Der übliche antiisraelische Reflex

Im Gegensatz zu den USA war die Politik der europäischen Staaten in den letzten Jahrzehnten immer eher antiisraelisch und proarabisch eingestellt. Frankreich hat sich seiner besonderen Beziehungen zur arabischen Welt immer gerühmt, Großbritannien war unter Thatcher zwar eher proisraelisch, aber das war eine Ausnahme. Österreich hofierte unter Bruno Kreisky arabische Diktatoren und die PLO, während die Kontakte zu Israel eher dürr blieben, und danach änderte sich daran wenig.

Insofern ist die neueste Entscheidung der EU-Kommission, das scharf zwischen Israel selbst in den Grenzen von 1967 und sogenannten besetzten Gebieten zu unterscheiden sei, wenig überraschend. In diese „besetzten Gebiete“ dürfen keine EU-Mittel fließen; aus ihnen importierte Produkte sollen bald nicht mehr als „Made in Israel“ bezeichnet werden dürfen.

Das ist natürlich hanebüchen. Der zweifelhafte völkerrechtliche Status des Kosovo wird selten als ein Problem für EU-Förderungen angesehen. Die Annektion Tibets durch China hat noch nie dazu geführt, dass chinesische Produkte aus Tibet nicht „Made in China“ genannt werden dürfen. Ebenso hat die Annektion Südvietnams durch Nordvietnam, die russische Besetzung der Kurileninseln oder die Besetzung der Westsahara durch Marokko keine entsprechenden Feststellungen der EU in
Partnerverträgen mit diesen Ländern gefunden. Die Erwähnung in den Verträgen mit Israel hat wenig mit angeblich völkerrechtlichen Notwendigkeiten und viel mit politischem Kalkül zu tun.

Dazu kommt das Problem, das es für das Westjordanland und den Gazastreifen in dem Sinn keinen Staat gibt, dessen Gebiet hier besetzt wurde. Vielmehr hätte bei Aufteilung des britischen Mandatsgebiets ein eigener arabischer Staat errichtet werden sollen. Doch dieser Staat wurde nie konstutituiert; stattdessen erklärten bekanntlich zahlreiche arabische Staaten am Gründungstag Israels diesem den Krieg; nach dem Waffenstillstand verleibten sich Jordanien und Ägypten die verbliebenen Gebiete de facto ein. Zwar gab es 1948 bis 1959 formell eine allpalästinensische Regierung, deren Wirken aber auf den Gazastreifen beschränkt war; die Verwaltung wurde jedoch von Ägypten ausgeübt, das 1959 die Regierung schließlich auflösen ließ. Jordanien hielt von dieser Charade nichts und annektierte die West Bank offiziell, wenn auch ohne besondere Grundlage abseits der Macht des Faktischen. Der arabische Staat, der diese Gebiete regieren sollte, wurde also nie konstituiert, und daher auch keine Gebiete eines solchen Staates besetzt. Die Palästinensische Autonomiebehörde, unter Mitwirkung Israels selbst geschaffen, ist jedenfalls nicht dieser Staat, dessen Gebiete besetzt wurden, sondern der Vorläufer einer künftigen Entität, die nach dem Oslo-Abkommen zu errichten sein wird.

Diese verzwickte Situation ist wohl auch der Grund dafür, daß die Räumung des Gazastreifens nicht als Ende der Besetzung des Gebiets gewertet wird.

Schlussendlich wird den Menschen im Heiligen Land wohl kaum geholfen, in dem man ihre wirtschaftliche Situation verschlechert. Was nämlich die Scharfmacher nicht bedenken: Diejenigen nicht-israelischen Araber, die dort einen Arbeitsplatz haben, leben in einer mit Israel eng verflochtenen Wirtschaft. Aber, davon kann man getrost ausgehen: Das reale Schicksal der normalen Palästinenser spielt für die Politik hier keine Rolle. Sonst würde die EU nicht so viel Geld in der Unterstützung von palästinensischen Behörden versenken, die von Extremisten beherrscht werden, sondern mehr in bottom-up-Projekte investieren, die der Bevölkerung tatsächlich zugute kommen.

Ein Platz für Moses Mendelssohn

Moses Mendelssohn (*1729 † 1786) war unter seinen Zeitgenossen ein geachteter Philosoph, Literaturkritiker, Übersetzer, Bildungsbürger. Er trat für eine „jüdische Aufklärung“ ein, eine Interpretation der Bewegung der Aufklärung aus jüdischer Sicht. Als ein Freund Lessings soll er auch ein Vorbild für „Nathan den Weisen“ gewesen sein.

