Zwei brisante EuGH-Erkenntnisse zu Asylverfahren und Dublin III

Die Migrationskrise stellt auch die Gerichte vor große Herausforderungen. Der VwGH stöhnt trotz des Asylgerichtshofs unter der Last der Verfahren; und auch der EuGH hatte nun eine ganze Batterie von Fällen zu Fragen der Behandlung von Asylverfahren zu beurteilen.

In Österreich wird wohl jenem Fall besondere Aufmerksamkeit geschenkt, bei dem Österreich und Slowenien Personen, die in Kroatien den Schengenraum illegal betreten haben, gemäß Dublin-III auch dorthin zurückschicken wollten. Es handelt sich um die Rechtssachen C-646/16 und C-490/16, wobei das Urteil in der Rs C-646/16 bereits auf der Website des EuGH eingesehen werden kann.

Durchwinken ist kein Visum

Der EuGH stellt dabei klar, dass eine bloße Duldung der Einreise nicht als Erteilung eines Visums gelten kann, sondern ein förmlicher Rechtsakt der nationalen Verwaltung notwendig ist. (Ein solcher Rechtsakt hätte aber Kroatien nicht der Pflicht nach Dublin-III entbunden, erstzuständig zu sein.) Eine Einreise aus humanitären Gründen ist zwar im Schengener Grenzkodex vorgesehen; sie gilt aber nur für den jeweiligen Mitgliedstaat und „kann daher nicht zur Legalisierung des Überschreitens der Grenze durch einen Drittstaatsangehörigen führen, das von den Behörden eines Mitgliedstaats nur zur Ermöglichung seiner Durchreise in einen anderen Mitgliedstaat gestattet wird, damit er dort einen Antrag auf internationalen Schutz stellen kann“, wie der EuGH in Randziffer 80 feststellt. Es gibt eigene Regeln im Falle eines Massenzustroms (z.B. die Richtlinie 2001/55/EG), von denen aber einige nicht anwendbar sind, die anderen keinen Übergang der Dublin-III-Verpflichtungen vorsehen.

Der Umfang des Zustroms rechtfertigt also kein willkürliches Abgehen von den rechtlichen Normen. Ein Versagen des Rechtsstaates — wie der vorübergehende Zusammenbruch der Schengen-Außengrenzen — stellt keinen Rechtsakt dar, aus dem sich Ansprüche ableiten ließen.

Eile mit Weile? Nicht bei Dublin-III

Freilich müssen sich die Mitgliedstaaten auch bemühen, ihre Rechte zu wahren. Deutschland hatte es da offenbar nicht so eilig, wie der EuGH im Urteil der Rechtssache C-670/16 durchblicken lässt.

Ein Eritreer reiste über Italien (und wohl Österreich) nach Deutschland ein, wo er im September 2015 um Asyl ansuchte. Vor dem Gericht konnte nicht gezeigt werden, wann das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge von dem Fall erfahren konnte, es war aber spätestens am 14. Jänner 2016. Im Juli (!) wurde er angehört und ein förmlicher Antrag aufgenommen. Bei eienr folgenden Überprüfung stellte sich heraus, dass der Antragsteller schon in Italien registriert worden war und Italien die Daten ins europäische System Eurodac eingetragen hatte. Im August wurde daher Italien ersucht, den Eritreer wieder aufzunehmen, und mit November wurde seine Überstellung nach Italien angeordnet. Über ein Jahr nach seinem ersten Asylantrag in Deutschland.

Wohlgemerkt: Wenn ein Land der Ansicht ist, ein anderer Mitgliedstaat wäre laut Dublin-III zuständig, so muss das Ersuchen um Übernahme des Verfahrens innerhalb von drei Monaten nach Stellung des Asylantrags erfolgen.

Dabei nimmt der EuGH nun eine materielle Definition vor: Der Antrag gilt als gestellt im Sinne der Frist, wenn der für die Abwicklung von Dublin-III-Verfahren zuständigen Behörde eine entsprechende Information zugegangen ist. (Randziffer 103)

Beim Tempo der deutschen Behörde wäre allerdings bald ein anderes Problem schlagend geworden, denn das Land, in dem der illegale Grenzübertritt erfolgte, ist nur in den ersten zwölf Monaten für die Prüfung des Antrags zuständig.

