Das schwarze Kabinett des François Hollande

Bienvenue Place Beauvau

Bienvenue Place Beauvau

Der französische Präsident François Hollande hat also dem bürgerlichen Präsidentschaftskandidaten François Fillon vorgeworfen, ihm fehle es an Würde, weil er eine Untersuchung über das sogenannte „Schwarze Kabinett“ Hollandes verlangt hat, das er auch hinter den Anschuldigungen gegen ihn vermutet.

Die Idee eines „cabinet noir“, mit dem politische Gegner angeschwärzt werden sollen — insbesondere bei der Justiz — klingt jetzt vielleicht etwas abenteuerlich, hat aber einen Hintergrund. Jacques Chirac soll im Rahmen des französischen Geheimdienstes Renseignements généraux über ein solches „Schwarzes Kabinett“ verfügt haben, um einerseits die vielen Gerichtsverfahren gegen ihn unter Kontrolle zu halten und andererseits seine wichtigsten politischen Gegner zu attackieren, idealiter über den Umweg der Justiz oder zumindest zugespielter echter oder erfundener Aufdeckergeschichten.

Drei Journalisten, Didier Hassoux, Christophe Labbé und Olivia Recasens, schildern im neuen Buch Bienvenue Place Beauvau – Police : les secrets inavouables d’un quinquennat, wie Präsident Hollande und sein Umfeld Polizei und Geheimdienste für ihre Zwecke verwendet haben, um politische Gegner zu diskreditieren. Darunter auch unangenehme Parteifreunde. Dabei wird die Frage aufgeworfen, ob Hollande ein „schwarzes Kabinett“ unterhalten habe, eine zentrale Stelle zur Koordination des Missbrauchs von Geheimdienst und Polizei.

So sei Sarkozy mit einem regelrechten Netz von Gerichtsverfahren überzogen worden, um ihn als Gegenkandidaten bei der kommenden Präsidentschaftswahl auszuschalten. Feine Ironie, dass Hollande mangels Erfolgsaussichten selbst nicht mehr antritt. Auch der innerparteiliche Rivale Manuel Valls sollte durch gezieltes Ausspionieren, Indiskretionen und Gerüchte ausgeschaltet werden. Erfolgreich, muss man sagen.

Jetzt, da François Fillon, aber auch der Front National diesen Vorwurf thematisieren, rudert einer der Autoren zurück: Nein, ein „Schwarzes Kabinett“ habe es nicht gegeben, bloß die übliche französische Krankheit des Missbrauchs der Macht über die Sicherheitsdienste. Nun konzentriert sich die mediale Diskussion darauf, ob es nun genau „Schwarzes Kabinett“ genannt werden kann oder nicht. Aber selbst wenn es sich „bloß“ um eine „übliche Krankheit“ handelte: Die Sicherheitsdienste zum Ausspionieren und Diskreditieren innenpolitischer Gegner zu verwenden, ist ein Skandal. Mag es auch noch so üblich sein.

Zwei der drei Buchautoren arbeiten bei Le Canard enchaîné, einer Zeitschrift, die traditionell links angesiedelt ist und deren Journalisten wenig Freude haben, wenn ausgerechnet der konservative François Fillon ihre Arbeit zitiert. Entsprechend ihre Reaktion. Umgekehrt sind die Vorwürfe gegen Hollande umso glaubwürdiger, stammen sie doch nicht aus einer parteipolitischen Quelle. Es wird spannend sein, ob zumindest nach der Wahl diese Vorwürfe aufgearbeitet werden.

Paris um 1735: Hörbar lebendig, lieblich, lärmend

Paris im 18. Jahrhundert: Das war, wie alle anderen großen Städte, ein lauter, geschäftiger Ort. Darin waren sich schon die Zeitgenossen einig. Wie laut, das versucht Mylène Perdoen zu rekonstruieren.

Die französische Wissenschaftlerin leitet das Projekt „Bretez“, benannt nach einem französischen Kartographen, der von 1734 bis 1736 einen detaillierten Plan der Stadt Paris im Auftrag des Stadtvorstehers Michel-Étienne Turgot erstellte, den sogenannten Plan de Turgot.