Nun sollte der Platz vor dem Bildungszentrum des Jüdischen Museums in Berlin neu benannt werden, und da Mendelssohn einen beträchtlichen Teil seines Lebens in Berlin verbrachte und sich für eine bessere Bildung seiner jüdischen Mitbürger einsetzte, lag eine Benennung dieses Platzes nach dem Gelehrten recht nahe. Allein: Es ging nicht. Denn die grüne Mehrheit des zuständigen Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg sperrte sich dagegen, weil Mendelssohn keine Frau war. So zumindest die offizielle Argumentation, hinter der es sich trefflich verstecken läßt. Denn in den letzten Jahren wurde dieses Prinzip sehr wohl durchbrochen – so etwa für die Rudi-Dutschke-Straße oder die Silvio-Meier-Straße. Aber sie hießen wenigstens nicht Moses …

Nun könnte man gewitzt argumentieren, daß ja angesichts des rein konstruierten Geschlechterbegriffs in den modernen Gender-Studies niemand sagen könnte, wie sich Mendelssohn gefühlt hatte. Vielleicht ja auch ganz anders? Jenseits der bourgeoisen Geschlechterkategorien? Doch leider versteht da die Linke keinen Spaß, und aus dem „konstruierten Geschlecht“ werden ganz schnell wieder biologische Männlein und Weiblein, wenn es um die Quote geht.

Götz Aly, der im Stiftungsrat des Jüdischen Museums Berlin sitzt, kommentiert das in einer Kolumne treffend:

Mendelssohn belustigte sich 1769 über die lokale Geistesarmut und die „Sottisen“ des Berliner „Hofpöbels“. Friedrich II. verweigerte ihm die Aufnahme in die Akademie der Wissenschaften, die Nazis vernichteten eine Gedenktafel zu seinen Ehren, die Grünen sind dabei, die Benennung eines Platzes nach ihm zu verhindern. Offenbar war und ist Moses Mendelssohn für Berlin einfach zu schade.

Nun konnte ein „Kompromiß“ gefunden werden: Der Platz wird „Moses-und-Fromet-Mendelssohn-Platz“ heißen. Offenbar war das grüne Spießertum schließlich auch höherorts Verantwortlichen zuviel, so daß sie einen gesichtswahrenden Ausweg für ihre Bezirkspolitiker suchten, in dem die wenig bekannte Frau Mendelssohns mitgenannt wird. Das ist zwar ein wenig inkonsequent — Götz Aly hat in einem anderen Text geunkt, ob der Berliner Flughafen einmal auch „Ruth-und-Brigitte-Seebacher-und Willy-Brandt-Flughafen-Berlin-Brandenburg“ genannt würde — aber zumindest kann man es in romantischer Weise argumentieren.

Im Spiegel ist der Fall Anlaß für ein paar Betrachtungen zur Regelungswut in Deutschland von Sebastian Hammelehle. Im Grundsatz hat er recht, nur hängt er es am falschen Thema auf. Mein Verdacht ist doch eher, das spießig-bornierte Lokalgrüne ihre Macht auskosten wollten, um einen ideologisch nicht genehmen Namen zu verhindern; dafür sprechen auch Berichte über andere Straßenbenennungen.

Margaret Thatchers Österreich-Verbindung

Es spricht Bände, daß die direkteste Verbindung Margaret Thatchers mit Österreich in den heimischen Medien keinen Niederschlag gefunden hat, zumindest nach den Suchmaschinen im Netz.

Anläßlich ihres Begräbnisses ist diese Geschichte aber Wert, erzählt zu werden.

Die ältere Schwester von Margaret Roberts, so der Mädchenname der „Eisernen Lady“, Muriel, hatte eine Brieffreundin in Österreich. Eine siebzehnjährige jüdische Wienerin namens Edith Mühlbauer. Als der Ständestaat zusammenbrach und die Nationalsozialisten die Macht übernahmen, schlug über die Juden eine Welle der Gewalt und Unterdrückung zusammen. Edith schrieb von ihrer Angst, deportiert zu werden.

