssen die Hirten nicht die Herde weiden?“ steht im Buch Ezechiel (Ez 34,2). Auch die Folge des schlechten Hirtendienstes wird nicht verschwiegen: „Und weil sie keinen Hirten hatten, zerstreuten sich meine Schafe und wurden eine Beute der wilden Tiere.“ (Ez 34,5). Der Prophet Micha, der die Bedeutung Bethlehems als Geburtsstadt des Messias verkündet, vergleicht diesen Heiland ebenfalls mit einem Hirten: „Er wird auftreten und ihr Hirt sein in der Kraft des Herrn, im hohen Namen Jahwes, seines Gottes. Sie werden in Sicherheit leben; denn nun reicht seine Macht bis an die Grenzen der Erde.“ (Mi 5,3)

Die Aufgaben eines solchen Hirten kann man auch aus der negativen Liste des Propheten Sacharja ermessen: „Um das Vermisste kümmert er sich nicht, das Verlorene sucht er nicht, das Gebrochene heilt er nicht, das Gesunde versorgt er nicht. Stattdessen isst er das Fleisch der gemästeten Schafe und reißt ihnen die Klauen ab.“ (Sach 11,16)

Im Neuen Testament ist das Bild des Hirten ebenfalls häufig anzutreffen, so auch am heutigen 4. Sonntag der Osterzeit:

Amen, amen, das sage ich euch: Wer in den Schafstall nicht durch die Tür hineingeht, sondern anderswo einsteigt, der ist ein Dieb und ein Räuber. Wer aber durch die Tür hineingeht, ist der Hirt der Schafe. Ihm öffnet der Türhüter, und die Schafe hören auf seine Stimme; er ruft die Schafe, die ihm gehören, einzeln beim Namen und führt sie hinaus. Wenn er alle seine Schafe hinausgetrieben hat, geht er ihnen voraus, und die Schafe folgen ihm; denn sie kennen seine Stimme. Einem Fremden aber werden sie nicht folgen, sondern sie werden vor ihm fliehen, weil sie die Stimme des Fremden nicht kennen. Dieses Gleichnis erzählte ihnen Jesus; aber sie verstanden nicht den Sinn dessen, was er ihnen gesagt hatte.

Weiter sagte Jesus zu ihnen: Amen, amen, ich sage euch: Ich bin die Tür zu den Schafen. Alle, die vor mir kamen, sind Diebe und Räuber; aber die Schafe haben nicht auf sie gehört. Ich bin die Tür; wer durch mich hineingeht, wird gerettet werden; er wird ein- und ausgehen und Weide finden. Der Dieb kommt nur, um zu stehlen, zu schlachten und zu vernichten; ich bin gekommen, damit sie das Leben haben und es in Fülle haben.

Das erste Gleichnis ist direkt dem Leben der Hirten entnommen. Der Hirte nennt die Schafe beim Namen, er kennt jedes einzelne davon. Sie vertrauen ihm, weil er sich tagein, tagaus um sie kümmert. Der Räuber hat keinen Schlüssel; er bricht einfach ein und holt sich die Tiere, die freilich vor ihm fliehen. Nun ist Jesus selbst die Tür, die zur Weide führt, zum Leben in Fülle. Wer also nicht durch Jesus zu den Menschen kommt, der führt sie nicht zum himmlischen Vater, sondern in die Irre.

Freilich ist Jesus durchaus optimistisch: Die Schafe fliehen vor den Dieben und Räubern. Sie können Erfolg haben, aber es würde die Schafe doch viel lieber zum guten Hirten ziehen, der ein Bild für Gott selbst ist. Man könnte sagen: Unser innerer Antrieb, Gott zu suchen, ist grundsätzlich stark genug, auch so manchen Irrlehrer zu überwinden. Wir sind auf die Stimme des Hirten geeicht, wir müssen uns nur für sie öffnen und uns von den „Dieben und Räubern“ loseisen. Eigentlich sehr tröstlich.

Alpbach als Schirmherr für Protektionisten?

Das Forum Alpbach war einmal für herausfordernde Vorträge und Diskussionsrunden bekannt. Man kann dort auch heutzutage hervorragenden Persönlichkeiten zuhören. Aber was denkt sich jemand, der zum Beispiel folgenden Alpach Talk organisiert hat:

Alpbach Talks: Freihandel – ein fairer Deal? […]

Beim nächsten Alpbach Talk am 15. Mai 2017 diskutierten WU-Professorin Sigrid Stagl und der Autor Christian Felber über neue Regeln im Freihandel, über die Rolle Europas und welche Werte am Spiel stehen. Melden Sie sich an und gewinnen Sie einen besseren Einblick in die Herausforderungen globaler Handelspolitik.

Christian Felber ist durch und durch Ideologe. Rhetorisch interessant, glänzt er besonders dort, wo zu viel Fachwissen und Expertise hinderlich sein könnte. Aber ja, Felber kann durchaus unterhaltsam sein, wenn man ihm mit einem passenden Diskussionspartner konfrontiert. Dann lernt man vielleicht nicht viel, aber man hat zumindest seine Hetz.

Das Gegenüber ist allerdings Sigrid Stagl, Professorin für ökologische Ökonomie an der WU. Das ist ein Bereich der normativen Ökonomie1, der programmatisch in der Regel Felber eher nahesteht. Da stehen „Herrschaftsdiskurse“ auf dem Programm, postmoderner Konstruktivismus mit seiner Ablehnung des Wahrheitsbegriffs, der dann doch wieder alle widerstrebenden Meinungen aus dem Diskurs ausscheiden will, eine angebliche „pluralistische Ökonomie“, die doch nur legitimieren will, dass man vor sich hin schwadroniert.