Eostre, Ostara und Ostern

In vielen Sprachen ist der Bezug zwischen dem jüdischen Pessachfest und dem christlichen Ostern klar hörbar. Im Französischen heißt es pâques, im Niederländischen pasen, auf Italienisch pasqua, auf Gälisch cáisc ¹. Andere haben umschreibende Namen. So heißt das Fest im Tschechischen velikonoce, also „Große Nacht“. Im Englischen aber heißt es easter, und von dort könnte auch unser Ostern stammen, waren doch etliche angelsächsische Missionare an der Christianisierung Deutschlands beteiligt, während im Nordwesten Deutschlands sich die Bezeichnung nach dem Paschafest hielt.

Im 19. Jahrhundert war es sehr beliebt, alle möglichen Bräuche und Namen auf uralte Wurzeln zurückzuführen. Daher stammt etwa die Vorstellung, der Osterhase wäre Ausdruck uralter Frühlingsbräuche, obwohl er erst seit der Neuzeit bezeugt ist und lange Zeit in enger Konkurrenz zu Osterfuchs, Osterstorch und anderen Tieren als Eierlieferant stand.

Damals wurde auch von Jakob Grimm eine germanische Frühlingsgöttin namens „Ostara“ rekonstruiert, und zwar aus einer flüchtigen Bemerkung beim Kirchenlehrer und Geschichtsschreiber Beda Venerabilis über die alten angelsächsischen Monatsnamen. Beda vermutet dort hinter dem Monatsnamen Eosturmonath eine Göttin Eostre, deren Fest in diesem Monat gefeiert worden sein soll.

Es ist passend, dass der Rassenfanatiker und Verschwörungstheoretiker Adolf Lanz, besser bekannt unter seinem Pseudonym „Jörg Lanz zu Liebenfels“, ausgerechnet den Namen „Ostara“ für seine Zeitschrift verwendete. Eine gleichsam erfundene Göttin für eine erfundene Ideologie.

Nun ist es durchaus möglich, dass Beda tatsächlich eine Überlieferung referenziert, die ihm selbst nur vielleicht nicht mehr so vertraut war. Manche vermuten z.B. einen Beinamen einer anderen Göttin, da in den überlieferten germanischen Sagen keine Göttin des Namens Eostre oder in ähnlicher Weise auftaucht. Auch ist seine knappe Ausdrucksweise manchmal missverständlich. So berichtet er, der Solmonath, im Februar, könne „Monat der Kuchen“ genannt werden, weil man den Göttern Kuchen geopfert hätte. Viele rätseln, wie man vom Adjektiv „sol“ für „Schlamm“ auf „Kuchen“ kommen könnte. Aber vielleicht will Beda gar nicht den Monatsnamen erklären, sondern sagen: Man könnte ihn direkt Kuchenmonat nennen, weil eben Kuchen geopfert wurde. Das war vielleicht die lebendigste Erinnerung.

Es wäre unfair, Beda Ungenauigkeiten anzukreiden. Seine Quellen waren in diesem Fall wohl oft eigene Erinnerung und die seiner Umgebung, denn es ist kaum anzunehmen, dass dieser Kalender der Angeln zuvor schriftlich dokumentiert worden ist. Und Beda weist selbst darauf hin, dass dieser Kalender keine aktuelle Relevanz mehr besitzt:

Aber das alte Volk der Angeln (denn es scheint mir nicht passend, die Folge des Jahres der anderen Völker zu nennen, und meines zu verschweigen) hat seine Monate nach dem Lauf des Mondes berechnet; daher nahmen sie auch vom Mond nach Sitte der Hebräer und Griechen den Namen. Wenn also bei diesen der Mond „mona“, wurde der Monat „monath“ genannt.

Man beachte die durchgehende Verwendung von Vergangenheitsformen, während er bei der Schilderung des griechischen Kalenders die Gegenwart verwendet. Beda erzählt auch ganz bewußt die Verbindung zu Götternamen und zu Opfern — z.B. dem Blutopfer im „Blutmonat“ November –, wie sein Schlußsatz in der Schilderung der anglischen Monate nahelegt:

Dank sei Dir, guter Jesus, der Du uns, der wir uns von diesen Eitelkeiten abwenden, geschenkt hast, Dir das Opfer des Lobes anzutragen.