Muriel (17) und Margaret (12) beschlossen, ihr zu helfen und das Geld für die Ausreise zu organisieren. Ihre eigene Familie hatte nicht das nötige Geld dafür, doch der Vater war Mitglied bei den Rotariern, und dort konnten die beiden Mädchen die nötige Hilfe finden. Sie konnten nicht nur die notwendigen Geldmittel aufbringen, sondern auch eine (wechselnde) Unterkunft bereitstellen: Von 1938 bis 1940 war Edith Mühlbauer bei den Roberts und einigen anderen Rotarier-Familien untergebracht, so daß sich die finanzielle und zeitliche Belastung aufteilte. Dann konnte sie nach Südamerika weiterreisen.

So erfuhr die junge Thatcher auch davon, wie die Juden nach dem Anschluß schikaniert und mißhandelt wurden — für sie prägende Erzählungen. Später bezeichnete sie die Rettung von Edith Mühlbauer als eine der Leistungen, auf die sie am ehesten stolz sei. Edith Mühlbauer ist 2005 gestorben, doch ihre Tochter Betina Nokleby ist extra nach London gereist, um Margaret Thatcher beim Begräbnis die letzte Ehre zu erweisen.

(Siehe auch den Bericht bei tachles.ch, der die gleiche Geschichte erzählt.)

„Ihr Mann ist tot und läßt sie grüßen“

Es ist leicht, „Wehret den Anfängen!“ zu rufen. Wo sind die Anfänge? Der deutsche Publizist und Mitherausgeber der FAZ Frank Schirrmacher macht sich in seiner Dankesrede zum Erhalt der Josef-Neuberger-Medaille dazu Gedanken, und nimmt dabei die „Inversion“ in den Blick. Inversion, das ist eigentlich ursprünglich nur eine Umkehrung der Wortfolge, um das invertierte Wort oder den invertierten Satzteil stärker zu betonen (siehe hier z.B. bei Meyers Konversationslexikon). Als krasses Beispiel dient ihm Mephistos Satz „Ihr Mann ist tot und läßt sie grüßen“, mit dem er Marthe den Tod ihres Gatten mitteilt:

Das klingt harmlos, fast witzig, aber es ist gemein gemeint: erst der Schock, dann der Hohn, erst das absolut Unüberschreitbare, der Tod, dann die banalste Alltagsroutine „lässt Sie schön grüßen“. Die Absicht ist: den Schmerz verdoppeln. Man kann es auch anders nennen: Es ist die sprachliche Produktion von Sadismus.

Er spannt den Bogen vom Grass’schen Gedicht „Was gesagt werden muss“ über Rainer Werner Fassbinder bis zur sogenannten Beschneidungsdebatte, um die seiner Meinung nach „moralische Inversion“ zu zeigen, die Perversion aller Maßstäbe, die oft durch eine einfache Verschiebung der Begriffe erreicht wird:

Dreht man die Worte um, dann steht die moralische Welt auf dem Kopf. Der iranische Präsident ein „Maulheld“, Israel der „Verursacher der erkennbaren“, also wirklichen, „Gefahr“ – wer die deutsche Geschichte kennt, weiß, dass man hier nur die Worte austauschen müsste, und man hätte in reinster Form das, was die Wegbereiter Hitlers, die konservativen Eliten um Franz von Papen, dachten. Hitler nur ein Maulheld und die Juden eine Bedrohung.

Es ist in bester liberaler Tradition, daß Schirrmacher in seiner Rede nicht offensiv nach Zensur oder staatlichem Eingriff ruft – auch wenn er ihn vielleicht befürwortet –, sondern dabei auf die Wachsamkeit und Argumentationsfreude jedes einzelnen baut. Schirrmacher konzentriert sich auf das Verhältnis zu den Juden, wie bei einer Verleihung einer Medaille durch die Jüdische Gemeinde Düsseldorf wohl selbstverständlich. Doch was er sagt, ist allgemein gültig: „Wehret den Angängen“ beginnt bei der Popularisierung bestimmter Assoziationen und Redefiguren, die richtig und falsch verkehren wollen; zu oft denkt man sich zuerst, daß das nicht so gefährlich sei, und unterläßt die Gegenargumentation, den Hinweis auf den Kunstgriff der Verdrehung, bis es zu spät ist.

