Die EZB als Schirmherrin der Eurozonen-Krise?

Die Erholung der US-Wirtschaft nach der Krise war nach Ansicht vieler US-Bürger viel zu schwach und zu wenig spürbar. Die Arbeitslosenzahlen geben ihnen indirekt recht: Zwar ist die US-Arbeitslosenquote gesunken, doch haben auch viele Menschen mangels Aussicht die Suche nach einem Job gänzlich eingestellt und gelten daher nicht technisch gesehen nicht mehr als arbeitslos.

Doch bei all dem darf man eines nicht vergessen: Der Eurozone geht es noch viel schlechter. Das kann man in untenstehender Graphik gut erkennen, die die prozentuelle Veränderung des realen Wirtschaftsleistung für die USA (rot) und die Eurozone (blau) im Jahresabstand anzeigt. Die Eurozone wurde von der Rezession 2008/2009 schlimmer erwischt, ist 2012 in die nächste Rezession gerutscht und wird nach allen Anzeichen bald den nächsten wirtschaftlichen Absturz hinlegen. Man spricht schon von der „triple dip recession“.

Mit der größeren Sparsamkeit der Staatskassen der Eurozone kann man das nicht erklären. Seit 2009 befinden sich die Ausgaben der Staatssektoren (also einschl. Regional- und Lokalverwaltungen) in den USA und der Eurozone insgesamt in einer Seitwärtsbewegung, die real sogar einen Rückgang bedeutet. Dabei fällt aber der reale Rückgang der Euro-Staatsausgaben geringer aus.

Der entscheidende Unterschied zwischen der Eurozone und den USA ist aber die Geldpolitik. Die Federal Reserve hat — zuerst zögerlich, dann aber doch — versucht, den Nachfrageausfall des Staats und die Funktionsprobleme des Bankensektors durch eine großzügigere Geldpolitik abzufedern. Dabei haben sie nicht viel mehr getan, als eine Deflation abzuwenden — die US-Inflationsrate wäre durchaus EZB-tauglich.

Die EZB hat stattdessen in den letzten Jahren gegen ihr eigenes Mandat der Preisstabilität verstoßen, in dem sie Inflationsraten unter ihrem zielband zugelassen hat. Damit hat sie die Anpassungsprozesse der Realwirtschaft zusätzlich erschwert. Darauf, dass die neue Bankenregulierung der EU die üblichen Transmissionsriemen der Geldpolitik beschädigt hat, reagierte die EZB nur zögerlich. Man kann es Mario Draghi & Co freilich nicht übelnehmen: Sie werden ja schon jetzt heftig attackiert, obwohl die angeblich so lockere Geldpolitik der EZB die Inflationsrate nicht einmal in die Nähe der anvisierten 2% gebracht hat.

US-Ökonom Scott Sumner listet die zwei besonderen Sünden der EZB auf:

[…;] die Eurozone war im Juli 2008 schon in einer Rezession, und die Zinsen der Eurozone waren relativ hoch, und dann erhöhte die EZB sie noch weiter. […] Und dann tun sie es drei Jahre später wieder. Die Zinssätze waren schon über der Nullgrenze im Frühjahr 2011, und dann erhöhte sie die EZB wieder. Zweimal. […] Währenddessen verhalten sich Wirtschaftswissenschafter wie Inspektor Clouseau, suchen nach Wegen, wie eine Staatsschuldenkrise die zweite Rezession verursacht haben könnte, wiewohl nach 2011 die USA viel größere Staatsausgabenkürzungen vornahmen als die Eurozone.

Sumners Eintrag ist grundsätzlich lesenswert, auch wenn sein Vertrauen in die Macht der Geldpolitik vielleicht zu groß ist.

Draghi steht freilich vor folgendem Problem: Da die EZB in der Frühphase der Rezession sehr restriktiv agiert hat und die Wirtschaft bewusst abgewürgt hat, um der eigenen Glaubwürdigkeit wegen angeblich dräuende Inflationsrisken zu bekämpfen, muss sie nun die Schleusen umso mehr öffnen, um genügend Liquidität in die ausgetrockete Wirtschaft fließen zu lassen. Man braucht sich nur die Kurve der Wachstumsraten der Geldmenge M3 ansehen, um zu bemerken, dass die EZB in praxi bislang immer noch zurückhaltend agiert.