Eine allzu kritische Diskussion darf man da jedenfalls nicht erwarten, eher eine Art Werbeveranstaltung für Freunde des Protektionismus, allerdings der sektiererischen Sorte.

Der Anspruch von Alpbach war einmal ein anderer.


  1. Normative Ökonomie will Handlungsanweisungen geben, wie Volkswirtschaft sein soll. Diese Anweisungen hängen natürlich von den jeweiligen Werten ab, die ein Ökonom vertritt. 

Macron und Le Pen: Kein Duell, aber ein Signal

Es ist ja fast aufreizend, wie die pflichtschuldigen Unterstützungsappelle für Emmanuel Macron eintrudeln. Da rufen 60 Botschafter zu seiner Wahl auf, weil nur er die Interessen Frankreichs in Europa und der Welt verteidigen könne. Der Präsident der Fédération Protestante de France, der Präsident des Conseil Français du Culte Musulman und der Großrabbiner von Frankreich äußern sich ebenfalls gemeinsam für Macron, weil er für den Frieden stehe und ein Frankreich garantiere, dass stark in seiner Geschichte sei, in seine Zukunft vertraue und in die Welt strahle. Die in Frankreich vielbeschworene Laïcité ist eben nur dann bedeutend, wenn es gegen die eigenen Interessen geht, ansonsten sind Äußerungen religiöser Führer durchaus erwünscht.

Aufreizend, weil ein Sieg Macrons eigentlich außer Zweifel steht. Macron ist zwar für die kapitalismuskritische Linke wirtschaftspolitisch viel zu liberal, doch umgekehrt ist Marine Le Pen für viele Konservative und Bürgerliche ebenso wirtschafts- und sozialpolitisch viel zu links und europapolitisch zu gefährlich. Mit übertreibenden Wahlempfehlungen kann man Macrons Wahlsieg sogar gefährden, weil irgendwann der Widerwille zu groß wird, sich sagen zu lassen, für wen man stimmen soll.

Ein Bewerbungsgespräch für den Oppositionsführer

Der Sieg Macrons wird auch von Marine Le Pen angenommen. Das hat man darin gesehen, wie sie die Präsidentschaftsdebatte angelegt hat: Nämlich sehr aggressiv. Macron hat ihr umgekehrt freilich auch nichts geschenkt.

Wie Nicolas Chapuis, Chef des Politikressorts bei Le Monde, analysiert, wollte Le Pen nicht ruhig und besonnen wie ein Präsident wirken, sondern wie der Chef der Opposition. Während sich weite Teile des politischen Systems hinter Macron gestellt haben, kann sie sich bei den Parlamentswahlen und im kommenden Lustrum als die einzig wahre Opposition darstellen.

Daher war die Absicht von Mélenchon, keine Wahlempfehlung für Macron abzugeben, richtig, um Le Pen dieses Monopol der Opposition nicht zu gönnen. Umso mehr, als zwischen dem Front National und France insoumise, der linken Bewegung Mélenchons, zahlreiche inhaltliche Überschneidungen bestehen.

Sollten tatsächlich 40% der Wähler Le Pen im zweiten Durchgang unterstützen, so kann man damit rechnen, dass auch bei den Parlamentswahlen in etlichen Wahlkreisen Mehrheiten des Front National möglich sind und die Partei mit deutlich mehr als dem bisher einen Abgeordneten in der Nationalversammlung vertreten sein wird.

Neue Fronten

In Frankreich bilden sich neue Fronten. Die vielen Überschneidungen des Front National und France Insoumise sind kein Zufall. Der Wunsch nach einem starken Staat, Arbeitsplatzsicherheit, umfangreichen Sozialleistungen, die Ablehnung der Binnenmarkt-zentrierten EU und der Glaube, eine lockere Geld- und Fiskalpolitik könne das alles finanzieren, eint die Gruppen. Dabei ist vor allem der Front National unter Marine Le Pen wirtschaftspolitisch nach links gerückt.

Innerhalb der Linken ist die Spaltung dagegen perfekt. Macron steht für die „moderne Linke“, die zwischen Hedonismus und Moralismus schwankt und kein Interesse mehr am ökonomischen Fortkommen und der Würde der Arbeiter hat. Auf der anderen Seite steht eine sehr kapitalismuskritische und staatsgläubige Linke, die aber überzeugt ist, damit die Interessen der Arbeiter zu vertreten. Bernd Heinzlmaier hat diesen Konflikt im profil auf Österreich heruntergebrochen.

Beide Gruppen weiter als „Links“ zu bezeichnen, ist freilich gewagt.

Im bürgerlichen Lager spielt sich Ähnliches, aber mit geringerer Dramatik ab. Wohl auch, weil dem Bürgerlichen messianische Heilsversprechen in der Politik unheimlich sind und daher die entsprechenden Bewegungen nie die gleiche Radikalität entwickeln können.

Im Cicero schreibt Constantin Wißmann: „Viele der wirtschaftsfeindlichen Attacken Le Pens auf Macron hätten ebenso von einem Gewerkschaftsführer stammen können, Macron klang manchmal wie François Mitterand, manchmal wie Jacques Chirac. Die Debatte zeigte wieder auf: Der große gesellschaftliche Spalt unserer Zeit liegt nicht zwischen links und rechts, sondern zwischen offen und geschlossen, zwischen Nation und Welt.“

Das ist von der Wortwahl her ein wenig unbeholfen, sind die Begriffe doch emotional aufgeladen. Wer ist heutzutage nicht gerne „weltoffen“? Aber es gibt eine Kluft an Werten und Überzeugungen, die umso tiefer ist, als ja kaum jemand heutzutage für die Richtigkeit seiner Werthaltung argumentiert, sondern sie als richtig voraussetzt.