Salonfähig diskriminieren in Großbritannien

Wie salonfähig Diskriminierungen gegen Juden in manchen „progressiven“ Kreisen geworden ist, zeigt dieser Kommentar im „Guardian“, in dem es u.a. heißt:

An NHS conference on conflict resolution for managers and union representatives has turned into a sobering lesson in how conflicts are decidedly not resolved. The guest lecturer at the conference, organised by the Manchester Mental Health and Social Care Trust, was to be Moty Cristal. an expert in negotiation theory and mediation. But under pressure from one of the participating unions, Unison, his invitation was unceremoniously withdrawn. The reason? He is an Israeli.

Ironischerweise behauptet nämliche Unison, eine britische Beamtengewerkschaft, daß die Bekämpfung jeder Diskriminierung das Herzstück ihrer Politik ausmache. Wer jetzt übrigens einwendet, es gehe ja nicht um Juden, sondern Israelis, entgegne ich zweierlei: Eine sachlich nicht zwingende Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit ist ebenso verwerflich; und israelische Araber sind vom Boykott nicht umfaßt. Der oben geschilderte Fall ist nicht der einzige:

This is not the first time a supposedly political boycott has seamlessly morphed into bigotry and prejudice. When two Israeli academics were “unappointed” from the editorial boards of journals at Manchester University, – again purely on the grounds of their citizenship – one of them, Gideon Toury, observed wryly: “I was appointed as a scholar and unappointed as an Israeli.”

In Großbritannien ist diese intellektuelle Engführung, die Beschneidung der Freiheit von Wissenschaft und Forschung und Kollektivdiskriminierung zumindest in „progressiven“ Kreisen bereits weitgehend akzeptiert, und wer sich dagegen ausspricht, wolle nach Interpretation besagter Kreise die Andersdenkenden einschüchtern, während die Diskriminierung selbst freilich keine Einschüchterung sei, sondern mutiges Aufstehen. So argumentierte etwa die britische Professorin Mona Baker, die für die erwähnte Kündigung von Toury und Shlesinger verantwortlich war.

So viel Zynismus, Bigotterie und unverhohlener Illiberalismus macht sprachlos. Und traurig.

Toulouse – Vom Einordnen des Nicht-Einordenbaren

Die Bluttaten von Toulouse sind von solcher Heimtücke, daß sie nur schwer zu verstehen sind. Jemand erschießt Kinder und einen jungen Lehrer – einfach so. Vorher drei Soldaten in ihrem Zivilleben. Taten, die auch deswegen so betroffen machen, weil es dagegen kein Mittel gibt. Davor kann man sich kaum schützen, in dem man besser aufpasst, oder durch rigorose Polizeipräsenz, oder was immer. Schicksalhaft wird man aus dem Leben gerissen, und weiß im Grunde nicht, warum.

Über mögliche Täter lasse ich mich nicht aus. In Norwegen sind die ersten Vermutungen über die Täter völlig falsch gewesen, und auch die französische Polizei mußte ihre erste Spur, die zu ehemaligen Soldaten mit Neonazi-Verbindungen hätte führen sollen, wieder aufgeben, wie die „Zeit“ berichtet. In den Medien wird viel spekuliert, das ist verständlich. Spekulationen erhöhen die Auflage, und erleichtern das Einordnen des Nicht-Einordenbaren, aber selbst im Wahlkampf muss Frankreichs Innenminister Guéant zugeben, daß nur wenig tatsächlich gesichertes Wissen über die Anschläge vorhanden ist.

Es ist allerdings traurig, wie das Leiden wieder für eigene Zwecke missbraucht wird. Ja, am leichtesten und leichtfertigsten ordnet man etwas ein, in dem man es für die eigenen Ziele einspannt. So hat EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton einen geschmacklosen Vergleich gezogen, der gleich auch noch den Terrorismus der Hamas verharmlost, wenn nicht sogar legitimiert. (Catherine Ashton ist wohl tatsächlich falsch verstanden worden.) Oder doch nicht, siehe die Kommentare von American Viewer. Und die Chuzpe, mit der die Ermordung der jüdischen Schulkinder in Toulouse gleich in antiisraelische Reflexe umgemünzt wird, ist beängstigend. So wie dieser Auszug aus Forumseinträgen in diversen österreichischen Zeitungen, die den Kindern quasi noch die Schuld für ihren Tod geben. Es ist traurig, und es macht mich traurig.