Dieser Plan war der Ausgangspunkt, von dem aus ein ganzes Team von Historikern, Soziologen und Graphikern die Geräusche des Grand Châtelet-Viertels um 1735 wieder zum Leben erwecken wollte. Zusätzlich zur Karte wurden historische Bilder und Stiche zu Rate gezogen, Hauspläne und Baubeschreibungen, zeitgenössische Schriftsteller und Archive.

Für den Ton wurden Geräusche von Maschinen und Gerätschaften der damaligen Art aufgenommen, vom Webstuhl bis zur Druckpresse; auch der Tiere, mit denen man zu rechnen hätte, wie Möwen und Fliegen. Lediglich der Ton der Wasserpumpe von Notre-Dame musste digital mit Hilfe einer alten Wassermühle digital rekonstruiert werden, da keine vergleichbare Pumpe gefunden werden konnte.

Es sind natürlich auch Menschen zu hören. So die fahrenden Händler mit ihrem berühmten „Pariser Schrei“, die Handwerker, die im Tageslicht arbeiten, Priester, die vorbeieilen, um jemandem die Sterbesakramente spenden, königliche Beamte und viele mehr.

Technisch war das Projekt sehr anspruchsvoll. So wurde die Umgebung, von der Anlage und Bauart eines Hauses bis zur Straßenbreite, berücksichtigt, um die Verbreitung und Hörbarkeit des Schalls richtig zu modellieren.

Einen interessanten Bericht kann man auf den Seiten des Centre National de la Recherche Scientifique (CNRS) lesen. Das Projekt „Bretez“ findet unter dem Dach des CNRS statt.

Fillon: „House of Cards“ auf Französisch

François Fillon: Ich ziehe meine Kandidatur nicht zurück (5.3.2017)

François Fillon: Ich ziehe meine Kandidatur nicht zurück (5.3.2017)

Für einen Polit-Junkie sind die aktuellen Entwicklungen in Frankreichein gefundenes Fressen. Es geht um Macht, Intrigen und Skandale, quasi statt „House of Cards“ „La Maison des cartes“. Nur um Inhalte geht es natürlich wieder einmal nicht.

Die Hinweise verdichten sich, dass die sogenannte „Affäre Fillon“ ihren Ursprung im überraschenden Sieg des früheren französischen Ministerpräsidenten François Fillon bei den Vorwahlen der französischen Bürgerlichen hat. Dort hatte er sich mit einem profilierten, wirtschaftspolitisch liberalen, gesellschaftspolitisch konservativem Programm gegen die Schwergewichte Alain Juppé und Nicolas Sarkozy durchgesetzt, aber auch gegen Kandidaten wie Bruno Le Maire

Ein Drittel der französischen Abgeordneten beschäftigen Verwandte. Die Optik ist sicher schief, doch andererseits geht es in der durchaus intriganten Politik auch um Vertrauen, das man in seine Verwandten wohl mehr setzt. Diese Beschäftigungsverhältnisse sind kein Geheimnis. Auch Außenstehende merken es schnell, wenn da jemand mit gleichem Familiennamen wie der Abgeordnete ein Antwortmail schreibt oder am Telefon spricht.

Das Timing der Enthüllung darüber, dass auch Fillon seine Frau und zeitweise seine Kinder beschäftigt haben soll, ist daher umso auffälliger. Der eigentliche Vorwurf lautet hier auf Scheinbeschäftigung, denn die Beschäftigung an und für sich ist rechtlich unbedenklich. Die Hinweise verdichten sich, dass die Affäre von den unterlegenen Gegnern Fillons zumindest geschürt wurde, die wohl auch ihre Kontakte zur Justiz spielen ließen. Zumindest haben etliche Beobachter große Verwunderung über das Vorgehen der Justiz geäußert, das bezüglich Entscheidungen, Tempo, Akteneinsicht etc. eher ungewöhnlich ist.

Bruno Le Maire, einer der gescheiterten Kandidaten, war auch einer der ersten, der publikumswirksam Fillon den Rücken kehrte. Einige auffällige Rücktritte sollten schwankende Unterstützter Fillons ebenfalls zum Rücktritt bewegen und so den deutlichen Vorwahlsieger — immerhin mit 66% im 2. Durchgang — dazu bewegen, als Kandidat aufzugeben.