Die in den Monatsbeschreibungen geschilderten Opfer sind also nicht mehr notwendig und wurden vom Lob Gottes abgelöst.

Wir können aus Bedas Text aber durchaus erschließen, dass es zumindest bei den Angeln im April ein Frühlingsfest gegeben haben muss, dessen Name dann bei der Christianisierung der Angeln auf das Osterfest übertragen wurde:

mit dessen Namen sie nun zusätzlich die Osterzeit bezeichnen, indem sie mit dem gewohnten Wort des alten Dienstes die Freuden der neuen Feierlichkeit nennen.

Mit der angelsächsischen Mission — es seien nur Bonifatius, Wunibald und Willibrord genannt — und Gelehrten wie Alkuin ist dieser Name in den deutschen Sprachraum gekommen, wie Richard Sermon nachzeichnet. Eine deutsche Göttin Ostara hat es dafür nicht gebraucht, die entsprechend auch nirgends bezeugt ist.

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1. Aus dem lateinischen pascha; das anlautende p wird im Irische dann zu c. ↩

Sollten Deutschlands Löhne schneller steigen?

Heiner Flassbeck brachte in einem Gespräch mit „Standard“-Chefin Alexandra Föderl-Schmid einige Vorschläge zur Krisenbewältigung, die heute in Europa oft zu hören sind:

bisher 3 vorschläge von flassbeck:
-DE muss löhne erhöhen.
-EU muss staatsausgaben erhöhen
– geld drucken.@foederlschmid

— Johannes Kopf (@JohannesKopf) November 12, 2014

Mit der Forderung nach einem höheren Lohnniveau in Deutschland ist er nicht allein. Der ehemalige EU-Sozialkommissar Lászlo Andor schlug etwa letztes Jahr in die gleiche Kerbe. Ungeachtet dessen, dass die Löhne in Deutschland in den letzten Jahren schneller als im Durchschnitt der Eurozone gestiegen sind.

Der Pferdefuss an der Sache ist einfach: Das heißt im Umkehrschluss höhere Arbeitslosigkeit. Das hat Deutschland um die Jahrtausendwende erlebt und sich mit schmerzhaften Reformen und Lohnzurückhaltung herausgearbeitet. Mit dem gesetzlichen Mindestlohn hat man bereits einen Politikwechsel vollzogen, der anscheinend steigende Arbeitslosigkeit billigend in Kauf nimmt. Die Folgen dieser und anderer wirtschaftspolitischer Fehlentscheidungen sind am mageren deutschen Wirtschaftswachstum bereits ablesbar.

Trotzdem ist es zweifelhaft, ob die deutsche Politik eine Rückkehr in die Zeit des „kranken Manns“ Mitteleuropas aushalten würde — und worin der Nutzen für Europa liegen sollte. Ja, die deutsche Wirtschaft würde weniger wettbewerbsfähig werden. Doch nur in primitiv-merkantilistischem Denken wäre das makroökonomisch vorteilhaft. (Hinweis: Günstigere Preise nutzen den Konsumenten im allgemeinen.) Außerdem würde Deutschland in gleichem Zug weniger nachfragen, weil ja — dank geringerer Beschäftigung — viele Menschen Einkommen verlieren, während die Menschen mit den höheren Löhnen diesen Lohnzuwachs zum guten Teil in die Vorsichtskasse legen werden. Schließlich könnten sie die nächsten ohne Job sein.

Besser, man lässt die Lohnpolitik dort, wo sie hingehört. In Österreich machen das die Sozialpartner grosso modo recht erfolgreich, und die deutschen Tarifpartner haben mit Ausnahmen (ähm … Lokführerstreik) auch eine ganz gute Bilanz vorzuweisen.

Bessere Bildung durch Ganztagsschule? Eher nein.

Es ist interessant, wenn ein österreichischer Spitzenpolitik just jetzt meint, der „widerstand gegen die Ganztagsschule“ sei ein Fehler gewesen. So war es in einem „Standard“-Interview mit Reinhold Mitterlehner zu lesen.