Der Hetzparagraph: Politischer Tätigkeitsnachweis

Wenn Politiker signalisieren wollen, dass ein Problem angegangen wird, dann rufen sie gerne nach einem neuen Gesetz, strengeren Regeln, härteren Strafen. Insofern ist es kein Wunder, dass der sogenannte Verhetzungsparagraph neuerlich verschärft werden soll, wie der österreichische Justizminister Wolfgang Brandstetter beim „Gipfel gegen Hass“ erklärt hat. Der Strafrahmen soll von zwei auf drei Jahre erhöht werden, für erfolgreiche Aufstachelung zur Gewalt fünf Jahre, wobei wie bisher ein bestimmter Katalog von Gruppen durch diese Bestimmung geschützt wird.

Das klingt ja zuerst nicht so schlimm. Doch der betroffene § 283 des Strafgesetzbuchs hat es in sich. Denn unter Strafe steht nicht nur der Aufruf zu Gewalt, sondern auch, wer gegen eine durch Gesetz privilegierte Gruppe „hetzt oder sie in einer die Menschenwürde verletzenden Weise beschimpft und dadurch verächtlich zu machen sucht.“ Das ist ein besonderer Gummi-Tatbestand, der durchaus geeignet ist, die Meinungsfreiheit massiv einzuschränken. Was kann nicht alles als Verächtlich-machen gewertet werden!

Wir verdanken es, glaube ich, mehr der Überlastung der Staatsanwälte und der generellen Besonnenheit der österreichischen Justiz, dass das demokratiefeindliche Monster, das sich im § 283 versteckt hält, auch weiter dort bleibt. Umgekehrt heißt das auch: Die angebliche Maßnahme gegen Terrorprediger ist natürlich keine, weil schon bisher kaum auf Basis dieses Paragraphen vorgegangen wurde.

In welche Richtung es gehen könnte, deutet die SPÖ an, wenn sie die Erweiterung des Katalogs geschützer Gruppen um „Ausländer“ fordert. Da Verächtlichmachen wegen der nationalen oder ethnischen Herkunft bereits in § 283 StGB enthalten ist, geht es hier wohl mehr um eine Möglichkeit, einen unliebsamen politischen Gegner regelmäßige Schienbeintritte geben zu können.

Grundsätzlich braucht man aber diese ganzen Verhetzungsparagraphen nicht. Eine großzügigere Interpretation der Anstiftung würde genügen, um Aufrufe zu Gewalttaten oder auch Vermögensdelikten zu erfassen. Meinungen alleine sollen aber nicht strafbar sein, so moralisch verwerflich sie auch sein mögen.

Synode: Gestörte Kommunikation?

Wie stümperhaft die Öffentlichkeitsarbeit zur Familiensynode in Rom abläuft, kann man an den Zeitungsberichten ablesen, die etwa titelt: „Kirche korrigiert Kurs“ und von einer „Öffnung für Homosexuelle“ schreibt.1 Da wird ein Arbeitspapier präsentiert; auf Journalistenfragen dazu werden aber derart ausweichende Antworten gegeben, dass diesen gar nichts anderes überbleibt, als nach eigenem Ermessen zu interpretieren. Bischöfe protestieren gegen Passagen, und bald gilt das ganze nur mehr als Werk des Kardinal Erdö, aber (noch) nicht als Werk der Synode. Dann soll selbst Kardinal Erdö nicht hinter allen Teilen des Texts stehen.

Dabei sind die Kritiker des Papiers und die Autoren in vielen Fragen inhaltlich wahrscheinlich gar nicht so weit auseinander — so revolutionär ist der Text nicht. Vieles gibt Positionen wieder, die sich etwa auch im Katechismus finden. Vielmehr treibt viele die Sorge um gerade die (bewussten?) Missverständnisse, die jetzt so fröhliche Urständ’ feiern. Dass nicht die Heranführung der Menschen an die Wahrheit des Glaubens, sondern die Verwässerung der Wahrheit das praktische Ergebnis ist, auch wenn es eigentlich nicht intendiert war.

Offenbar ist aber auch die interne Kommunikation missglückt, wie die Verwirrung um das Arbeitspapier zeigt, die auch unter teilnehmenden Bischöfen zu herrschen scheint. Eine offene Diskussion sollte es werden — doch in der heutigen Mediengesellschaft kann so etwas auch leicht nach hinten losgehen und erst recht Gerüchte befeuern. Vielleicht wären Konsulenten, die einen Prozess begleiten, manchmal doch ihr Geld wert.