Die Affäre selbst schadet Fillon natürlich, wenngleich die Franzosen in der Beziehung einiges gewohnt sind: Alain Juppé wurde 2004 wegen illegaler Parteienfinanzierung — im Prinzip Korruption — verurteilt und u.a. mit zeitweisem Politikverbot belegt. Trotzdem gehört er zu den populäreren Politikern Frankreichs. Die beständigen innerparteilichen Querschüsse haben der Beliebtheit Fillons wahrscheinlich auch viel mehr geschadet: Sie halten das Thema der Affäre in der Öffentlichkeit und vermitteln das Bild eines Kandidaten ohne Unterstützung. Deswegen war für Fillon die Großkundgebung am Trocadéro so wichtig, mit der er zeigen konnte, dass hinter ihm immer noch tausende Unterstützer stehen.

Dann werden in den letzten Tagen auch noch Umfragen lanciert, die denn Vorwahlverlierer Alain Juppé deutlich besser als Fillon zeigen. Das wird wohl kein Zufall sein. Zudem wurden Berichte lanciert, dass es kein Problem wäre, rasch genügend Unterstützungserklärungen für Juppé zu besorgen. Schon aus diesem Grund wird die Pressekonferenz von Juppé, die er für Montag, 10 Uhr 30 angekündigt hat, spannend.

Das Verhalten Fillons passt zu meiner Deutung. Er hält deswegen so eisern an seiner Kandidatur fest, weil auch nach seiner Wahrnehmung die eigenen Leute, die er in den Vorwahlen deutlich geschlagen hatte, hinter der ganzen Affäre stecken. Es ist nicht einfach, aufreibende Vorwahlen so eindeutig zu gewinnen und dann ausgerechnet den Geschlagenen die Kandidatur zu überlassen, für die man so lange gekämpft hat. Würde der Druck von außen kommen, wäre Fillon wohl eher bereit, Platz zu machen. Er ist schließlich langjähriger Politprofi und weiß, dass die Chancen für einen Wahlsieg momentan nicht so rosig sind. Doch wenn ihm gerade seine innerparteilichen Widersacher die Kandidatur hintertreiben, ist es nur menschlich, den schon einmal Geschlagenen nicht den Weg in den Elysée-Palast zu ebnen.

Ergänzung (6.3.2017): Nun hat also Juppé angekündigt, nicht zu kandidieren, allerdings in einer Weise, die kaum geeignet ist, Fillon den Rücken zu stärken. Juppé beklagt außerdem, dass seine Partei Teile der Mitte verloren habe und zu radikal werde — wohl eine nachträgliche Rechtfertigung seiner eigenen krachenden Vorwahlniederlage. Fillons Beharrungsvermögen hat sich also schon einmal ausgezahlt, denn eine Ablöse gerade durch seinen Hauptrivalen Juppé wäre ein absoluter Gesichtsverlust für Fillon und das ganze Vorwahlsystem der Bürgerlichen gewesen.

François Fillon: Ein politischer Meuchelmord?

Die Rede des französischen Präsidentschaftskandidaten François Fillon, in dem er die Einleitung eines Verfahrens gegen ihn bekanntgegeben hat, war dramatisch. Der Höhepunkt wurde oft zitiert:

„Ich werde nicht weichen. Ich werde mich nicht ergeben. Ich werde mich nicht zurückziehen. Ich werde bis zum Ziel gehen, weil es über meine Person hinausgeht, es ist die Demokratie, über die man sich hinwegsetzt.“

Das ist nicht bloße Rederei. Die Vorgehensweise der Behörde spricht in vielem dafür, dass mit politischer Absicht gehandelt wird. So ist die Vorladung zwei Tage vor der Frist angesetzt, bis zu der die Kandidaten ihre Unterstützungserklärungen für die Wahl abgeben müssen. Im Frankreich sind nämlich 500 Unterstützungserklärungen — parrainages — bestimmter politischer Funktionäre wie etwa der Bürgermeister notwendig, um zur Präsidentschaftswahl antreten zu können. In einem langen Vorwahlprozess wurden die Kandidaten für die Wahl gekürt — doch nun wird auf einzelne Kandidaten Druck aufgebaut, auszuscheiden, damit sich die Wähler nicht für sie entscheiden können.