Erstens, weil sich gerade jetzt, wo es schon zahlreiche Ganztagsschulen mit verpflichtender Anwesenheit und verschränktem Unterricht gibt, zeigt, dass es schulisch wenig bringt. In einer Studie der deutschen Bertelsmann-Stiftung, die Ganztagsschulen äußerst wohlwollend gegenübersteht, kann man z.B. nachlesen, dass die Eltern von Kindern in Ganztagsschulen genauso häufig und lang mit ihren Sprößlingen Lernstoff erarbeiten oder Aufgaben erledigen, wie es bei Halbtagsschulen der Fall ist. Auch der Anteil der Kinder mit Nachhilfeunterricht ist gleich. Ähnliches wurde auch für Österreich herausgefunden, siehe den „Presse“-Blog von David Schwarzbauer. Manche Studien zeigen zwar leicht verbesserte kognitive Fähigkeiten etc., leiden aber an mangelnden Kontrollparametern und anderen Designschwächen, die von den Studienautoren durchaus auch eingeräumt werden.

Zweitens, da Mitterlehners Partei, die ÖVP, nie prinzipiell gegen das Angebot von Ganztagsschulen war, sondern vielmehr verhindern wollte, dass Kinder keine andere Wahl haben, als Ganztagsmodelle in Anspruch zu nehmen. Denn die verpflichtende Ganztagsschule ist ja seit Jahrzehnten eine zentrale Forderung linker Bildungspolitiker.

Auch in der Bertelsmann-Studie kann man diese Forderung erkennen:

Sie verweisen darauf, dass die Förderung kognitiver Kompetenzen und der Abbau von Chancenungerechtigkeit eher in der gebundenen Form der Ganztagsschule gelingen können. Nur regelmäßige und intensive Teilnahme am Ganztagsunterricht begünstigt die Steigerung kognitiver Kompetenzen. Und nur die verpflichtende Teilnahme an den Ganztagsangeboten kann verhindern, dass Kinder und Jugendliche aus sozial schwächeren Familien seltener als die aus stärkeren Familien am Ganztagsunterricht teilnehmen.

Damit die Kinder, die zu Hause vielleicht weniger stark gefördert werden, die gleichen Ergebnisse haben wie die, deren Eltern sich um den Erfolg der Kinder kümmern, sollen einfach alle den ganzen Tag in der Schule sitzen. Wie man diversen Artikeln entnehmen kann, geht die Idealvorstellung in die Richtung, Eltern überhaupt die Möglichkeit zu nehmen, ihre Kinder zu fördern.

Die Einteilung in „sozial schwach“ und „sozial stark“ ist meiner Meinung nach in diesem Fall sowieso Mumpitz. Es kommt vielmehr auf die Frage an, wie bildungs- und/oder aufstiegsorientiert die Eltern sind. Ich kenne genügend Eltern aus unteren Einkommensschichten, die ihren Kindern die bestmögliche Ausbildung bieten wollen, und Eltern aus höheren Einkommenschichten, die sich um die Bildung ihrer Kinder nicht ernsthaft kümmern (der Nachhilfelehrer soll’s dann richten). Es stimmt schon: Statistisch gesehen korrelieren grundsätzlich Einkommen und Bildungsorientierung. Aber die Welt ist etwas komplizierter als die Statistik.

PS Mir ist schon bewußt, dass Reinhold Mitterlehner die Ganztagsschule natürlich deswegen erwähnt, weil er eben vom „Standard“ interviewt wird. Trotzdem eine typisch österreichische Tendenz: Wenn die anderen schon lernen, dass es nicht viel bringt, führen wir es gerade einmal ein. Am besten verpflichtend, damit wirklich gleich eine ganze Generation ruiniert wird.

Die Stunde der Bedenkenträger #ltwbb #ltwth

Die deutschen Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen werden ebenso wie die schwedischen Reichstagswahlen wieder schwere Bedenken über den Zustand der Demokratie im allgemeinen und in Deutschland bzw. Schweden im besonderen auslösen.

Beispielhaft darf ich den von mir sehr geschätzten Gerhard Loub erwähnen, der auf seinem Blog „die Stunde der Demokratiefeinde“ sieht. Und ich verstehe seine Bedenken. Doch sprechen einige Umstände für mehr Gelassenheit.

1. Die Linke ist bei beiden Landtagswahlen bestenfalls stagniert, die NPD ist von einem Einzug in den Landtag weit entfernt. Die AfD mit beiden in einen Topf zu werfen ist unbegründet und steht gerade einem Österreicher nicht zu: Die FPÖ vertritt in vielem wohl radikaler Positionen als die AfD, ohne deswegen demokratiefeindlich zu sein.