Ein Gerechter unter den Völkern

Als die fünfköpfige Familie Bäumer, die gemäß der Rassenlehre der Nationalsozialisten aus einem Juden, einem Volksschädling und drei Bastarden bestanden hatte, im Salzburgischen ein Versteck brauchte, fackelte der katholische Pfarrer Balthasar Linsinger von Großarl nicht lange, und gab sie als ausgebombte Wiener Familie aus, wie die Salzburger Nachrichten berichten.  Die Scharade war gefährlich, denn Linsinger war selbst den Behörden aufgefallen, wegen der „Verrichtung kirchlicher Funktionen über den Werktaggottesdienst hinaus“ sogar schon ein Monat inhaftiert gewesen. Doch sie ging gut, und die Familie konnte bis zum Kriegsende beim Pfarrer bleiben.

Angelica Bäumer, eine der Geretteten, erzählt in einem Interview von den Umständen: Weiterlesen

Von Wölfen und Stürmern

Passend zum Artikel des Hamas-Funktionärs Osama Hamdan startete ausgerechnet am Gedenktag der Befreiung des KZ Auschwitz, dem Gedenktag an die Opfer des Holocaust, der türkische Actionreißer „Tal der Wölfe: Palästina“, in dem es vor allem darum geht, dass die Hauptfigur des Films so viele Juden wie möglich tötet.

Nun sind Actionfilme bekanntlich nicht unbedingt Vehikel der Völkerverständigung, aber nach allem, was ich bisher gelesen habe, trieft der Film vor antisemitischen Klischees; der Protagonist spricht Israel auch gleich das Existenzrecht ab.

Eine Zeitlang hatte ja die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft in Deutschland den Streifen aus den Kinos heraushalten wollen, hatte dann aber ihre Meinung geändert. Zurecht, denn, wie Aron Sperber schreibt:

Ein Verbot hätte lediglich dazu beigetragen, das Problem des islamischen Antisemitismus weiterhin unter den Teppich zu kehren.

Und die offizielle Reaktion der türkischen Regierung, die sonst ständig Eingreifen wegen Beleidigungen des Türkentums fordert, lässt tief blicken, wie Markus Bernath im Standard formuliert: Weiterlesen

Antisemitismus auf WordPress.com

„Aron Sperber“ macht in seinem Blog auf etwas aufmerksam, was auch mir in letzter Zeit aufgefallen ist: Unter den „angesagten Beiträgen“ auf de.wordpress.com finden sich oft krude, dumpf antisemitische Beiträge, etwa von Lupo Cattivo, Jürgen Elsässer oder Xinos, die ich hier bewusst nicht verlinke. Dabei wird wieder von zionistischen Weltverschwörungen gefaselt und über allmächtige jüdische Zirkel schwadroniert, manchmal sogar mit der Ansage, damit gegen Rassismus aufzutreten (!). Wie Aron Sperber schreibt:

Der neue antirassistische Antisemitismus beschränkt sich jedoch nicht auf muslimische Exoten, sondern findet auch im westlichen „esoterisch-aufgeklärten“ Milieu regen Zulauf.
Antisemitische Verschwörungstheoretiker führen die Blogger-Hitparade an.
Auf das Hakenkreuz wird zwar (trotz aller Liebe zur orientalisch-esoterischen Symbolen) verzichtet, die Welterklärungen sind jedoch genau die gleichen, die schon den jungen Hitler begeistert hatten.

Nun bin ich ein striker Verfechter der Meinungsfreiheit, und wünsche mir auch auf WordPress.com keine Zensur. Das ausgerechnet solche Postings aber jedesmal auf unter den „angesagten Beiträgen“ landen, bereitet mir Sorgen, denn es heißt eines von drei Dingen:

  1. Es schauen sich wirklich so viele Leute diese Blogeinträge an, d.h. die dort gestreuten Meinungen sind tatsächlich weit verbreitet. Da diese Hetze in den traditionellen Medien unbemerkt bleibt (wenn nicht manchmal sogar in Gastkommentaren etc. unterfüttert wird), weil sie nicht aus der sogenannten „rechten Ecke“ kommt, wäre das eine brandgefährliche Entwicklung.
  2. Den Betreuern des deutschsprachigen WordPress.com-Auftritts gefallen diese Meinungen so sehr, dass sie sie regelmäßig auf die Startseite befördern. Das halte ich aber für eher wenig wahrscheinlich, wenn doch, so wäre es aber aufklärungsbedürftig.
  3. Die betreffenden Blogger haben herausgefunden, wie man sich gekonnt auf die Startseite befördert, spielen also mit gezinkten Karten.

Keine der drei Erklärungen lässt mich so wirklich zufrieden zurück.