  1. Was ein völliger Kategorienfehler ist, denn das Christentum teilt Menschen nicht nach ihren vorübergehenden oder permanenten sexuellen Neigungen ein. Wie man damit umgeht, das ist der entscheidende Punkt. Und überhaupt: Katechismusleser wissen mehr. 

Jean Tirole

Der neue Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaften1 war außerhalb von Fachzirkeln vor der Bekanntgabe des Preises wenig bekannt. Jean Tirole? Auf österreichischen Twitterkanälen folgten gleich einmal Tiroler Witze, z.B:

Jean Tirole © Studio Tchiz/TSE

Jean Tirole © Studio Tchiz/TSE

Aber Jean Tiroles Arbeit selbst begegnet uns auf Schritt und Tritt, wenn wir zu einem günstigeren Mobilfunkanbieter wechseln, ein besseres Stromangebot entdeckt haben. Oder wenn wir uns fragen, ob Facebook reguliert werden sollte. Denn der 1953 in französischen Troyes geborene Tirole arbeitet seit Jahren im Bereich der Industrieökonomie, die sich u.a. mit der Struktur und Organisation von Industriezweigen bzw. ihren Märkten beschäftigt. Tirole hat bald festgestellt, dass es nicht eine beste Methode gibt, um Monopole oder Oligopole so zu regulieren, dass sie einerseits einen Mehrwert für die Konsumenten schaffen und andererseits selbst genügend Ressourcen haben, ohne ihre Marktmacht übermässig auszunutzen.

Diese technischen Überlegungen wurzeln aber auch in der in Frankreich eher unpopulären Überzeugung, dass die Antwort auf Marktversagen nicht zu erst einmal die Übernahme des Marktes durch den Staat ist. Denn auch der Staat kann bekanntlich aus verschiedenen Gründen versagen. Stattdessen soll eine klare, faire Regulierung die Marktkräfte — also eigentlich: unser menschliches Verhalten — dafür nützen, die bestmögliche Versorgung mit dem jeweiligen Gut zu ermöglichen. Dabei wurden in der Industrieökonomie sehr intelligente Modelle entwickelt, die sich in der Praxis mittlerweile auch schon bewährt haben. Im Endeffekt geht es immer darum, die Anreize für die Unternehmen, aber auch die Regulierungsbehörde (!) richtig zu setzen, um Wettbewerb, Innovation und Qualität zu ermöglichen.

Einige der Einsichten Tiroles kann man in dieser knackig-kurzen Kolumne lesen, die er 2007 über eine Reform des französischen Staatssektors geschrieben hat. Einen Überblick über online verfügbare Artikel Tiroles kann man bei RepEC gewinnen. Die Website des Nobelpreises selbst ist ein guter Anfangspunkt, um sich einen Überblick über Tiroles Werk zu verschaffen. Der launige Artikel in der FAZ ist wohl ebenfalls kein schlechter Einstieg.


  1. Ja, ich weiß schon: Eigentlich der Preis der Schwedischen Reichsbank im Andenken an Alfred Nobel. Aber seien wir ehrlich: Das ist doch viel zu lang. 

So purzelt man im Harnisch

Die spätmittelalterlichen Plattenrüstungen beschäftigen auch noch heute die Phantasie der Menschen. Schwere Metallungetüme, und doch oft auch kunstvolle Arbeiten, von Meistern des Handwerks gefertigt.

Aber wie konnte man sich darin bewegen? War man mehr oder weniger eine umbewegliche Blechdose? Konnte man damit springen wie ein Actionheld?

Vor drei Jahren hat die Universität Genf in Zusammenarbeit mit dem Kunsthistorischen Museum Wien, das eine international beachtete Sammlung von Harnischen und anderen Rüstungen besitzt, und dem Pariser Musée national de Moyen Âge dazu ein kleines Video gestaltet, in dem man zwei vollgerüsteten Herren z.B. bei ihren Versuchen zusehen kann, vom Boden aufzustehen oder einen Purzelbaum zu machen. Nachher weiß man mehr.

Warum dieses Video gerade jetzt wieder eine Runde durchs Internet dreht, weiß ich nicht, aber es ist so oder so interessant. Mehr dazu kann man übrigens auf dem Blog armae.com auf Französisch lesen.