2. So unappetitlich die enge Verbindung der jetzigen Linken mit der totalitären SED ist, so verwerflich es ist, wie viele Ewiggestrige sich bei der Linken tummeln, die Honecker bewundern und die Mauer verteidigen, so sind gerade die Landesgruppen in Thüringen und Brandenburg relativ pragmatisch. Keine Wagenknecht-Partie. Ihre Wähler und ihre Spitzenvertreter planen nicht den Umsturz oder das Ende der Demokratie.

3. Oft stehen hinter Wahlerfolgen radikaler Parteien reale Probleme. In Schweden gibt es bereits Gegenden, die man als Jude nur mehr unter Lebensgefahr betreten kann. Einwanderergruppen matchen sich auch untereinander z.T. blutig. Die Schwedendemokraten sind vor diesem Hintergrund erfolgreich. Man muss solche Probleme ja nicht so lösen, wie die jeweiligen Radikalen es fordern. Denn nicht mit der Übernahme des Losungswegs, sondern nur mit der Lösung selbst nimmt man den Radikalen den Wind aus den Segeln.

In Europa gibt es nur wenige echte Demokratiefeinde (siehe allerdings Europäer bei ISIS), doch viele Menschen, die sich in der praktischen Demokratie alleingelassen fühlen. Klagen über ihr demokratiefeindliches Wahlverhalten werden das nicht lösen.

Bildungsfernsehen: Fußball-Reportage, wörtlich genommen

Ich staune ja immer wieder, welche Wortkaskaden Sportreporter hervorbringen können, Ansammlungen interessanter gerader und schiefer Sprachbilder. Aber wie würde ein Fußballspiel aussehen, wenn das, was die Kommentatoren von sich geben, tatsächlich am Platz geschehen würde? Wie wird etwa ein Ball trocken abgestaubt? Gerade rechtzeitig zum Höhepunkt der Fußball-WM hat sich die Redaktion der „Sendung mit der Maus“ vorgenommen, diese und ähnliche Fragen an Hand eines fiktiven Finalspiels Deutschland-Brasilien zu beantworten. Man sieht nachher Fußballspiele mit anderen Augen … (oder besser: hört den Kommentar mit anderen Ohren …)

WK I: Bilder aus dem Krieg der Technik

Ernst Jünger hat seine Aufarbeitung des Ersten Weltkriegs mit gutem Grund „In Stahlgewittern“ genannt. In diesem Großen Krieg brachen Tod und Zerstörung vielfach gesichtslos über die Menschen herein. Wie ein Unwetter brachen Granaten und Maschinengewehrfeuer, Giftgas und die ersten Panzer über die Soldaten ein.

Der Erste Weltkrieg war im Vergleich zu den vorangegangenen Konflikten hochtechnisiert, brachte den Einsatz von Kampffliegern, Eisenbahngeschützen, Panzern, Baggern, Feldtelephonen etc. Ein wenig davon zeigt eine Bilderserie im amerikanischen Magazin „The Atlantic“. Faszinierend z.B. die deutsche Funkstation, die mit einem Fahrrad zur Stormerzeugung betrieben wird. Der Schwerpunkt der Bilder liegt verständlicherweise auf der Westfront, an der ja auch US-Soldaten im Einsatz waren. Daher finden sich nur zwei Bilder mit Österreich-Bezug: Einmal ein gepanzerter Zug in Galizien (siehe Abbildung), einmal eine riesige italienische Haubitze, die nach dem Durchbruch der österreich-ungarischen Truppen in der zwölften Isonzoschlacht (Schlacht von Karfreit) im November 1917 erbeutet wurde.

Auf den Bildern begegnen einem immer wieder die Leichen gefallener Soldaten; und bei den Lebenden überkommt einen der beklemmende Gedanke, wie viele von ihnen später im Krieg ums Leben gekommen waren.

Auf der Sammlung europeana1914-1918.eu findet man übrigens noch viele weitere Bilder und Dokumente aus dem Ersten Weltkrieg, viele davon aus den Archiven der Nationalbibliotheken, die am Projekt beteiligt sind.