Auch das Tempo der Beschuldigung hat nicht nur Fillon überrascht. Nur kurz nach ihrer Bestellung hatten die Richter bereits die Vorladung zur Beschuldigung ausgesprochen, während üblicherweise ein längeres Aktenstudium und zusätzliche Erhebungen so einem Schritt vorausgehen.

In seiner Rede apostrophiert Fillon die Schritte der Justiz daher indirekt als „politischen Meuchelmord“:

„Viele meiner politischen Freunde, und derer, die mich in den Vorwahlen unterstützt haben, und ihre vier Millionen Stimmen, sprechen von einem politischen Meuchelmord.“

Ein Drittel der französischen Abgeordneten beschäftigt Verwandte — aber gerade Fillon wird just vor der Präsidentschaftswahl dafür belangt?

Man muss dabei auch sagen: Wenn sich Fillon zurückzöge, hätten die Bürgerlichen gar keinen Kandidaten mehr, da in der kurzen Zeit sich kein Wahlkampf für einen neuen Kandidaten erfolgversprechend aufziehen ließe. Daher rufen zwar Fillons innerparteiliche Gegner natürlich nach seinem Rückzug; den meisten ist aber klar, dass sie jetzt aus der Situation das beste machen müssen. Und wer weiß, was dem Favoriten Macron noch in den nächsten Wochen widerfährt? Eben. Am Wahltag kann die Welt für Fillon schon wieder besser aussehen. Viel schlechter geht ja wohl nicht mehr. Ergänzung, 6.3.2017: Die weiteren Ereignisse lassen diesen Absatz ziemlich alt aussehen, da offenbar genau das die Strategie seiner innerparteilichen Rivalen ist: Ihn durch einen neuen Kandidaten zu ersetzen, der auf wunderbare Weise in den verbliebenen Wochen gewinnen soll. Darauf bin ich in einem späteren Blogeintrag eingegangen.

Nebenbei: Meine Sympathien für Marine Le Pen halten sich in sehr engen Grenzen, aber die Vielfalt an Verfahren, die gerade jetzt eskalieren, ist wohl auch kein Zufall.

Charlie Hebdo: Lassen wir die Terroristen ihr Ziel erreichen?

Es ist einfach grauslich, wie viele den Angriff auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdomadaire“ implizit rechtfertigen. Die Mohammed-Karikaturen seien ja oft recht derb gewesen, geschmacklos. Die Sachen seien schon irgendwie arg gewesen. Hätten Sie es so herausfordern müssen, so die implizite Frage. Hier wurde ein paar Beispiele der Relativierung zusammengetragen.

Ja, viele der Karikaturen waren geschmacklos. (Auch Christen fänden übrigens ausreichend Material, um sich über Karikaturen aus „Charlie Hebdo“ zu beschweren.) Aber Meinungsfreiheit gehört zu den Grundfesten einer demokratischen Gesellschaft. Und die Auslotung der Grenzen dieser Freiheit ist geradezu Aufgabe der Satire! Ja, der Diskurs über diese Grenzen kann in eklatanten Fällen auch vor Gericht geführt werden müssen. Auch die „verletztendste“ Satire kann aber nicht herangezogen werden, um in irgendeiner Form Mord zu rechtfertigen.

Die Opfer des Massakers in Paris, etwa Chefredakteur Stephane Charbonnier oder die Zechner Cabu, Tignous und Wolinski, sind den aufrechten Gang gegangen. Charbonnier hat bekanntlich gemeint, er würde lieber sterben als auf Knien leben. Die Redakteuere haben ihre Aufgabe ernst genommen, sind nicht den leichten Weg des Appeasements gegangen. Vielfach wird ja gerade im Umgang mit dem Islam eine unterwürfige Vorwegzensur vorgenommen, die so weit geht, dass wohl auch so mancher europäischer Moslem dafür kein Verständnis mehr hat.

Ob der feige Angriff der schwerbewaffneten Islamisten auf die höchstens mit Buntstiften bewaffneten Satiriker Erfolg hat, hängt jedenfalls nicht von kurzfristigen Solidaritätsbekundungen ab. Sondern davon, ob die Vorwegzensur noch weiter um sich greift — nicht nur bezüglich des Islams! –, ob vielleicht sogar mittels Hetzparagraphen kritische Stimmen mundtot gemacht werden sollen, oder ob doch gilt, was Klaus-Dieter Frankenberger in der FAZ doziert: Dass es im Kampf gegen die islamistischen Banden kein Zurückweichen geben darf, gerade nicht, was die Freiheit der Presse und der Meinung betrifft.