Unsere Liebe Frau vom Rosenkranz

Am 7. Oktober ist im Kalender das Fest Unserer Lieben Frau vom Rosenkranz vermerkt, das früher in Österreich in wichtiges Marienfest war, ist es doch mit dem Sieg über die türkische Bedrohung bei der Seeschlacht von Lepanto 1571 verbunden. Dieser Zusammenhang wurde dann auch von Kaiser Karl VI. nach der Schlacht von Peterwardein 1716 bemüht, um eine Rangerhöhung des Festes zu erreichen.

Das Fest wird missverständlicherweise oft auch einfach „Rosenkranzfest“ genannt. Unter diesem Namen ist damit auch eine große Kundgebung des Widerstands gegen das Dritte Reich verbunden: Als sich am 7. Oktober 1938 7.000 Jugendliche im Stephansdom zu einem auf abenteuerliche Weise organisierten Gebetstreffen zusammenfanden. Der Wiener Erzbischof Theodor Kardinal Innitzer entschuldigte sich bei den Jugendlichen für sein Verhalten im März und April 1938 und predigte in deutlichen Worten; u.a. rief er ihnen zu: „Einer ist euer Führer, euer Führer ist Christus, wenn ihr Ihm die Treue haltet, werdet ihr niemals verloren gehen.“ Postwendend stürmte die Hitlerjugend das Erzbischöfliche Palais, verwüstete es und warf u.a. Domkurat Johann Krawarik aus dem Fenster. Gauleiter Bürckel hielt bei einer extra als Antwort organisierten
Großkundgebung Schmähreden gegen den Kardinal („Innitzer und Jud, eine Brut“). Da Friedenszeit war und bald auch viele ausländische Medien darüber berichteten, waren schlimmere Reaktionen dann aber ausgeblieben.

So, wie die Gebete der Rosenkranz-Bruderschaften nach der Überzeugung vieler wesentlichen Anteil am Sieg in Lepanto hatten, so war schließlich 1955 die Überzeugung groß, dass der Rosenkranz-Sühnekreuzzug von P. Petrus Pavlicek für Österreichs Weg zur Freiheit große Bedeutung hatte. Pavlicek, dessen Lebensgeschichte schon für sich interessant genug ist, konnte bis zu einer halben Million Österreicher für das gemeinsame Gebet mobilisieren, darunter auch Leopold Figl und Julius Raab. Zwar begehen die Beter des Rosenkranz-Sühnekreuzzugs das Maria-Namen-Fest, nicht das Fest unserer Lieben Frau vom Rosenkranz in besonderer Weise. Doch die innere Verbindung ist offensichtlich.

Inlandskonsum ankurbeln? Ein Irrtum.

Um die Wirtschaft anzukurbeln, soll der Konsum gestärkt werden. So fordert es etwa der ÖGB seit Jahren, aktuell wieder bei seiner Lohnsteuerkampagne „Lohnsteuer runter“. Der SPÖ-Kanzleramtsminister Josef Ostermayer war im „Presse“-Interview ebenfalls deutlich: „Daher wollen wir die Binnennachfrage stärken – mit einer Steuerreform, die ja auch einen konjunkturbelebenden Effekt hat. […] Die Wirtschaftsforschung geht davon aus, dass sich eine Steuerreform zu 15, 20 Prozent selbst finanziert. Es kommt aber darauf an, wen man entlastet. Wenn man bei den unteren Einkommen die Kaufkraft erhöht, geht ziemlich viel sofort wieder in den Konsum. Bei den höchsten Einkommen ist auch die Sparquote viel höher.“

Doch der Wohlstand einer Gesellschaft baut nicht auf ihrem Konsum auf, er zeigt sich in ihrem Konsum. Gesellschaften werden nicht reich, in dem sie ihre Wirtschaftsleistung sofort verbrauchen, sondern, in dem sie einen Teil investieren: Sie schaffen Kapitalgüter, wie Häuser, Maschinen etc., die längerfristig verwendet werden und die Produktivität heben. Ein österreichischer Arbeiter verdient vielleicht auch deswegen mehr als ein thailändischer, weil er besser ausgebildet ist, sicherlich jedoch wegen des höheren Kapitaleinsatzes in der österreichischen Produktion, die wiederum auch die eingesetzte Arbeit wertvoller macht.