Es ist aber eher zu befürchten, dass die Wirkung des Anschlags genau diejenige sein wird, die sich die Terroristen gewunschen haben.

Zum Durchdenken 18

Il se flattait d’être sans préjugés, et cette prétention était à elle seule un gros préjugé.
— Anatole France (*1844 † 1924)

Er schmeichelte sich, ohne Vorurteile zu sein, und dieser Anspruch war für sich allein ein krasses Vorurteil.

Der Literaturnobelpreisträger Anatole France war eine schillernde Figur. Ein fruchtbarer Autor, der in fast jedem Genre zu Hause war, vom großen Roman über historischen Abhandlungen, Erzählungen der Versepen bis hin zu politischen Essays. Ein Linker, der in der Tradition des französischen Antichristianismus stand, sich im Alter schließlich dem Kommunismus zuwandte. Mitglied der Académie française. Gelobt von Friedrich Nietzsche und Kurt Tucholsky. Doch auch der konservative Sprachwissenschafter Ulrich von Wilamowitz-Moellendorff, der mit Nietzsche einen scharfen philologischen Streit ausfocht, nannte France den letzten französischen Schriftsteller, den er noch mit Bewunderung habe lesen können.

France setzte viele zitierfähige Sätze in die Welt. Seine Ironie, mitunter auch Sarkasmus, leuchten auch durch ideologiegetränkte Passagen durch, wie in seiner berühmten Formulierung: „Das Gesetz in seiner erhabenen Gleichheit verbietet es Reichen wie Armen, unter den Brücken zu schlafen, auf den Straßen zu betteln und Brot zu stehlen.“

Der obige Satz ist jedenfalls eine scharfsinnige Beobachtung, die man sich immer wieder ins Gedächtnis rufen sollte.

Französische Kolonie — schlechte Schulbildung?

„Wer nicht weiß, woher er kommt, kann auch nicht wissen, wohin er geht, weil er nicht weiß, wo er steht.“
— Otto von Habsburg

Die vorangegangenen Jahrhunderte formen und bestimmen die Gegenwart viel stärker, als man in unserer jetzt-verliebten Zeit gerne annimmt. Ein Beispiel dafür erleben wir jetzt in der Ukraine. Ein anderes haben Denis Cogneau und Alexander Moradi für Afrika erforscht: Wie die Entscheidung, ob ein Land britisch oder französisch kolonialisiert wurde, bis heute auf die Schulbildung der Bevölkerung wirkt.

Die britische Kolonialverwaltung hat den Aufbau von Schulen außerhalb traditionell islamischer Gebiete weitgehend christlichen Missionsgesellschaften überlassen, die in der Volksschule den Unterricht in einheimischen Sprachen abhielten. Die französische Kolonialverwaltung dagegen sah Bildung als integralen Motor der Identifikation der Kolonialbevölkerung mit Frankreich, setzte Französisch als einzige Unterrichtssprache fest und versuchte schon auf Grund des in Frankreich propagierten Laizismus, ein Netz staatlicher Schulen zu errichten.

Das Ergebnis ist angesichts beschränkter staatlicher Ressourcen allerdings anders ausgefallen, als es die Franzosen gedacht haben. Das flexible britische Modell führte schon zu Kolonialzeiten zu höherer Schuldichte und stärkerem Schulbesuch als das französische, und dieser Effekt wirkt bis heute nach. Nun könnte man einwenden, dass für die Unterschiede weniger der Kolonialherr als andere Umstände (z.B. Klima, Kultur, …) verantwortlich wären. Das lässt sich an Hand des Falles Togo allerdings gut untersuchen. Denn die deutsche Kolonie Togo wurde im Ersten Weltkrieg in einen französischen und einen britischen Teil gespalten, in denen sich die Unterschiede im Bildungssystem bald manifestierten: Viele Missionsschulen im südlichen Teil der britischen Kolonie, wenige staatliche Schulen im französischen Togo, die dafür übers ganze Land verteilt waren.