Als Gegenargument habe ich schon gehört, dass ja Investitionen nur in Vertrauen auf höhere Einkünfte in der Zukunft getätigt werden, und daher erst einmal der Konsum angekurbelt werden muss, um diese Zuversicht in zukünftige Einkünfte zu schaffen. Diese Schema ist aber denkbar unwahrscheinlich. Offensichtlich kurzfristige Interventionen schaffen kaum das Vertrauen in die Zukunft, das für langfristige Investitionen Voraussetzung ist.

In einer kleinen, offenen Volkswirtschaft ist aber die Idee, die Konjunktur per Ankurbelung des Inlandskonsums stärken zu wollen, ohnehin illusorisch. Denn ein großer Teil der Konsumgüter enthält große Teile ausländischer Wertschöpfung, und umgekehrt hängen viele österreichische Arbeitsplätze an der Nachfrage der Menschen in anderen Ländern. Diese Verflechtung ist ein wesentlicher Eckstein unseres Wohlstands; sie lässt allerdings inländische Nachfrage-seitige Konjunkturpakete verpuffen.

Von der Geschwisterlichkeit

Oft wird heute in Kirchendiskussionen das Schlagwort einer „geschwisterlichen Kirche“ bemüht; besonders dann, wenn es um die Organisation der Kirche oder gegen die Moraltheologie geht. Was mich an diesem Wort immer irritiert hat, war, dass es im Alltag eigentlich nicht vorkommt. Es bedeutet auch eigentlich nichts.

Über Kulturen und Generationen hinweg wurde davon gesprochen, dass Menschen sich wie Brüder zueinander verhalten sollen. Gemeint war: Untereinander herzlich, unterstützend, so verbunden, dass Rang und Stand sie nicht trennen können. So, wie es durch Jahrhunderte hindurch in Familien notwendig war, einfach, um zu überleben. Die Brüder werden dabei aus drei Gründen genannt: Zum einen in generischer Weise, da es im Deutschen lange gar kein eigenes Wort für „Schwestern und Brüder“ gab; zum anderen, weil in vielen Kulturen die Schwestern den Familienverband durch Hochzeit verlassen. Die vorbildhafte Eintracht war daher unter den Brüdern leichter zu finden. (Das Gegenbeispiel ist mit Kain und Abel aber bereits urbiblisch.) Zum dritten, weil Brüder und Schwestern wiederum durch die jeweiligen Bündel von Rechten und Pflichten unterschieden waren, die dem Ausdruck der Gleichheit zuwiderliefen.

Heutzutage sind Rechte und Pflichte der Schwestern und Brüder gleich; man wird freilich konzedieren müssen, dass sich Brüder und Schwestern deswegen nicht gleich verhalten. Geschwister müssen bei uns aber auch nicht mehr zusammenhalten, damit sie durchs Leben kommen. In zerfallenden Familien, bei einem immer größeren Anteil von Einzelkindern beschreibt „Geschwisterlichkeit“ kein besonderes Ideal, erst recht keine Realität, sondern ist mehr oder weniger eine „Kirchensprech“-Phrase. Außerhalb der Kirche habe ich den Begriff auch noch selten gehört.

Was ist also eine „geschwisterliche Kirche“? Eine Gemeinschaft von Experten des kircheninternen Selbstdiskurses?

Gib dem Schutzengel eine Chance

Beim Thema Schutzengel denkt man heute oft eher an kitschige Kinderbücher und kleine Putten, die irgendwie herumschweben. Oder Esoteriker, die mit Energiesteinen und sonstigen herumhantieren. Doch der Glaube an Schutzengel ging einmal und geht bei vielen Menschen auch heute noch tiefer. Nicht umsonst steht im liturgischen Kalender für den 2. Oktober das Schutzengelfest eingetragen.

Engel, Boten Gottes, kommen im Alten Testament mehrfach vor, vom Buch Genesis bis zum viel späteren Buch Daniel. Im Psalm 90 (MT: 91) wird davon gesprochen, dass Engel Gottes den Beter auf all seinen Wegen beschützen. Die Idee, dass jeder Mensch einen eigenen Schutzengel haben könnte, wurde etwa vom Kirchenvater Hieronymus vertreten und von Thomas von Aquin [in der Summa Theologiae](http://www.unifr.ch/bkv/summa/kapitel114-2.htm “Summa der Theologie: I, 113) diskutiert. Dabei spielt die folgende Stelle aus dem Evangelium nach Matthäus eine besondere Rolle:

Ὁρᾶτε μὴ καταφρονήσητε ἑνὸς τῶν μικρῶν τούτων· λέγω γὰρ ὑμῖν ὅτι οἱ ἄγγελοι αὐτῶν ἐν οὐρανοῖς διὰ παντὸς βλέπουσιν τὸ πρόσωπον τοῦ πατρός μου τοῦ ἐν οὐρανοῖς. > — Mt 18,10

Seht zu, dass ihr nicht über einen der kleinen dieser gering denkt; denn ich sage euch, dass ihre Engel in den Himmeln allezeit das Antlitz meines Vaters schauen, der in den Himmeln ist. (eigene Übersetzung)

Die gesonderte Fürsprache bei Schutzengeln ist bereits früh nachweisbar. Die Idee eines eigenes Festes wurde aber erst im 16. Jahrhundert populär. 1579 soll das Bistum von Cordoba ersucht haben, ein Schutzengelfest feiern zu dürfen, kurz darauf auch Toledo und Valencia. Auf Bitte der Habsburger wurde das Fest die habsburgischen Lande obligatorisch; ansonsten war es ad libitum am ersten freien Tag nach St. Michael zu feiern. Schließlich wurde es 1670 allgemein obligatorisch und auf den 2. Oktober gelegt. Das Fest ist in gewisser Weise eine Aufdopplung zum Michaelsfest, bei dem ja auch der anderen Engel gedacht wird.

Der Schutzengel ist Manifestation eines wichtigen Gedanken: Gott lässt uns nie allein. Seine Hilfe ist immer bei uns. Ob wir sie aber annehmen, auf uns wirken lassen — das ist eine andere Frage. Im Salzkammergut gibt es zur Warnung für Motorradfahrer Plakate mit dem Spruch: „Gib Deinem Schutzengel eine Chance!“ Genauso ist es.

Kirche und Asyl: Eine miese Tour der Politik

Eine miese Tour: Der Landtagsklub der niederösterreichischen Volkspartei hat also wieder einmal Pfarrer und Köster angeschrieben, ob sie nicht Asylwerber aufnehmen wollen. Dann wird süffisant von niedrigen Rückmeldungen berichtet, um kirchliche Kritik an mangelnder Solidarität mit denjenigen, die Flüchtlinge aufnehmen, unglaubwürdig erscheinen zu lassen. Schließlich waren die Medien in den jetzten Wochen ja voll von Versuchen diverser Landes- und Gemeindepolitiker, nach dem Florianiprinzip die Unterbringung von Flüchtlingen gerade bei ihnen auf Biegen und Brechen zu verhindern. Da will man natürlich zeigen, „dass die anderen auch nicht besser sind.“

Aber natürlich erhält der Landtagsklub kaum Rückmeldungen: Er ist für Fragen der Grundversorgung von Asylwerbern überhaupt nicht unzuständig. Ein Brief von Kardinal Schönborn und Caritas-Präsident Landau an Pfarren, ob sie angesichts des Aufnahmestopps in Traiskirchen vorübergehende Quartiere bereitstellen können, hat dagegen bereits Resonanz gefunden; über die Caritas besteht ja auch eine Schnittstelle zur Grundversorgung. Manche Pfarren betreuen übrigens schon seit Jahren Flüchtlinge, ohne großes Aufheben davon zu machen.

Aber wenn Gemeinden keine Flüchtlinge beherbergen wollen — zum Teil auf Grund des Missverhältnisses zwischen Ortsgröße und geplanter Flüchtlingszahl auch sehr verständlich –, warum sollen diese Gemeinden die gleichen Flüchtlinge willkommen heißen, wenn sie im Pfarrhof wohnen?

Wobei es ja tatsächlich eine Frage ist, ob es rechtstaatlich vernünftig ist, Asylwerber durch caritative Organisationen versorgen zu lassen, die sich häufig auch als Anwalt der betreuten Personen sehen und an der Länge von Asylverfahren oft nicht unbeteiligt sind. Der Betreuer sollte selbst ja eigentlich kein Interesse am Ausgang des Verfahrens haben und den Gang des Rechtsstaats nicht behindern. Doch gerade kirchlichen Einrichtungen fällt es aus verständlichen Gründen schwer, jemanden wieder deportieren zu lassen, weil eben sein Asylantrag abgelehnt wurde. Insofern weiß ich nicht, ob die niederösterreichischen Landespolitiker wirklich wissen, was sie sich da wünschen.